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Beschreibung
Eine solche Aufhebung von Grundrechten hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben: Bei 'Corona' kam es vorübergehend zu einer Art 'Ausnahmezustand' durch flächendeckende und vollständige Verbote der Ausübung zentraler Grundrechte; dies gestützt auf Generalklauseln, regelrechte Blanko-Ermächtigungen und gesetzesdurchbrechende Verordnungsgebung, bei denen sich Bundestag und Landtage aus dem öffentlich wahrnehmbaren Entscheidungsprozess abmeldeten - einschließlich ihrer parlamentarischen Opposition. Fragen der Entschädigung betroffener Unternehmen bleiben zudem offen. Recht und Politik zieht aus verfassungsrechtlicher Sicht eine erste Bilanz des 'Lockdowns'. Dabei zeigt sich: Verfassungsorgane, Verwaltungsbehörden, Medien und die Bevölkerung haben als 'Hüter der Verfassung' versagt.
Eine solche Aufhebung von Grundrechten hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben: Bei 'Corona' kam es vorübergehend zu einer Art 'Ausnahmezustand' durch flächendeckende und vollständige Verbote der Ausübung zentraler Grundrechte; dies gestützt auf Generalklauseln, regelrechte Blanko-Ermächtigungen und gesetzesdurchbrechende Verordnungsgebung, bei denen sich Bundestag und Landtage aus dem öffentlich wahrnehmbaren Entscheidungsprozess abmeldeten - einschließlich ihrer parlamentarischen Opposition. Fragen der Entschädigung betroffener Unternehmen bleiben zudem offen. Recht und Politik zieht aus verfassungsrechtlicher Sicht eine erste Bilanz des 'Lockdowns'. Dabei zeigt sich: Verfassungsorgane, Verwaltungsbehörden, Medien und die Bevölkerung haben als 'Hüter der Verfassung' versagt.
Inhaltsverzeichnis
Robert Chr. van Ooyen und Hendrik Wassermann: Zur Einführung: Freiheit, Demokratie und Grundgesetz im Pandemie-Notstand
Wolfgang Zeh: Pandemie und Parlament
Jörn Ipsen: Notstandsverfassung und Corona-Virus. Rückblick und Ausblick
Oliver Lepsius: Grundrechtsschutz in der Corona-Pandemie
Christoph Gusy: Grundrechte unter Quarantäne?
Stephan Rixen: Grenzenloser Infektionsschutz in der Corona-Krise? Konturen eines grundrechtssensiblen Pandemie-Krisenrechts
Horst Meier: Über die Versammlungsfreiheit in der Corona-Krise - eine Zwischenbilanz
Christian Hamann: 'Zwangstracking' - Ein rechtliches No-Go?
Martin H. W. Möllers: Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei Freiheitsbeschränkungen infolge der Coronavirus SARS CoV-2 Pandemie
Sophie Thürk und Thomas Winter: Entschädigung und Schadensersatz für staatlich angeordnete Betriebsschließungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie
Marco Buschmann: Die rechtsstaatlichen Schwächen des neuen § 28a Infektionsschutzgesetz als zentrale Eingriffsnorm zur Bekämpfung von Covid-19
Tristan Barczak: Die 'Stunde der Exekutive'. Rechtliche Kritik einer politischen Vokabel
Autorinnen und Autoren des Heftes
Wolfgang Zeh: Pandemie und Parlament
Jörn Ipsen: Notstandsverfassung und Corona-Virus. Rückblick und Ausblick
Oliver Lepsius: Grundrechtsschutz in der Corona-Pandemie
Christoph Gusy: Grundrechte unter Quarantäne?
Stephan Rixen: Grenzenloser Infektionsschutz in der Corona-Krise? Konturen eines grundrechtssensiblen Pandemie-Krisenrechts
Horst Meier: Über die Versammlungsfreiheit in der Corona-Krise - eine Zwischenbilanz
Christian Hamann: 'Zwangstracking' - Ein rechtliches No-Go?
Martin H. W. Möllers: Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei Freiheitsbeschränkungen infolge der Coronavirus SARS CoV-2 Pandemie
Sophie Thürk und Thomas Winter: Entschädigung und Schadensersatz für staatlich angeordnete Betriebsschließungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie
Marco Buschmann: Die rechtsstaatlichen Schwächen des neuen § 28a Infektionsschutzgesetz als zentrale Eingriffsnorm zur Bekämpfung von Covid-19
Tristan Barczak: Die 'Stunde der Exekutive'. Rechtliche Kritik einer politischen Vokabel
Autorinnen und Autoren des Heftes
Details
| Erscheinungsjahr: | 2021 |
|---|---|
| Fachbereich: | Öffentliches Recht |
| Genre: | Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft |
| Produktart: | Nachschlagewerke |
| Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
| Medium: | Taschenbuch |
| Reihe: | Recht und Politik |
| Inhalt: | 140 S. |
| ISBN-13: | 9783428182626 |
| ISBN-10: | 3428182626 |
| Sprache: | Deutsch |
| Herstellernummer: | 18262 |
| Einband: | Kartoniert / Broschiert |
| Redaktion: |
Ooyen, Robert Chr. van
Wassermann, Hendrik |
| Herausgeber: | Hendrik Wassermann/Robert Chr van Ooyen |
| Auflage: | 1. Auflage |
| Hersteller: | Duncker & Humblot GmbH |
| Verantwortliche Person für die EU: | Duncker & Humblot GmbH, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de |
| Maße: | 229 x 154 x 14 mm |
| Von/Mit: | Robert Chr. van Ooyen (u. a.) |
| Erscheinungsdatum: | 27.01.2021 |
| Gewicht: | 0,26 kg |