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Beschreibung
The relevant norm in German electoral review law, Article 41 of the Basic Law, does not prescribe a focus on the subsequent scrutiny of an election. Nevertheless, election review procedures always take place following a Bundestag election. Johanna Werpers demonstrates the openness of Article 41 regarding the timing of the review procedure based on electoral errors in admitting party candidates to regional lists. / Die im Wahlprüfungsrecht maßgebliche Norm, Art. 41 GG, schreibt die Fokussierung auf die nachträgliche Wahlprüfung nicht vor. Insbesondere verbietet sie nicht die Überprüfung von Wahlfehlern bei der Listenzulassung im Zeitpunkt vor der Wahl. Johanna Werpers zeigt diese Offenheit des Gesetzes anhand einer kritischen Bestandsaufnahme zur seit jeher bestehenden praktischen Handhabung des Wahlprüfungsverfahrens sowie anhand einer umfassenden (Neu-)Interpretation des maßgeblichen Begriffs der Wahlprüfung aus Art. 41 GG. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden dabei systematische Erwägungen durch eine umfassende Analyse der Stellung des Wahlprüfungsverfahrens im Rechtsschutzgefüge des Grundgesetzes. Anschließend unterbreitet die Autorin einen Vorschlag für die praktische Umsetzung des Wahlprüfungsverfahrens vor der Wahl in Bezug auf die Nichtzulassung von Landeslisten politischer Parteien.
The relevant norm in German electoral review law, Article 41 of the Basic Law, does not prescribe a focus on the subsequent scrutiny of an election. Nevertheless, election review procedures always take place following a Bundestag election. Johanna Werpers demonstrates the openness of Article 41 regarding the timing of the review procedure based on electoral errors in admitting party candidates to regional lists. / Die im Wahlprüfungsrecht maßgebliche Norm, Art. 41 GG, schreibt die Fokussierung auf die nachträgliche Wahlprüfung nicht vor. Insbesondere verbietet sie nicht die Überprüfung von Wahlfehlern bei der Listenzulassung im Zeitpunkt vor der Wahl. Johanna Werpers zeigt diese Offenheit des Gesetzes anhand einer kritischen Bestandsaufnahme zur seit jeher bestehenden praktischen Handhabung des Wahlprüfungsverfahrens sowie anhand einer umfassenden (Neu-)Interpretation des maßgeblichen Begriffs der Wahlprüfung aus Art. 41 GG. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden dabei systematische Erwägungen durch eine umfassende Analyse der Stellung des Wahlprüfungsverfahrens im Rechtsschutzgefüge des Grundgesetzes. Anschließend unterbreitet die Autorin einen Vorschlag für die praktische Umsetzung des Wahlprüfungsverfahrens vor der Wahl in Bezug auf die Nichtzulassung von Landeslisten politischer Parteien.
Zusammenfassung
Geboren 1996; Studium der Rechtswissenschaften sowie Fachspezifische Fremdsprachenausbildung (Französisch) an der Universität Münster; 2019 Erste juristische Prüfung; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Europäisches Verwaltungsrecht an der Universität Münster; 2022 Promotion; Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Celle. / Geboren 1996; Studium der Rechtswissenschaften sowie Fachspezifische Fremdsprachenausbildung (Französisch) an der Universität Münster; 2019 Erste juristische Prüfung; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Europäisches Verwaltungsrecht an der Universität Münster; 2022 Promotion; Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Celle.
Inhaltsverzeichnis
1 Einführung
2 Bestandsaufnahme des Rechtsschutzregimes im Wahlprüfungsrecht
3 Historische Ursprünge der Wahlprüfung
4 Wahlprüfung als exklusive Aufgabe des Bundestags
5 Wahlprüfung als individualprozessuale Absicherung des demokratischen Wahlsystems
6 Mit dem Zeitpunkt der Wahlprüfung vor der Wahl kollidierende verfassungsrechtliche Erwägungen
7 Perspektiven der praktischen Umsetzung
8 Zusammenfassung in Thesen
2 Bestandsaufnahme des Rechtsschutzregimes im Wahlprüfungsrecht
3 Historische Ursprünge der Wahlprüfung
4 Wahlprüfung als exklusive Aufgabe des Bundestags
5 Wahlprüfung als individualprozessuale Absicherung des demokratischen Wahlsystems
6 Mit dem Zeitpunkt der Wahlprüfung vor der Wahl kollidierende verfassungsrechtliche Erwägungen
7 Perspektiven der praktischen Umsetzung
8 Zusammenfassung in Thesen
Details
| Erscheinungsjahr: | 2023 |
|---|---|
| Fachbereich: | Öffentliches Recht |
| Genre: | Recht |
| Produktart: | Nachschlagewerke |
| Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
| Medium: | Taschenbuch |
| Inhalt: | 260 S. |
| ISBN-13: | 9783161625985 |
| ISBN-10: | 3161625986 |
| Sprache: | Deutsch |
| Herstellernummer: | 18125 |
| Ausstattung / Beilage: | fadengeheftete Broschur |
| Einband: | Kartoniert / Broschiert |
| Autor: | Werpers, Johanna |
| Hersteller: | Mohr Siebeck |
| Verantwortliche Person für die EU: | Jana Trispel, Wilhelmstr. 18, D-72074 Tübingen, trispel@mohrsiebeck.com |
| Maße: | 230 x 155 x 14 mm |
| Von/Mit: | Johanna Werpers |
| Erscheinungsdatum: | 04.12.2023 |
| Gewicht: | 0,398 kg |