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Der soziale Bezug des Eigentums.
Eine Betrachtung bundesverfassungsgerichtlicher Grundrechtsinterpretation angesichts des gesetzlichen Kohleausstiegs.
Taschenbuch von Lennart Andersen
Sprache: Deutsch

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Beschreibung
Das Bundesverfassungsgericht bestimmt mit dem Verweis auf den sozialen Bezug die Weite des Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers bei der Eigentumsausgestaltung nach Art. 14 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (GG). Damit handelt es sich um eine zentrale Argumentationsfigur innerhalb der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zur Eigentumsgarantie. Schließlich ist das Ausmaß des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums zugleich Ausdruck davon, wie stark ein Eigentumsrecht durch Art. 14 GG vor staatlichen Eingriffen geschützt wird.

Vor diesem Hintergrund definiert der Autor durch eine begriffliche Betrachtung nebst einer Rechtsprechungsanalyse den Begriff des sozialen Bezugs und veranschaulicht dessen rechtliche Wirkung auf den Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und den Eigentumsschutz des Art. 14 GG. Hierauf aufbauend verdeutlicht er die Konsequenzen des sozialen Bezugs für den Grundrechtsschutz anhand der im Kohleverstromungsbeendigungsgesetz enthaltenen Eigentumsbeschränkungen.
Das Bundesverfassungsgericht bestimmt mit dem Verweis auf den sozialen Bezug die Weite des Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers bei der Eigentumsausgestaltung nach Art. 14 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (GG). Damit handelt es sich um eine zentrale Argumentationsfigur innerhalb der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zur Eigentumsgarantie. Schließlich ist das Ausmaß des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums zugleich Ausdruck davon, wie stark ein Eigentumsrecht durch Art. 14 GG vor staatlichen Eingriffen geschützt wird.

Vor diesem Hintergrund definiert der Autor durch eine begriffliche Betrachtung nebst einer Rechtsprechungsanalyse den Begriff des sozialen Bezugs und veranschaulicht dessen rechtliche Wirkung auf den Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und den Eigentumsschutz des Art. 14 GG. Hierauf aufbauend verdeutlicht er die Konsequenzen des sozialen Bezugs für den Grundrechtsschutz anhand der im Kohleverstromungsbeendigungsgesetz enthaltenen Eigentumsbeschränkungen.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Stand der Forschung - Gang der Untersuchung
1. Inhalt des sozialen Bezugs
Interpretation des Art. 2 Abs. 1 GG als Ausgangspunkt - Eigenart und Funktion der Eigentumsgegenstände als abstrakte Leitlinie - Konkretisierung der den sozialen Bezug auslösenden Eigenschaften
2. Rechtliche Auswirkungen des sozialen Bezugs
Maßgebliche rechtliche Handlungsform: Inhalts- und Schrankenbestimmung - Der soziale Bezug als Ergebnis der Interpretation des Bundesverfassungsgerichts - Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum - Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum bei der Eigentumsgarantie
3. Auswirkungen des sozialen Bezugs bei Eigentum an Kohlekraftwerken
Anwendbarkeit der Eigentumsgarantie bei Kohlekraftwerken - Weite des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums - Auswirkungen des Gestaltungsspielraums auf die Verhältnismäßigkeitsprüfung
4. Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: 2023
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Inhalt: 371 S.
ISBN-13: 9783428186983
ISBN-10: 3428186982
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 18698
Autor: Andersen, Lennart
Hersteller: Duncker & Humblot
Verantwortliche Person für die EU: Duncker & Humblot GmbH, Anne Fiedler, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de
Maße: 21 x 158 x 233 mm
Von/Mit: Lennart Andersen
Erscheinungsdatum: 22.03.2023
Gewicht: 0,545 kg
Artikel-ID: 126636032
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Stand der Forschung - Gang der Untersuchung
1. Inhalt des sozialen Bezugs
Interpretation des Art. 2 Abs. 1 GG als Ausgangspunkt - Eigenart und Funktion der Eigentumsgegenstände als abstrakte Leitlinie - Konkretisierung der den sozialen Bezug auslösenden Eigenschaften
2. Rechtliche Auswirkungen des sozialen Bezugs
Maßgebliche rechtliche Handlungsform: Inhalts- und Schrankenbestimmung - Der soziale Bezug als Ergebnis der Interpretation des Bundesverfassungsgerichts - Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum - Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum bei der Eigentumsgarantie
3. Auswirkungen des sozialen Bezugs bei Eigentum an Kohlekraftwerken
Anwendbarkeit der Eigentumsgarantie bei Kohlekraftwerken - Weite des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums - Auswirkungen des Gestaltungsspielraums auf die Verhältnismäßigkeitsprüfung
4. Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: 2023
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Inhalt: 371 S.
ISBN-13: 9783428186983
ISBN-10: 3428186982
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 18698
Autor: Andersen, Lennart
Hersteller: Duncker & Humblot
Verantwortliche Person für die EU: Duncker & Humblot GmbH, Anne Fiedler, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de
Maße: 21 x 158 x 233 mm
Von/Mit: Lennart Andersen
Erscheinungsdatum: 22.03.2023
Gewicht: 0,545 kg
Artikel-ID: 126636032
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