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Die Verzögerungsbeschwerde und der Entschädigungsanspruch nach §§ 97a ff. BVerfGG.
Taschenbuch von Roni Deger
Sprache: Deutsch

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Beschreibung
Nach mehreren Verurteilungen Deutschlands wegen Verletzungen des Anspruchs auf eine angemessene Verfahrensdauer durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erließ der deutsche Gesetzgeber Ende 2011 ein Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, welches mit den neuartigen

97a ff. BVerfGG auch vor dem Bundesverfassungsgericht nicht Halt machte.

Über zehn Jahre nach dem Erlass der Vorschriften untersucht und evaluiert der Autor die Normierungen im Verhältnis zur Europäischen Menschenrechtskonvention und dem Grundgesetz. Hierbei kann ein überwiegend positives Ergebnis hinsichtlich der kompensatorischen Verzögerungsbeschwerde gefunden werden. Allerdings wird hinsichtlich der präventiven Komponente - der Verzögerungsrüge - festgestellt, dass diese kein effektiver Rechtsbehelf i. S. d. Rechtsprechung des EGMR ist. Zudem werden vom Autor architektonische Unvollkommenheiten freigelegt, welche die objektive Unparteilichkeit der Beschwerdekammer tangieren.
Nach mehreren Verurteilungen Deutschlands wegen Verletzungen des Anspruchs auf eine angemessene Verfahrensdauer durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erließ der deutsche Gesetzgeber Ende 2011 ein Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, welches mit den neuartigen

97a ff. BVerfGG auch vor dem Bundesverfassungsgericht nicht Halt machte.

Über zehn Jahre nach dem Erlass der Vorschriften untersucht und evaluiert der Autor die Normierungen im Verhältnis zur Europäischen Menschenrechtskonvention und dem Grundgesetz. Hierbei kann ein überwiegend positives Ergebnis hinsichtlich der kompensatorischen Verzögerungsbeschwerde gefunden werden. Allerdings wird hinsichtlich der präventiven Komponente - der Verzögerungsrüge - festgestellt, dass diese kein effektiver Rechtsbehelf i. S. d. Rechtsprechung des EGMR ist. Zudem werden vom Autor architektonische Unvollkommenheiten freigelegt, welche die objektive Unparteilichkeit der Beschwerdekammer tangieren.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung: Problemaufriss - Ziele und Gang der Untersuchung sowie Stand der Wissenschaft
2. Historischer Überblick über das Problem der überlangen Verfahrensdauer vor deutschen Gerichten, insbesondere dem Bundesverfassungsgericht: Die überlange Verfahrensdauer und der Rechtsschutz hiergegen in der Rechtsprechung des EGMR sowie des Bundesverfassungsgerichts - Die Reaktion des deutschen Gesetzgebers - Würdigung auf der Ebene des Europarats - Zusammenfassung
3. Konventionsrechtlicher und grundgesetzlicher Hintergrund der

97a ff. BVerfGG: Der Anspruch auf ein Verfahren in angemessener Zeit, insbesondere vor dem Bundesverfassungsgericht - Reaktion auf eine Verletzung des Anspruches auf eine angemessene Verfahrensdauer: Abwehr und Kompensation, insbesondere vor dem Bundesverfassungsgericht - Zusammenfassung
4. Zulässigkeit der Verzögerungsbeschwerde sowie Voraussetzungen und Inhalt des Entschädigungsanspruches nach

97a ff. BVerfGG: Zulässigkeit der Verzögerungsbeschwerde,
97b BVerfGG - Entschädigungsanspruch,
97a BVerfGG - Verfahren und Entscheidung - Konkurrenzen - Ergebnis
5. Kritische Würdigung der

97a ff. BVerfGG sowie der Entscheidungspraxis der Beschwerdekammer: Verzögerungsrüge als präventiver Rechtsbehelf - Verzögerungsbeschwerde als kompensatorischer Rechtsbehelf - Zusammenfassung
6. Schlussbetrachtungen: Punktuelle Reformansätze - Bewertendes Fazit und Ausblick
Zusammenfassung der Dissertation in Thesen
Anhang: Chronologischer Überblick über die Rechtsprechungspraxis der Beschwerdekammer
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: 2022
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Inhalt: 324 S.
2 s/w Tab.
2 Illustr.
2 Tab.
ISBN-13: 9783428184446
ISBN-10: 3428184440
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 18444
Autor: Deger, Roni
Hersteller: Duncker & Humblot
Verantwortliche Person für die EU: Duncker & Humblot GmbH, Anne Fiedler, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de
Abbildungen: 2 Tab.; 324 S., 2 schw.-w. Tab.
Maße: 19 x 158 x 233 mm
Von/Mit: Roni Deger
Erscheinungsdatum: 24.01.2022
Gewicht: 0,485 kg
Artikel-ID: 120916719
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung: Problemaufriss - Ziele und Gang der Untersuchung sowie Stand der Wissenschaft
2. Historischer Überblick über das Problem der überlangen Verfahrensdauer vor deutschen Gerichten, insbesondere dem Bundesverfassungsgericht: Die überlange Verfahrensdauer und der Rechtsschutz hiergegen in der Rechtsprechung des EGMR sowie des Bundesverfassungsgerichts - Die Reaktion des deutschen Gesetzgebers - Würdigung auf der Ebene des Europarats - Zusammenfassung
3. Konventionsrechtlicher und grundgesetzlicher Hintergrund der

97a ff. BVerfGG: Der Anspruch auf ein Verfahren in angemessener Zeit, insbesondere vor dem Bundesverfassungsgericht - Reaktion auf eine Verletzung des Anspruches auf eine angemessene Verfahrensdauer: Abwehr und Kompensation, insbesondere vor dem Bundesverfassungsgericht - Zusammenfassung
4. Zulässigkeit der Verzögerungsbeschwerde sowie Voraussetzungen und Inhalt des Entschädigungsanspruches nach

97a ff. BVerfGG: Zulässigkeit der Verzögerungsbeschwerde,
97b BVerfGG - Entschädigungsanspruch,
97a BVerfGG - Verfahren und Entscheidung - Konkurrenzen - Ergebnis
5. Kritische Würdigung der

97a ff. BVerfGG sowie der Entscheidungspraxis der Beschwerdekammer: Verzögerungsrüge als präventiver Rechtsbehelf - Verzögerungsbeschwerde als kompensatorischer Rechtsbehelf - Zusammenfassung
6. Schlussbetrachtungen: Punktuelle Reformansätze - Bewertendes Fazit und Ausblick
Zusammenfassung der Dissertation in Thesen
Anhang: Chronologischer Überblick über die Rechtsprechungspraxis der Beschwerdekammer
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: 2022
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Inhalt: 324 S.
2 s/w Tab.
2 Illustr.
2 Tab.
ISBN-13: 9783428184446
ISBN-10: 3428184440
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 18444
Autor: Deger, Roni
Hersteller: Duncker & Humblot
Verantwortliche Person für die EU: Duncker & Humblot GmbH, Anne Fiedler, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de
Abbildungen: 2 Tab.; 324 S., 2 schw.-w. Tab.
Maße: 19 x 158 x 233 mm
Von/Mit: Roni Deger
Erscheinungsdatum: 24.01.2022
Gewicht: 0,485 kg
Artikel-ID: 120916719
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