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Der Bundestag und die Nachrichtendienste - eine Neubestimmung durch Art. 45d GG?
Schriften zum Öffentlichen Recht 1268
Taschenbuch von Marcel Hempel
Sprache: Deutsch

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Beschreibung
A. Einführung

B. Struktur und Aufgaben der Nachrichtendienste

Das Bundesamt für Verfassungsschutz - Der Bundesnachrichtendienst - Das Amt für den militärischen Abschirmdienst

C. Zur Entstehungsgeschichte des heutigen Art. 45d im Grundgesetz

Zur historischen Ausgangslage - Das Gesetzgebungsverfahren zu Art. 45d GG und zum PKGrG n.F.

D. Wandlungen im Kontrollbegriff durch Art. 45d GG

Konkretisierung des Kontrollbegriffes in Art. 45d GG unter Abgrenzung zu anderen Kontrollarten - Art. 45d GG als konstitutive Ermächtigung zu parlamentarischer Kontrolle? - Adressat der Kontrolle - Erhöhte Legitimität der Kontrolle durch Art. 45d GG? - Zur Veränderung des verfassungsrechtlichen Kontroll- und Befugnisrahmens

E. Die Bedeutung der »nachrichtendienstlichen Tätigkeit « nach Art. 45d GG

Der Begriff »nachrichtendienstliche Tätigkeit« und dessen Konsequenzen - Art. 45d GG und das Trennungsgebot

F. Das »Gremium« nach Art. 45d GG und dessen Bedeutung

Gremium statt Ausschuss - Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Errichtung des PKGr - Übertragung der verfassungsgerichtlichen Vorgaben auf das heutige PKGr

G. Stärkung der formal-rechtlichen Position durch Art. 45d GG

Bestätigung der Regelungskompetenz für den einfachen Gesetzgeber - Konstitutive Schaffung eines Klagerechts vor dem Bundesverfassungsgericht durch Art. 45d GG?

H. Art. 45d GG und das Prinzip der »wehrhaften Demokratie«

Die »wehrhafte Demokratie« und deren Bedeutung für die Besetzung des PKGr - Art. 45d GG als Bestandteil des Prinzips der »wehrhaften Demokratie«

I. Zusammenfassung und Fazit

Literaturverzeichnis und Sachregister
A. Einführung

B. Struktur und Aufgaben der Nachrichtendienste

Das Bundesamt für Verfassungsschutz - Der Bundesnachrichtendienst - Das Amt für den militärischen Abschirmdienst

C. Zur Entstehungsgeschichte des heutigen Art. 45d im Grundgesetz

Zur historischen Ausgangslage - Das Gesetzgebungsverfahren zu Art. 45d GG und zum PKGrG n.F.

D. Wandlungen im Kontrollbegriff durch Art. 45d GG

Konkretisierung des Kontrollbegriffes in Art. 45d GG unter Abgrenzung zu anderen Kontrollarten - Art. 45d GG als konstitutive Ermächtigung zu parlamentarischer Kontrolle? - Adressat der Kontrolle - Erhöhte Legitimität der Kontrolle durch Art. 45d GG? - Zur Veränderung des verfassungsrechtlichen Kontroll- und Befugnisrahmens

E. Die Bedeutung der »nachrichtendienstlichen Tätigkeit « nach Art. 45d GG

Der Begriff »nachrichtendienstliche Tätigkeit« und dessen Konsequenzen - Art. 45d GG und das Trennungsgebot

F. Das »Gremium« nach Art. 45d GG und dessen Bedeutung

Gremium statt Ausschuss - Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Errichtung des PKGr - Übertragung der verfassungsgerichtlichen Vorgaben auf das heutige PKGr

G. Stärkung der formal-rechtlichen Position durch Art. 45d GG

Bestätigung der Regelungskompetenz für den einfachen Gesetzgeber - Konstitutive Schaffung eines Klagerechts vor dem Bundesverfassungsgericht durch Art. 45d GG?

H. Art. 45d GG und das Prinzip der »wehrhaften Demokratie«

Die »wehrhafte Demokratie« und deren Bedeutung für die Besetzung des PKGr - Art. 45d GG als Bestandteil des Prinzips der »wehrhaften Demokratie«

I. Zusammenfassung und Fazit

Literaturverzeichnis und Sachregister
Details
Erscheinungsjahr: 2014
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Seiten: 249
Inhalt: 249 S.
ISBN-13: 9783428143535
ISBN-10: 3428143531
Sprache: Deutsch
Einband: Kartoniert / Broschiert
Autor: Hempel, Marcel
Auflage: 1/2014
duncker und humblot gmbh: Duncker und Humblot GmbH
Maße: 235 x 158 x 17 mm
Von/Mit: Marcel Hempel
Erscheinungsdatum: 20.06.2014
Gewicht: 0,356 kg
preigu-id: 105256644
Details
Erscheinungsjahr: 2014
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Seiten: 249
Inhalt: 249 S.
ISBN-13: 9783428143535
ISBN-10: 3428143531
Sprache: Deutsch
Einband: Kartoniert / Broschiert
Autor: Hempel, Marcel
Auflage: 1/2014
duncker und humblot gmbh: Duncker und Humblot GmbH
Maße: 235 x 158 x 17 mm
Von/Mit: Marcel Hempel
Erscheinungsdatum: 20.06.2014
Gewicht: 0,356 kg
preigu-id: 105256644
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