Primat der Verfassungsschutzeffektivität

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Beschreibung

Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes vom 17. November 2015 schuf der Gesetzgeber erstmalig in der bundesdeutschen Geschichte gesetzliche Regelungen für den Einsatz von nachrichtendienstlichen Vertrauenspersonen. Diese Regelungen enthalten gesetzliche Rechtfertigungsgründe sowie eine bereichsspezifische Opportunitätsvorschrift der Staatsanwaltschaften bei begangenen Straftaten von V-Personen und verdeckt arbeitenden (Verfassungsschutz-)Mitarbeiter:innen. Der Autor überprüft, ob die neuen Regelungen die durch das Rechtsstaatsprinzip gesetzten Grenzen überschreiten und die Aufrechterhaltung einer funktionstüchtigen Strafrechtspflege konterkariert.

Über den Autor

André Koller studierte Rechtswissenschaft an der Universität Bielefeld. Nach dem juristischen Vorbereitungsdienst und anschließender Tätigkeit als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafverfahrensrecht und Rechtsphilosophie von Frau Prof.'in Dr. Regina Harzer an der Universität Bielefeld erfolgte dort die Promotion.

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Erstes Kapitel Das (un)geklärte Begriffsverständnis und Historie

Zweites Kapitel Rechtsextremismus als Herausforderung für den Rechtsstaat

Drittes Kapitel Verdeckte nachrichtendienstliche Aufklärung im modernen Rechtsstaat

Viertes Kapitel Unterminierung der Strafrechtspflege durch § 9a Abs. 2 und 3 BVerfSchG

>Personen und deren Einsatzspektrum nach § 9b BVerfSchG

Sechstes Kapitel Alternative "Entschärfung" des Spannungsverhältnisses zwischen dem nachrichtendienstlichen

Erkenntnisinteresse und der Strafrechtspflege?

Schlussbetrachtung

Details

Erscheinungsjahr:	2023
Fachbereich:	Allgemeines
Genre:	Recht , Sozialwissenschaften , Wirtschaft
Produktart:	Nachschlagewerke
Rubrik:	Recht & Wirtschaft
Medium:	Buch
Titelzusatz:	Eine Untersuchung zum Spannungsverhältnis zwischen rechtsstaatlicher Strafrechtspflege und den §§ 9a, 9b Bundesverfassungsschutzgesetz
ISBN-13:	9783631899649
ISBN-10:	3631899645
Sprache:	Deutsch
Einband:	Gebunden
Autor:	Koller, André
Redaktion:	Harzer, Regina
Auflage:	1. Auflage
Hersteller:	Peter Lang Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Verantwortliche Person für die EU:	Lang, Peter GmbH, Gontardstr. 11, D-10178 Berlin, r.boehm-korff@peterlang.com
Maße:	216 x 153 x 23 mm
Von/Mit:	André Koller
Erscheinungsdatum:	16.10.2023
Gewicht:	0,58 kg