Hans Rudolf Fuhrer

Neutral zwischen den Blocken: Osterreich und die Schweiz

Die Ausgangslage
Der im 'Moskauer Memorandum' vom 5. April 1955 gefundene Kompromiss, wonach Osterreich neutral wie die Schweiz werden sollte, hat den Weg zu Osterreichs Staatsvertrag freigemacht. Gerald Stourzh nennt ein lange geheim gehaltenes Gespräch zwischen dem sowjetischen Außenminister Wjatscheslaw M. Molotow und dem amerikanischen Staatssekretar John Foster Dulles vom 13. Februar 1954 in Berlin als Zäsur und Wendepunkt in der Vorgeschichte des Staatsvertrags. Dulles soll seinem Amtskollegen die Zustimmung der USA zu einem Osterreich, das mit frei gewählter Neutralität 'eine Schweiz zu sein wünscht', signalisiert haben. Nach Hinterlegung der Ratifikationsurkunden des Staatsvertrags durch die Signatarmachte in Moskau und nachdem der letzte alliierte Soldat das Land verlassen haben sollte, verabschiedete das österreichische Parlament das Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die immerwährende Neutralität Osterreichs. Dieser Tag ist zum Nationalfeiertag erklärt worden, was die Bedeutung auch für kommende Generationen unterstreichen sollte.
Die österreichische Bundesregierung war nun beauftragt, eine Außen- und Sicherheitspolitik nach dem Vorbild der Schweiz zu fuhren. Das war nicht unproblematisch. Zu vieles war anders als in der Schweiz und alles war neu. Wohl hatten sich bereits 1947 78 % der befragten Österreicherinnen und Osterreicher für eine strikte Neutralität nach dem Muster der Schweiz ausgesprochen, doch wussten wirklich alle, was dies bedeutete ? Der Chefredakteur der 'Neuen Zürcher Zeitung', Hugo Butler, wusste von Hans Thalberg, dem österreichischen Botschafter in Bern, zu berichten, dass dieser gesagt habe: 'Das Erstaunlichste ist, dass die Bewohner dieser beiden Nachbarlander überzeugt davon sind, dass sie sich bestens kennen und in Wirklichkeit weniger voneinander wissen als Länder, die durch einen Ozean voneinander getrennt sind. Die Vorurteile diesseits und jenseits des Arlbergs sitzen sehr tief.' Thalberg wird auch das Bild von den 'beiden gleichen, aber einander doch so unähnlichen Alpenbrüdern, die mit dem Rucken gegeneinander sitzen', zugeschrieben. Wenn er dies viele Jahre nach dem Staatsvertrag noch so feststellte, wie muss es dann um das Wissen über die Neutralität im Allgemeinen und über die schweizerische Neutralität im Speziellen nach dem Zweiten Weltkrieg bestellt gewesen sein ? Da wir dies nicht mehr konkret nachfragen können, wollen wir für eine vergleichende Beurteilung der mehr als fünfzigjährigen österreichischen Neutralität 'zwischen den Blocken' zunächst einmal den beiden Fragen nachgehen: Was ist Neutralität im Allgemeinen und was ist schweizerische Neutralität im Speziellen ? Des Weiteren wäre nach der Haltung der Regierung in Moskau zur Neutralität im 20. Jahrhundert zu fragen. Ein dritter Schritt dient der Analyse der Berichte des schweizerischen Gesandten in Wien über die Rolle der Blocksysteme in West und Ost, und schließlich waren noch einige Fragen zur Gleichheit und Ungleichheit der österreichischen und schweizerischen Neutralität zu stellen.

Eine Neutralität 'nach dem Vorbild der Schweiz'

Skizze

Die zentrale Lage in Europa im Allgemeinen sowie die Zugehörigkeit zur europäischen Zwischenzone West im Speziellen bestimmen seit 1291 die militaärgeografische Situation der Eidgenossenschaft. Die beiden Machtzentren - im Westen irgendeine Form von Frankreich (Haus Valois, später Bourbon) und im Osten irgendeine Form des Römisch-Deutschen Reiches (Haus Habsburg) - liessen ein machtpolitisches Spannungsgeflecht in Westeuropa entstehen.
Das spiegelbildliche System prägte auch die Zwischenzone Ost, in der das heutige Osterreich liegt. Hier befand sich auch das deutsche Machtzentrum im Nordwesten und irgendeine Form von Russland (Haus Romanow) bzw. die Sowjetunion im Osten. Geografisch gehören zudem Osterreich und die Schweiz zum Alpen