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Selbstversorgung im Handstreich - Blitzgesetze in Serie
B. Der baden-württembergische Diätencoup
Zwei Diätengesetze auf einmal - Vorgeschobene Begründungen, unangemessene Erhöhungen: Kritik der einzelnen Teile der Änderungsgesetze - Ignorieren, missachten, verschleppen: Weitere problematische (Nicht-)Regelungen des Abgeordnetengesetzes - Cui bono? Wer von dem Coup profitiert - Überstürzt, heimlich, in eigener Sache: Kritik des Gesetzgebungsverfahrens - Zusammenfassung von Kap. B.: Willkür und Maßlosigkeit. Ein Diätencoup unter Missachtung von Recht und Gesetz
C. Der rheinland-pfälzische Diätencoup
Die Erhöhung der Entschädigung um [...]o: beruht auf einer groben Fälschung - Bezüge von Bürgermeistern: kein Maßstab - Altersversorgung - Erhöhung der Mittel für Abgeordnetenmitarbeiter und Fraktionen: willkürlich gegriffen - Beseitigung von Kontrollen - Das Gesetzgebungsverfahren: verfassungswidrig - Wer trägt die Verantwortung für die Täuschung? Wer hat sie ausgeheckt? Wer hat davon gewusst? - Volksinitiative - Zusammenfassung von Kap. C
D. Schluss: Ausschaltung aller Kontrollen
Anhang
Sachwortregister
Selbstversorgung im Handstreich - Blitzgesetze in Serie
B. Der baden-württembergische Diätencoup
Zwei Diätengesetze auf einmal - Vorgeschobene Begründungen, unangemessene Erhöhungen: Kritik der einzelnen Teile der Änderungsgesetze - Ignorieren, missachten, verschleppen: Weitere problematische (Nicht-)Regelungen des Abgeordnetengesetzes - Cui bono? Wer von dem Coup profitiert - Überstürzt, heimlich, in eigener Sache: Kritik des Gesetzgebungsverfahrens - Zusammenfassung von Kap. B.: Willkür und Maßlosigkeit. Ein Diätencoup unter Missachtung von Recht und Gesetz
C. Der rheinland-pfälzische Diätencoup
Die Erhöhung der Entschädigung um [...]o: beruht auf einer groben Fälschung - Bezüge von Bürgermeistern: kein Maßstab - Altersversorgung - Erhöhung der Mittel für Abgeordnetenmitarbeiter und Fraktionen: willkürlich gegriffen - Beseitigung von Kontrollen - Das Gesetzgebungsverfahren: verfassungswidrig - Wer trägt die Verantwortung für die Täuschung? Wer hat sie ausgeheckt? Wer hat davon gewusst? - Volksinitiative - Zusammenfassung von Kap. C
D. Schluss: Ausschaltung aller Kontrollen
Anhang
Sachwortregister
| Erscheinungsjahr: | 2017 |
|---|---|
| Fachbereich: | Öffentliches Recht |
| Genre: | Recht |
| Produktart: | Nachschlagewerke |
| Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
| Medium: | Taschenbuch |
| Inhalt: | 144 S. |
| ISBN-13: | 9783428153183 |
| ISBN-10: | 3428153189 |
| Sprache: | Deutsch |
| Einband: | Kartoniert / Broschiert |
| Autor: | Arnim, Hans Herbert von |
| Auflage: | 1/2017 |
| duncker und humblot gmbh: | Duncker und Humblot GmbH |
| Maße: | 235 x 157 x 12 mm |
| Von/Mit: | Hans Herbert von Arnim |
| Erscheinungsdatum: | 16.08.2017 |
| Gewicht: | 0,261 kg |
| Erscheinungsjahr: | 2017 |
|---|---|
| Fachbereich: | Öffentliches Recht |
| Genre: | Recht |
| Produktart: | Nachschlagewerke |
| Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
| Medium: | Taschenbuch |
| Inhalt: | 144 S. |
| ISBN-13: | 9783428153183 |
| ISBN-10: | 3428153189 |
| Sprache: | Deutsch |
| Einband: | Kartoniert / Broschiert |
| Autor: | Arnim, Hans Herbert von |
| Auflage: | 1/2017 |
| duncker und humblot gmbh: | Duncker und Humblot GmbH |
| Maße: | 235 x 157 x 12 mm |
| Von/Mit: | Hans Herbert von Arnim |
| Erscheinungsdatum: | 16.08.2017 |
| Gewicht: | 0,261 kg |
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