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Cover: 9783161611872 | Residualkompetenzen des Bundesverfassungsgerichts | Robert Pracht
Dekorationsartikel gehören nicht zum Leistungsumfang.
Residualkompetenzen des Bundesverfassungsgerichts
ultra vires, Solange II, Verfassungsidentität
Buch von Robert Pracht
Sprache: Deutsch

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Kategorien:
Beschreibung
Nicht nur aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bieten Anlass, sich grundlegend mit den Residualkompetenzen in Bezug auf die Überprüfung abgeleiteten Unionsrechts zu beschäftigen. In jahrzehntelanger Rechtsprechung hat das Bundesverfassungsgericht die Trias seiner Vorbehalte in Bezug auf übertragene Kompetenzen (ultra vires), auf die Wahrung essenzieller Grundrechtsstandards (Solange II) sowie im Hinblick auf die Einhaltung der Verfassungsidentität entwickelt und geschärft. Lange hat es die Ausübung seiner Residualkompetenzen indes nur angedroht. Im PSPP-Urteil vom Mai 2020 wurde sodann allerdings erstmals ein ultra-vires-Akt angenommen, was weit über die Verfassungs- und Europarechtswissenschaft hinaus für Aufsehen gesorgt hat. Doch kann die dogmatische Grundkonzeption der Residualkompetenzen überzeugen? Welche Neuausrichtungen sind geboten? Kann der Konflikt um die Letztentscheidungskompetenz überhaupt gelöst werden?
Nicht nur aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bieten Anlass, sich grundlegend mit den Residualkompetenzen in Bezug auf die Überprüfung abgeleiteten Unionsrechts zu beschäftigen. In jahrzehntelanger Rechtsprechung hat das Bundesverfassungsgericht die Trias seiner Vorbehalte in Bezug auf übertragene Kompetenzen (ultra vires), auf die Wahrung essenzieller Grundrechtsstandards (Solange II) sowie im Hinblick auf die Einhaltung der Verfassungsidentität entwickelt und geschärft. Lange hat es die Ausübung seiner Residualkompetenzen indes nur angedroht. Im PSPP-Urteil vom Mai 2020 wurde sodann allerdings erstmals ein ultra-vires-Akt angenommen, was weit über die Verfassungs- und Europarechtswissenschaft hinaus für Aufsehen gesorgt hat. Doch kann die dogmatische Grundkonzeption der Residualkompetenzen überzeugen? Welche Neuausrichtungen sind geboten? Kann der Konflikt um die Letztentscheidungskompetenz überhaupt gelöst werden?
Über den Autor
Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaft in Heidelberg und Genf; 2018 Erste Juristische Prüfung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht der Universität Heidelberg; 2021 Promotion; Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Karlsruhe.
Details
Erscheinungsjahr: 2022
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Buch
Seiten: 427
Reihe: Verfassungsentwicklung in Europa
Inhalt: XXIV
427 S.
ISBN-13: 9783161611872
ISBN-10: 316161187X
Sprache: Deutsch
Einband: Gebunden
Autor: Pracht, Robert
Auflage: 1. Auflage
Hersteller: Mohr Siebeck
Mohr Siebeck GmbH & Co. K
Maße: 249 x 169 x 33 mm
Von/Mit: Robert Pracht
Erscheinungsdatum: 11.02.2022
Gewicht: 0,808 kg
preigu-id: 121001157
Über den Autor
Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaft in Heidelberg und Genf; 2018 Erste Juristische Prüfung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht der Universität Heidelberg; 2021 Promotion; Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Karlsruhe.
Details
Erscheinungsjahr: 2022
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Buch
Seiten: 427
Reihe: Verfassungsentwicklung in Europa
Inhalt: XXIV
427 S.
ISBN-13: 9783161611872
ISBN-10: 316161187X
Sprache: Deutsch
Einband: Gebunden
Autor: Pracht, Robert
Auflage: 1. Auflage
Hersteller: Mohr Siebeck
Mohr Siebeck GmbH & Co. K
Maße: 249 x 169 x 33 mm
Von/Mit: Robert Pracht
Erscheinungsdatum: 11.02.2022
Gewicht: 0,808 kg
preigu-id: 121001157
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