Zum Hauptinhalt springen Zur Suche springen Zur Hauptnavigation springen
Beschreibung
Due to increasing digitalization, law enforcement agencies and criminal courts have access to more and more accurate information in digital form. Christian Rückert examines which standards arise from constitutional, European and criminal procedural law for the collection, use and evaluation of digital data as evidence in criminal proceedings.
Due to increasing digitalization, law enforcement agencies and criminal courts have access to more and more accurate information in digital form. Christian Rückert examines which standards arise from constitutional, European and criminal procedural law for the collection, use and evaluation of digital data as evidence in criminal proceedings.
Über den Autor
Geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaft an der UniversitÃt Erlangen-NÃrnberg; Wissenschaftlicher Mitarbeiter an den UniversitÃten Erlangen-NÃrnberg, Marburg und dem Karlsruher Institut fÃr Technologie; 2011 Erstes Juristisches Staatsexamen; Rechtsreferendariat im Oberlandesgerichtsbezirk NÃrnberg; 2013 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2017 Promotion; Akademischer Rat a.Z. an der UniversitÃt Erlangen-NÃrnberg; Post-Doc im DFG-Graduiertenkolleg "CyberkriminalitÃt und Forensische Informatik"; 2022 Habilitation; Lehrstuhlvertretung der Professur fÃr Deutsches, EuropÃisches und Internationales Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht an der UniversitÃt Mannheim; Inhaber des Lehrstuhls fÃr Strafrecht, Strafprozessrecht und IT-Strafrecht an der UniversitÃt Bayreuth.
Inhaltsverzeichnis
Kapitel 1 - Die Erhebung und Verwertung digitaler Beweismitteldaten als Herausforderung für das Strafverfahrensrecht

I. Allgemeingültige Vorgaben und Leitlinien für die Schaffung und Anwendung strafprozessualer Dateneingriffsbefugnisse zur Beweisdatengewinnung


II. Digitale Daten und Datenanalyse als Beweismittel in der Hauptverhandlung


III. Gang der Darstellung


Kapitel 2 - Analyse der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zur Rechtfertigung von Eingriffen in die Datenschutzgrundrechte

I. Methodische Vorbemerkung: Zu Zulässigkeit und Grenzen induktiver/abduktiver Schlussfolgerungen aus Entscheidungen des BVerfG


II. Die drei zentralen Säulen des grundrechtlichen Datenschutzes


III. Das Telekommunikationsgeheimnis gem. Art. 10 Abs. 1 GG


IV. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gem. Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG


V. Das Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme gem. Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG


VI. Sonstige datenschutzrelevante Grundrechte


VII. Ergebnis: Gemeinsame Vorgaben für die Auslegung und Ausgestaltung von strafprozessualen Eingriffsbefugnissen


VIII. Offene Fragen und weiterer Gang der Untersuchung


Kapitel 3 - Kriterien zur Bestimmung der Eingriffsintensität

I. Art der Daten


II. Menge der Daten/Dichte und Vielfalt der Informationen


III. Zugänglichkeit der Daten


IV. Lesbarkeit der Daten


V. Heimlichkeit der Maßnahme und Täuschungen durch die Ermittlungsbehörden


VI. Streubreite der Maßnahme


VII. Automatisierung der Maßnahme


VIII. Dauer der Maßnahme


IX. Sicherheit der Daten in staatlicher Obhut


X. Veränderungen an bestehenden Datensätzen 309


XI. Kenntnis, Kennenmüssen und fahrlässige Unkenntnis der Strafverfolgungsbehörden


XII. Anlassbezogenheit/Anlasslosigkeit eines Dateneingriffs


XIII. Folgen für den Betroffenen


XIV. Ergebnis: Eine partielle Ordnung der Eingriffsschwerekriterien bei Dateneingriffen im Strafverfahrensrecht


XV. Abstraktheit von Normen, ex ante-Perspektive und die relative ordinale Ordnung der Schwerekriterien


Kapitel 4 - Das Gewicht des staatlichen Strafverfolgungsanspruchs bzw. der Erfordernisse einer effektiven Strafrechtspflege

I. Verfassungsrang und Gewicht des Strafverfolgungsanspruchs


II. Schwere der Straftat


III. Grad des Tatverdachts, insbesondere Tatverdachtsgewinnung im Wege (automatisierter) Datenverarbeitung


IV. Auffindewahrscheinlichkeit bzgl. verfahrens- und nachweisrelevanter Daten


V. Wechselwirkungen und Ordnung der Kriterien zur Bestimmung des Gewichts des Strafverfolgungsanspruchs


Kapitel 5 - Die Abhängigkeit der Schutzmechanismen und Eingriffsschwellen von der Intensität des Dateneingriffs

I. Die Abhängigkeit der notwendigen Eingriffsschwellen und Schutzmechanismen von der Eingriffsintensität


II. Ergebnis: Ein "Baukastensystem" unter Berücksichtigung der Erforderlichkeit und der Verhältnismäßigkeit ieS


Kapitel 6 - Möglichkeiten und Grenzen neuartiger, unregulierter strafprozessualer Dateneingriffe

I. Problemaufriss: Schnelle technologische Entwicklung und langsame Gesetzgebungsverfahren


II. Die Grenzen der Auslegung von Ermittlungsbefugnissen


III. Ausweg technikoffene Eingriffsbefugnisse?


IV. Ergebnis und kriminalpolitische Überlegungen


Kapitel 7 - Europarechtliche Vorgaben für die Erhebung und Verwertung digitaler Daten im Strafverfahren

I. Bedeutung des Europarechts und untersuchte Rechtsquellen


II. Vorgaben aus der Richtlinie 2016/680/EU und §§ 45 ff. BDSG


III. Bedeutungsgewinn der europäischen Grund- und Menschenrechte für die strafprozessuale Datenverarbeitung 641


IV. Verhältnis der Vorgaben aus der Richtlinie zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben und Leitlinien (Meistbegünstigungsprinzip)


Kapitel 8 - Zentrale Probleme der Verwendung von Daten und Datenanalysen als Beweismittel in der Hauptverhandlung

I. Das Übersetzungsproblem: Die fehlende unmittelbare Wahrnehmbarkeit von Daten und der Grundsatz des sachnäheren Beweismittels


II. Flüchtigkeit und Manipulierbarkeit: IT-forensische Standards und strafprozessuales Beweisrecht


III. Beweiswert und Beweiswürdigung von Datenanalyseergebnissen


V. Datenanalyse, Akteneinsicht und prozessuale Waffengleichheit


Kapitel 9 - Schlussbetrachtungen: Zusammenfassung der Thesen und Erkenntnisse zu digitalen Daten als Beweismittel im Strafverfahren
Details
Erscheinungsjahr: 2023
Fachbereich: Strafrecht
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Buch
Reihe: Jus Poenale
Inhalt: XXXVI
834 S.
ISBN-13: 9783161622168
ISBN-10: 3161622162
Sprache: Deutsch
Originalsprache: Deutsch
Herstellernummer: 18083
Einband: Gebunden
Autor: Rückert, Christian
Auflage: 1. Auflage
Hersteller: Mohr Siebeck GmbH & Co. K
Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
Verantwortliche Person für die EU: Jana Trispel, Wilhelmstr. 18, D-72074 Tübingen, trispel@mohrsiebeck.com
Maße: 248 x 170 x 49 mm
Von/Mit: Christian Rückert
Erscheinungsdatum: 04.12.2023
Gewicht: 1,256 kg
Artikel-ID: 127747212