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Euro-Rettung zwischen Exekutivprimat und Parlamentsvorbehalt
Broschüre von Ulrich Häde
Sprache: Deutsch

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Beschreibung
Die europäische Integration bringt die traditionelle Sicht von Gewaltenteilung ins Wanken. Mit der Übertragung von Hoheitsrechten auf die EU verlieren die Parlamente Kompetenzen, während die Regierungen der Mitgliedstaaten Einfluss gewinnen. Die Krise im Euro-Währungsraum verstärkt diese Tendenz durch neue Formen intergouvernementaler [...] Gegenbewegung, angetrieben durch das Bundesverfassungsgericht, erweitert die Mitwirkungsbefugnisse des Parlaments. Gestützt auf das Demokratieprinzip soll der Bundestag berechtigt und verpflichtet sein, seine Verantwortung für den Fortgang und die Einhaltung der Grenzen der Integration wahrzunehmen. Dazu gehört auch die Ausübung seiner haushaltspolitischen Gesamtverantwortung.Ulrich Häde, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, Finanzrecht und Währungsrecht an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) zeigt auf, dass mit diesen Forderungen eine immer stärkere Einbeziehung des Bundestages in exekutive Aufgaben verbunden ist. Das wirft die Frage nach der sinnvollen Abgrenzung zwischen den Gewalten auf.
Die europäische Integration bringt die traditionelle Sicht von Gewaltenteilung ins Wanken. Mit der Übertragung von Hoheitsrechten auf die EU verlieren die Parlamente Kompetenzen, während die Regierungen der Mitgliedstaaten Einfluss gewinnen. Die Krise im Euro-Währungsraum verstärkt diese Tendenz durch neue Formen intergouvernementaler [...] Gegenbewegung, angetrieben durch das Bundesverfassungsgericht, erweitert die Mitwirkungsbefugnisse des Parlaments. Gestützt auf das Demokratieprinzip soll der Bundestag berechtigt und verpflichtet sein, seine Verantwortung für den Fortgang und die Einhaltung der Grenzen der Integration wahrzunehmen. Dazu gehört auch die Ausübung seiner haushaltspolitischen Gesamtverantwortung.Ulrich Häde, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, Finanzrecht und Währungsrecht an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) zeigt auf, dass mit diesen Forderungen eine immer stärkere Einbeziehung des Bundestages in exekutive Aufgaben verbunden ist. Das wirft die Frage nach der sinnvollen Abgrenzung zwischen den Gewalten auf.
Details
Erscheinungsjahr: 2012
Fachbereich: Internationales & ausländ. Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Broschüre
Inhalt: 40 S.
ISBN-13: 9783832976231
ISBN-10: 383297623X
Sprache: Deutsch
Autor: Häde, Ulrich
Hersteller: Nomos
Maße: 228 x 154 x 3 mm
Von/Mit: Ulrich Häde
Erscheinungsdatum: 21.05.2012
Gewicht: 0,077 kg
Artikel-ID: 106513098
Details
Erscheinungsjahr: 2012
Fachbereich: Internationales & ausländ. Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Broschüre
Inhalt: 40 S.
ISBN-13: 9783832976231
ISBN-10: 383297623X
Sprache: Deutsch
Autor: Häde, Ulrich
Hersteller: Nomos
Maße: 228 x 154 x 3 mm
Von/Mit: Ulrich Häde
Erscheinungsdatum: 21.05.2012
Gewicht: 0,077 kg
Artikel-ID: 106513098
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