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Als "ein[en] Anschlag auf die Demokratie" (Greven 2015) bezeichnete der Politikjournalist Ludwig Greven im Dezember 2015 die politischen Pläne der zwei Monate zuvor mit absoluter Mehrheit in Polen zur Regierungspartei gewählten Prawo i Sprawiedliwos¿c¿ (PiS; zu deutsch: Recht und Gerechtigkeit). Bereits ein halbes Jahr später, im Mai 2016, befand sich das Land auf einer von Freedomhouse veröffentlichten Liste mit Ländern, in denen die Entwicklung der Pressefreiheit kritisch beäugt werden solle.
Neben dem umstrittenen Eingreifen in das polnische Mediensystem war ein zentrales Anliegen der Partei eine höchst umstrittene Umstrukturierung der polnischen Justiz, in Zuge derer unter anderem die Versetzung von Richtern des Obersten Gerichtes in den Zwangsruhestand herangezogen werden sollte, um diese mit parteinahen Richtern zu ersetzen. Zwar wurde diese Zwangspensionierung aufgrund eines Beschlusses des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 19. Oktober 2018 ru¿ckgängig gemacht, dennoch stellt sich die Frage, ob das demokratische System in Polen durch die Regierung der PiS-Partei einer Gefahr ausgesetzt ist.
Als "ein[en] Anschlag auf die Demokratie" (Greven 2015) bezeichnete der Politikjournalist Ludwig Greven im Dezember 2015 die politischen Pläne der zwei Monate zuvor mit absoluter Mehrheit in Polen zur Regierungspartei gewählten Prawo i Sprawiedliwos¿c¿ (PiS; zu deutsch: Recht und Gerechtigkeit). Bereits ein halbes Jahr später, im Mai 2016, befand sich das Land auf einer von Freedomhouse veröffentlichten Liste mit Ländern, in denen die Entwicklung der Pressefreiheit kritisch beäugt werden solle.
Neben dem umstrittenen Eingreifen in das polnische Mediensystem war ein zentrales Anliegen der Partei eine höchst umstrittene Umstrukturierung der polnischen Justiz, in Zuge derer unter anderem die Versetzung von Richtern des Obersten Gerichtes in den Zwangsruhestand herangezogen werden sollte, um diese mit parteinahen Richtern zu ersetzen. Zwar wurde diese Zwangspensionierung aufgrund eines Beschlusses des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 19. Oktober 2018 ru¿ckgängig gemacht, dennoch stellt sich die Frage, ob das demokratische System in Polen durch die Regierung der PiS-Partei einer Gefahr ausgesetzt ist.
| Erscheinungsjahr: | 2019 |
|---|---|
| Genre: | Politikwissenschaften |
| Rubrik: | Wissenschaften |
| Medium: | Taschenbuch |
| Seiten: | 28 |
| Inhalt: | 28 S. |
| ISBN-13: | 9783346005533 |
| ISBN-10: | 3346005534 |
| Sprache: | Deutsch |
| Ausstattung / Beilage: | Paperback |
| Einband: | Kartoniert / Broschiert |
| Autor: | Jaskolla, Stephan |
| Auflage: | 1. Auflage |
| Hersteller: | GRIN Verlag |
| Maße: | 210 x 148 x 3 mm |
| Von/Mit: | Stephan Jaskolla |
| Erscheinungsdatum: | 08.10.2019 |
| Gewicht: | 0,056 kg |
| Erscheinungsjahr: | 2019 |
|---|---|
| Genre: | Politikwissenschaften |
| Rubrik: | Wissenschaften |
| Medium: | Taschenbuch |
| Seiten: | 28 |
| Inhalt: | 28 S. |
| ISBN-13: | 9783346005533 |
| ISBN-10: | 3346005534 |
| Sprache: | Deutsch |
| Ausstattung / Beilage: | Paperback |
| Einband: | Kartoniert / Broschiert |
| Autor: | Jaskolla, Stephan |
| Auflage: | 1. Auflage |
| Hersteller: | GRIN Verlag |
| Maße: | 210 x 148 x 3 mm |
| Von/Mit: | Stephan Jaskolla |
| Erscheinungsdatum: | 08.10.2019 |
| Gewicht: | 0,056 kg |
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