Inhalt

Danksagung

Kapitel 1
Der Bundesrat als Blockadeinstrument

Kapitel 2
Divided Government in Deutschland: Eine Ursachenanalyse

2.1 Landtagswahlen im Schatten der Bundespolitik:
Erklärungsansätze
2.1.1 Das empirische Phänomen: Stimmenverluste für die Regierungsparteien und Gewinne der Opposition
2.1.2 Erklärungsansätze
2.1.3 Einschätzungen und Konsequenzen für den deutschen Fall
2.2 Landtagswahlen im Schatten der Bundespolitik: Ein empirischer Test
2.2.1 Die abhängige Variable: Stimmenentwicklung von Regierung und Opposition
2.2.2 Die unabhängigen Variablen: Thesen
2.2.3 Kontrollvariablen und weiterführende Überlegungen
2.2.4 Modell und Datengrundlage
2.2.5 Ergebnisse der Regressionsanalysen
2.2.6 Stärke der Stimmenverluste und -gewinne für Regierung und Opposition in Landtagswahlen

2.3 Die Entwicklung der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat
2.3.1 Mehrheitsverhältnisse in der sozial-liberalen Koalition 1969 bis 1982
2.3.2 Mehrheitsverhältnisse in der CDU/CSU-FDP-Koalition 1982 bis 2002
2.3.3 Mehrheitsverhältnisse in der rot-grünen Koalition 1998 bis 2005
2.3.4 Zusammenfassung

2.4 Fazit: Gibt es einen systematischen Trend zu Divided Government in Deutschland?

Kapitel 3
Konsequenzen von Divided Government in Deutschland

3.1 Theoretische Bezugspunkte
3.1.1 Die Theorie der Politikverflechtung und die "Politikverflechtungsfalle"
3.1.2 Die Strukturbruchthese
3.1.3 Die Vetospielertheorie
3.1.4 Das Handlungsintervall-Modell
3.1.5 Empirische Implikationen: Aussagekraft und Grenzen der Theorien

3.2 Empirische Befunde
3.2.1 Politikblockaden I: Am Veto des Bundesrates gescheiterte Gesetzgebungsverfahren
3.2.2 Politikblockaden II: Anzahl und Wichtigkeit verabschiedeter Gesetze
3.2.3 Dauer der Gesetzgebung
3.2.4 Vermittlungsverfahren
3.2.5 (Fehlende) empirische Befunde: Ursachen und Implikationen für die weitere Forschung

3.3 Legislative Selbstbeschränkung bei Divided Government

3.4 Implikationen und empirische Evidenz
3.4.1 Hypothesen
3.4.2 Kontrollvariablen
3.4.3 Datensatzbeschreibung und Operationalisierung der Variablen
3.4.4 Datenanalyse

3.5 Zusammenfassung

Kapitel 4
Die Föderalismusreform I: Prognosen über die Auswirkungen einer lange umkämpften Reform

4.1 Die Föderalismusreform I
4.1.1 Entstehungsgeschichte
4.1.2 Die Eckpunkte der Reform

4.2 Auswirkungen der Reform in Hinblick auf Ursachen von Divided-Government-Konstellationen

4.3 Auswirkungen der Reform in Hinblick auf Konsequenzen von Divided-Government-Konstellationen
4.3.1 Erweiterte Handlungsmöglichkeiten der Bundesregierung durch verringerte Zustimmungstatbestände?
4.3.2 Ist eine deutliche Reduktion der Zustimmungspflicht realistisch?
4.3.3 Erste empirische Befunde

4.4 Zusammenfassung und Bewertung der Ergebnisse

Kapitel 5
Politikblockaden: Ursachen und Ausblicke

5.1 Wesentliche Ergebnisse

5.2 Politikimplikationen

5.3 Wissenschaftliche Implikationen und Forschungsperspektiven

Anhang: Operationalisierung der Variablen

Abbildungen und Tabellen

Literatur