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Mutterschutz und Elternzeit für Abgeordnete.
Beiträge zum Parlamentsrecht 81
Buch von Kathrin Wahlmann
Sprache: Deutsch

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Beschreibung
Einleitung: Problemstellung - Lösungsansätze - Bisheriger Stand der Forschung - Gang der Untersuchung

Erster Teil: Ausgangslage

1. Aktuelle Regelungen zu Mutterschutz und Elternzeit in deutschen Parlamenten
Deutscher Bundestag - Baden-Württemberg - Bayern - Berlin - Brandenburg - Bremen - Niedersachsen - Rheinland-Pfalz - Sachsen - Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen - Sachsen-Anhalt
2. Das Abgeordnetenmandat
Historische Entwicklung des Abgeordnetenmandats - Abgeordnetenmandat als Beruf - Kernelemente des Abgeordnetenmandats - Abgeordnetenmandat und Beamtenverhältnis - Abgeordnetenmandat und Beschäftigungsverhältnis - Abgeordnetenmandat und arbeitnehmerähnliche Personen - Zusammenfassung
3. Mutterschutz
Historische Entwicklung des Mutterschutzes in Deutschland - Anwendbarkeit des Mutterschutzgesetzes auf Abgeordnete Duncker & Humblot Parlamentsrecht
4. Elternzeit
Historische Entwicklung der Elternzeit in Deutschland - Anwendbarkeit der Elternzeit nach dem BEEG auf Abgeordnete
5. Zusammenfassung, Auswirkungen und Handlungsbedarf

Zweiter Teil: Verfassungsrechtliches Gebot zur Einführung von Mutterschutz und Elternzeit für Abgeordnete - das »Ob«

1. Grundrechtsberechtigung der Abgeordneten
Rein parlamentarisches Handeln - Situationen ohne Parlamentsbezug - Hybridsituationen
2. Mutterschutz
Verfassungsrechtlicher Mutterschutz, Art. 6 Abs. 4 GG - Elternrecht, Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG - Gebot der Gleichberechtigung, Art. 3 Abs. 2 GG - Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG - Ergebnis: Verfassungsrechtliches Gebot der Einführung von Mutterschutzfristen für Abgeordnete
3. Elternzeit
Familienrecht / Elternrecht, Art. 6 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 Satz 1 GG - Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG - Ergebnis: Verfassungsrechtliches Gebot der Einführung von Elternzeitregeln für Abgeordnete

Dritter Teil: Lösungsansätze - mögliche Regelungsoptionen und ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit - das »Wie«

1. Regelungsoptionen
Grundsätzliche Voraussetzungen - In Betracht kommende Regelungsmodelle
2. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Regelungsoptionen
Institutionalisiertes Fehlen unter unverändertem Fortbestand des Mandates - Ruhendes Mandat (ohne und mit Nachfolge) - Übertragung des Stimmrechts (bei ruhendem Mandat oder ersatzlosem Fehlen) - Pflicht zum Pairing (bei ruhendem Mandat oder ersatzlosem Fehlen) - Teilnahme per Fernabstimmung

Vierter Teil: Rechtspolitische Bewertung /Reformvorschlag / Ausblick

1. Auswirkungen der einzelnen Regelungsmodelle
Auswirkungen auf die betreffenden Abgeordneten - Auswirkungen auf die Parlamente - Auswirkungen auf die Gesellschaft
2. Reformvorschlag
3. Ausblick
Parität - Work-Life-Balance / Mandats-Sharing - Mutterschutz und Elternzeit
Zusammenfassung in Thesen
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Einleitung: Problemstellung - Lösungsansätze - Bisheriger Stand der Forschung - Gang der Untersuchung

Erster Teil: Ausgangslage

1. Aktuelle Regelungen zu Mutterschutz und Elternzeit in deutschen Parlamenten
Deutscher Bundestag - Baden-Württemberg - Bayern - Berlin - Brandenburg - Bremen - Niedersachsen - Rheinland-Pfalz - Sachsen - Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen - Sachsen-Anhalt
2. Das Abgeordnetenmandat
Historische Entwicklung des Abgeordnetenmandats - Abgeordnetenmandat als Beruf - Kernelemente des Abgeordnetenmandats - Abgeordnetenmandat und Beamtenverhältnis - Abgeordnetenmandat und Beschäftigungsverhältnis - Abgeordnetenmandat und arbeitnehmerähnliche Personen - Zusammenfassung
3. Mutterschutz
Historische Entwicklung des Mutterschutzes in Deutschland - Anwendbarkeit des Mutterschutzgesetzes auf Abgeordnete Duncker & Humblot Parlamentsrecht
4. Elternzeit
Historische Entwicklung der Elternzeit in Deutschland - Anwendbarkeit der Elternzeit nach dem BEEG auf Abgeordnete
5. Zusammenfassung, Auswirkungen und Handlungsbedarf

Zweiter Teil: Verfassungsrechtliches Gebot zur Einführung von Mutterschutz und Elternzeit für Abgeordnete - das »Ob«

1. Grundrechtsberechtigung der Abgeordneten
Rein parlamentarisches Handeln - Situationen ohne Parlamentsbezug - Hybridsituationen
2. Mutterschutz
Verfassungsrechtlicher Mutterschutz, Art. 6 Abs. 4 GG - Elternrecht, Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG - Gebot der Gleichberechtigung, Art. 3 Abs. 2 GG - Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG - Ergebnis: Verfassungsrechtliches Gebot der Einführung von Mutterschutzfristen für Abgeordnete
3. Elternzeit
Familienrecht / Elternrecht, Art. 6 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 Satz 1 GG - Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG - Ergebnis: Verfassungsrechtliches Gebot der Einführung von Elternzeitregeln für Abgeordnete

Dritter Teil: Lösungsansätze - mögliche Regelungsoptionen und ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit - das »Wie«

1. Regelungsoptionen
Grundsätzliche Voraussetzungen - In Betracht kommende Regelungsmodelle
2. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Regelungsoptionen
Institutionalisiertes Fehlen unter unverändertem Fortbestand des Mandates - Ruhendes Mandat (ohne und mit Nachfolge) - Übertragung des Stimmrechts (bei ruhendem Mandat oder ersatzlosem Fehlen) - Pflicht zum Pairing (bei ruhendem Mandat oder ersatzlosem Fehlen) - Teilnahme per Fernabstimmung

Vierter Teil: Rechtspolitische Bewertung /Reformvorschlag / Ausblick

1. Auswirkungen der einzelnen Regelungsmodelle
Auswirkungen auf die betreffenden Abgeordneten - Auswirkungen auf die Parlamente - Auswirkungen auf die Gesellschaft
2. Reformvorschlag
3. Ausblick
Parität - Work-Life-Balance / Mandats-Sharing - Mutterschutz und Elternzeit
Zusammenfassung in Thesen
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: 2020
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Buch
Inhalt: 437 S.
ISBN-13: 9783428180929
ISBN-10: 3428180925
Sprache: Deutsch
Einband: Gebunden
Autor: Wahlmann, Kathrin
Auflage: 1/2020
Hersteller: Duncker und Humblot GmbH
Verantwortliche Person für die EU: Duncker & Humblot GmbH, Anne Fiedler, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de
Maße: 240 x 165 x 30 mm
Von/Mit: Kathrin Wahlmann
Erscheinungsdatum: 23.09.2020
Gewicht: 0,767 kg
Artikel-ID: 118951385
Details
Erscheinungsjahr: 2020
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Buch
Inhalt: 437 S.
ISBN-13: 9783428180929
ISBN-10: 3428180925
Sprache: Deutsch
Einband: Gebunden
Autor: Wahlmann, Kathrin
Auflage: 1/2020
Hersteller: Duncker und Humblot GmbH
Verantwortliche Person für die EU: Duncker & Humblot GmbH, Anne Fiedler, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de
Maße: 240 x 165 x 30 mm
Von/Mit: Kathrin Wahlmann
Erscheinungsdatum: 23.09.2020
Gewicht: 0,767 kg
Artikel-ID: 118951385
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