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Beschreibung
»Publicity of Municipal Sessions and its Exceptions. Need for Justification or Privacy as a General Rule«: In her work, the author analyzes origin, role, reach, and limitations of the constitutional prinicpal of publicity of sessions for meetings of municipal councils. Considering differences between the German states, organizational requirements of such sessions are examined. Based on a definition of publicity of session, it is analyzed whether there is a violation against it, and what could be legal consequences. / Die Öffentlichkeit herrschaftlichen Handelns ist ein Kernelement des demokratischen Systems in Deutschland. Die Autorin untersucht mit handbuchartigem Charakter die Herkunft, Funktion, Reichweite und Grenzen dieser Öffentlichkeit in Bezug auf die Sitzungen von Stadt- und Gemeinderäten. Die Öffentlichkeit wird als Verfassungsprinzip aus der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Republik hergeleitet. Unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen den Bundesländern folgt eine differenzierte Betrachtung der Fragen, die mit der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit in Verbindung stehen, z. B. den Anforderungen an die Organisation und Durchführung von [...] Ergebnis wird eine Definition des Begriffs der Sitzungsöffentlichkeit herausgearbeitet. Es wird beleuchtet, wann ein Verstoß gegen die Sitzungsöffentlichkeit vorliegt, unter welchen Umständen ein solcher gerechtfertigt ist und welche Folgen eine ungerechtfertigte Verletzung der Sitzungsöffentlichkeit hat. / Dissertationsschrift
»Publicity of Municipal Sessions and its Exceptions. Need for Justification or Privacy as a General Rule«: In her work, the author analyzes origin, role, reach, and limitations of the constitutional prinicpal of publicity of sessions for meetings of municipal councils. Considering differences between the German states, organizational requirements of such sessions are examined. Based on a definition of publicity of session, it is analyzed whether there is a violation against it, and what could be legal consequences. / Die Öffentlichkeit herrschaftlichen Handelns ist ein Kernelement des demokratischen Systems in Deutschland. Die Autorin untersucht mit handbuchartigem Charakter die Herkunft, Funktion, Reichweite und Grenzen dieser Öffentlichkeit in Bezug auf die Sitzungen von Stadt- und Gemeinderäten. Die Öffentlichkeit wird als Verfassungsprinzip aus der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Republik hergeleitet. Unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen den Bundesländern folgt eine differenzierte Betrachtung der Fragen, die mit der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit in Verbindung stehen, z. B. den Anforderungen an die Organisation und Durchführung von [...] Ergebnis wird eine Definition des Begriffs der Sitzungsöffentlichkeit herausgearbeitet. Es wird beleuchtet, wann ein Verstoß gegen die Sitzungsöffentlichkeit vorliegt, unter welchen Umständen ein solcher gerechtfertigt ist und welche Folgen eine ungerechtfertigte Verletzung der Sitzungsöffentlichkeit hat. / Dissertationsschrift
Zusammenfassung
Lisa Pientak started studying law at Heinrich-Heine-University Düsseldorf in 2004. Meanwhile, she had been elected into the city council in Monheim, and was a member until 2021. After her first state examination 2009, she was working at the law firm Patt Feuring Heide in Düsseldorf in parallel to her phD studies. She also gained practical legal experience at Bird&Bird and PWC. She absolved her legal clerkship at the district of the Higher Regional Court Düsseldorf. After her second state examination 2017, she was working as lawyer at Patt Feuring Heide until 2021. Meanwhile, she is Deputy Mayor at Monheim am Rhein.
Inhaltsverzeichnis
A. EinleitungB. Das verfassungsrechtliche Prinzip der SitzungsöffentlichkeitHistorische Entwicklung der Sitzungsöffentlichkeit - Funktionen der Öffentlichkeit im Gefüge des Grundgesetzes - Verfassungsrechtliche Öffentlichkeit als Prinzip - Die Reichweite des verfassungsrechtlichen Öffentlichkeitsprinzips - Rechtfertigungsbedürfnis eines Öffentlichkeitsausschlusses - Zusammenfassung: verfassungsrechtliche SitzungsöffentlichkeitC. Die kommunale SitzungsöffentlichkeitRechtsgrundlagen - Tatsächliche Voraussetzungen der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit - Inhalt der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit - Die Reichweite der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit - Formelle und materielle ÖffentlichkeitD. Der kommunale ÖffentlichkeitsausschlussNotwendigkeit einer verfassungsrechtlich geschützten Position - Notwendige Eingriffsintensität - Rechtfertigung - Gebundene Entscheidung - Rechtsfolgen gerechtfertigter, kommunaler NichtöffentlichkeitE. Die Rechtfertigungs- und AusschlussgründeGesetzliche Grundlagen - Kollidierende Rechtsgüter - Typische Praxisfälle - Definition: Rechtfertigungs- und AusschlussgrundF. Rechtsfolgen von Verstößen gegen das Gebot der Sitzungsöffentlichkeit Der ungerechtfertigte Öffentlichkeitsausschluss - Die unzulässige öffentliche Behandlung - Rechtmäßigkeitskontrolle und RechtsschutzG. ZusammenfassungLiteratur- und Sachverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: 2022
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Buch
Inhalt: 527 S.
ISBN-13: 9783428186136
ISBN-10: 3428186133
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 18613
Einband: Gebunden
Autor: Pientak, Lisa
Hersteller: Duncker & Humblot
Verantwortliche Person für die EU: Duncker & Humblot GmbH, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de
Maße: 33 x 158 x 243 mm
Von/Mit: Lisa Pientak
Erscheinungsdatum: 07.12.2022
Gewicht: 0,876 kg
Artikel-ID: 125768334