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Beschreibung
Im Zuge der Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden im Jahr 2013 ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit den entsprechenden Aktivitäten des BND und der Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklärt. Dies betrifft namentlich den territorialen Schutzgehalt des Grundrechts aus Art. 10 GG und damit den Schutz im Ausland befindlicher Ausländer vor Aufklärungsmaßnahmen deutscher Stellen. Die vorliegende Arbeit untersucht zunächst Inhalt und Reichweite des Fernmeldegeheimnisses und prüft anschließend an diesem Maßstab die Verfassungsmäßigkeit der unlängst novellierten Ermächtigungsgrundlagen.
Im Zuge der Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden im Jahr 2013 ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit den entsprechenden Aktivitäten des BND und der Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklärt. Dies betrifft namentlich den territorialen Schutzgehalt des Grundrechts aus Art. 10 GG und damit den Schutz im Ausland befindlicher Ausländer vor Aufklärungsmaßnahmen deutscher Stellen. Die vorliegende Arbeit untersucht zunächst Inhalt und Reichweite des Fernmeldegeheimnisses und prüft anschließend an diesem Maßstab die Verfassungsmäßigkeit der unlängst novellierten Ermächtigungsgrundlagen.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Zur Thematik - Gang der Untersuchung
1. Fernmeldegeheimnis
Sachlicher Schutzbereich - Persönlicher Schutzbereich - Territorialer Schutzgehalt - Schranken - Verwirkung
2. Fernmeldeaufklärung
Tatsächliche und begriffliche Grundlagen - Spionage und Völkerrecht - Fernmeldeaufklärung des BND - Fernmeldeaufklärung der Bundeswehr
Schluss
Zusammenfassung - Summary of Results
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
Zur Thematik - Gang der Untersuchung
1. Fernmeldegeheimnis
Sachlicher Schutzbereich - Persönlicher Schutzbereich - Territorialer Schutzgehalt - Schranken - Verwirkung
2. Fernmeldeaufklärung
Tatsächliche und begriffliche Grundlagen - Spionage und Völkerrecht - Fernmeldeaufklärung des BND - Fernmeldeaufklärung der Bundeswehr
Schluss
Zusammenfassung - Summary of Results
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: | 2020 |
---|---|
Fachbereich: | Öffentliches Recht |
Genre: | Recht |
Produktart: | Nachschlagewerke |
Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
Medium: | Taschenbuch |
Inhalt: | 384 S. |
ISBN-13: | 9783428159642 |
ISBN-10: | 3428159640 |
Sprache: | Deutsch |
Herstellernummer: | 15964 |
Autor: | Schneider, Bastian |
Hersteller: | Duncker & Humblot |
Maße: | 233 x 160 x 21 mm |
Von/Mit: | Bastian Schneider |
Erscheinungsdatum: | 27.05.2020 |
Gewicht: | 0,584 kg |
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Zur Thematik - Gang der Untersuchung
1. Fernmeldegeheimnis
Sachlicher Schutzbereich - Persönlicher Schutzbereich - Territorialer Schutzgehalt - Schranken - Verwirkung
2. Fernmeldeaufklärung
Tatsächliche und begriffliche Grundlagen - Spionage und Völkerrecht - Fernmeldeaufklärung des BND - Fernmeldeaufklärung der Bundeswehr
Schluss
Zusammenfassung - Summary of Results
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
Zur Thematik - Gang der Untersuchung
1. Fernmeldegeheimnis
Sachlicher Schutzbereich - Persönlicher Schutzbereich - Territorialer Schutzgehalt - Schranken - Verwirkung
2. Fernmeldeaufklärung
Tatsächliche und begriffliche Grundlagen - Spionage und Völkerrecht - Fernmeldeaufklärung des BND - Fernmeldeaufklärung der Bundeswehr
Schluss
Zusammenfassung - Summary of Results
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: | 2020 |
---|---|
Fachbereich: | Öffentliches Recht |
Genre: | Recht |
Produktart: | Nachschlagewerke |
Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
Medium: | Taschenbuch |
Inhalt: | 384 S. |
ISBN-13: | 9783428159642 |
ISBN-10: | 3428159640 |
Sprache: | Deutsch |
Herstellernummer: | 15964 |
Autor: | Schneider, Bastian |
Hersteller: | Duncker & Humblot |
Maße: | 233 x 160 x 21 mm |
Von/Mit: | Bastian Schneider |
Erscheinungsdatum: | 27.05.2020 |
Gewicht: | 0,584 kg |
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