Die Befugnisse des Bundes zur Verwaltung d...

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Beschreibung

Sven Kreuter analysiert die sich aus Art. 89 des Grundgesetzes (GG) ergebende Stellung des Bundes als Eigentümer von Wasserstraßen und zuständigem Träger der Wasserstraßenverwaltung. Dabei behandelt er unter Berücksichtigung der Gesetzgebungskompetenzen für die Wasserstraßen zahlreiche Zweifelsfragen. Der Autor diskutiert darüber hinaus verfassungsrechtliche Fragen einer (Organisations-)Privatisierung der Wasserstraßenverwaltung und Pflichten des Bundes zur Erhaltung von Wasserstraßen. Sodann erörtert er die Einwirkungen der verfassungsrechtlichen Vorgaben ins einfache Recht und beleuchtet in diesem Zusammenhang praxisrelevante Probleme, wie die Polizeipflichtigkeit der Wasserstraßenverwaltung oder die Befugnisse des Bundes bei der Planfeststellung für den Gewässerausbau und im Hafenwesen. Kreuter schließt mit der Frage nach europarechtlichen und völkerrechtlichen Bindungen der Wasserstraßenverwaltung sowie der Abgabenerhebung für die Benutzung der Wasserstraßen.

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Verfassungsrechtliche Grundprobleme der Wasserstraßenverwaltung

Verfassungsrechtliche Ausgangslage - Auslegung von Verfassungsrecht - Verfassungsrechtliche Probleme der Wasserstraßenverwaltung im Einzelnen

C. Weitere Folgen der Verfassungslage für das einfache Recht

Schlussfolgerungen für das Wasserwegerecht und die Verwaltung der Wasserstraßen durch den Bund - Das Wasserverkehrsrecht und die Wasserverkehrsverwaltung

D. Europarechtliche und internationale Bindungen des Bundes bei der Verwaltung der Wasserstraßen

Völkerrechtliche Bindungen bei grenzüberschreitenden oder grenzbildenden Bundeswasserstraßen - Europarechtliche Einflüsse der Transeuropäischen Netze - Auswirkungen der Warenverkehrsfreiheit nach Art. 34-36 AEUV - Völkerrechtliche und europarechtliche Vorgaben für die Erhebung von Abgaben für die Befahrung der Bundeswasserstraßen

E. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachverzeichnis

Details

Erscheinungsjahr:	2014
Fachbereich:	Öffentliches Recht
Genre:	Recht , Sozialwissenschaften , Wirtschaft
Produktart:	Nachschlagewerke
Rubrik:	Recht & Wirtschaft
Medium:	Taschenbuch
Inhalt:	297 S.
ISBN-13:	9783428141364
ISBN-10:	3428141369
Sprache:	Deutsch
Herstellernummer:	14136
Autor:	Kreuter, Sven
Hersteller:	Duncker & Humblot
Verantwortliche Person für die EU:	Duncker & Humblot GmbH, Anne Fiedler, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de
Abbildungen:	297 S.
Maße:	231 x 150 x 15 mm
Von/Mit:	Sven Kreuter
Erscheinungsdatum:	06.01.2014
Gewicht:	0,4 kg