Vera Schürmann: Verfassungstreue

Cover: 9783161642340 | Verfassungstreue | Vera Schürmann | Taschenbuch | XVI | Deutsch | 2025

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Sprache: Deutsch

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Beschreibung

Das Bundesverfassungsgericht hat den hergebrachten Grundsatz der Verfassungstreue zuletzt im sogenannten Extremistenbeschluss aus dem Jahr 1975 ausgelegt. Die Entscheidung hat jedoch weder die damaligen innenpolitischen Unruhen befriedet noch die rechtswissenschaftlichen Auseinandersetzungen um die Grenzen für die politische Betätigung von Beamtinnen und Beamten in der freiheitlichen Demokratie, die aus dem hergebrachten Grundsatz der Verfassungstreue folgen. Bis heute haben Verwaltungsgerichte Schwierigkeiten, den Extremistenbeschluss bei der Auslegung der einfachgesetzlichen Pflicht zur Verfassungstreue überzeugend zu berücksichtigen. So stehen die Schlussfolgerungen aus der verfassungsgerichtlichen Entscheidung entweder einer effektiven Anwendung dieser Pflicht entgegen oder sie erlauben sogar die Sanktionierung lediglich unerwünschter politischer Aktivitäten von Beamtinnen und Beamten. Tatsächlich bietet die Auslegung der einfachgesetzlichen Verfassungstreuepflicht jedoch Differenzierungspotential, das es ermöglicht, die Frage nach Inhalt und Reichweite der Verfassungstreue kohärent und im Einklang mit dem Verfassungs- und Europarecht zu beantworten.

Über den Autor

Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg und Montpellier; 2016 Erstes Staatsexamen; Referendariat beim Kammergericht Berlin; 2019 Zweites Staatsexamen; Wissenschaftliche Mitarbeit am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Grundlagen des Rechts der Humboldt¿Universität zu Berlin; seit 2023 Rechtsanwältin in Berlin; 2024 Promotion.

Details

Erscheinungsjahr:	2025
Fachbereich:	Öffentliches Recht
Genre:	Recht , Sozialwissenschaften , Wirtschaft
Produktart:	Nachschlagewerke
Rubrik:	Recht & Wirtschaft
Medium:	Taschenbuch
Reihe:	Beiträge zum Verwaltungsrecht
Inhalt:	XVI 253 S.
ISBN-13:	9783161642340
ISBN-10:	3161642341
Sprache:	Deutsch
Einband:	Kartoniert / Broschiert
Autor:	Schürmann, Vera
Auflage:	1. Auflage
Hersteller:	Mohr Siebeck GmbH & Co. K Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
Verantwortliche Person für die EU:	Mohr Siebeck GmbH & Co. KG, +49 7071 923-34, Wilhelmstr. 18, D-72074 Tübingen, trispel@mohrsiebeck.com
Maße:	230 x 155 x 15 mm
Von/Mit:	Vera Schürmann
Erscheinungsdatum:	18.02.2025
Gewicht:	0,412 kg