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Beschreibung
Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindungsidee weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzen die patentrechtlichen Ansprüche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer überhöhten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Lösung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer ökonomischen Betrachtung die Zielsetzungen des Patentrechtes herausgearbeitet, um die Auswirkungen des «Patent-Trollings» auf diese zu analysieren und Kriterien für einen Missbrauchstest zu entwickeln.
Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindungsidee weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzen die patentrechtlichen Ansprüche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer überhöhten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Lösung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer ökonomischen Betrachtung die Zielsetzungen des Patentrechtes herausgearbeitet, um die Auswirkungen des «Patent-Trollings» auf diese zu analysieren und Kriterien für einen Missbrauchstest zu entwickeln.
Über den Autor
Tobias Horst Frickstudierte Rechtswissenschaften an der Universität Hannover. Anschließend absolvierter er den LL.M.-Studiengang International Studies in Intellectual Property Lawin London und Dresden. Der Autor ist als Rechtsanwalt tätig.
Inhaltsverzeichnis
Inhalt: Das «Patent-Trolling» ¿ Gründe für die Entstehung des «Patent-Trollings» und Risikobewertung ¿ «Patent-Trolling» ¿ ein Missbrauch des Patentrechtes? ¿ Die patentrechtlichen Zielsetzungen ¿ Technologieförderung und Bedürfnisbefriedigung ¿ Kriterien des rechtsmissbräuchlichen «Patent-Trolling».
Details
Erscheinungsjahr: 2014
Fachbereich: Allgemeines
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
ISBN-13: 9783631655412
ISBN-10: 363165541X
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 265541
Einband: Kartoniert / Broschiert
Autor: Frick, Tobias
Auflage: 1. Auflage
Hersteller: Peter Lang
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Verantwortliche Person für die EU: Lang, Peter GmbH, Gontardstr. 11, D-10178 Berlin, r.boehm-korff@peterlang.com
Maße: 210 x 148 x 30 mm
Von/Mit: Tobias Frick
Erscheinungsdatum: 07.10.2014
Gewicht: 0,693 kg
Artikel-ID: 104068947

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