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Der gemeindliche Finanzausstattungsanspruch als Maßstab für den kommunalen Finanzausgleich.
Analyse der Rechtslage in Bayern und Nordrhein-Westfalen.
Taschenbuch von Clara Nettesheim
Sprache: Deutsch

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Beschreibung
»The Municipal Financial Endowment Claim as a Benchmark for Municipal Financial Equalization. Analysis of the Legal Situation in Bavaria and North Rhine-Westphalia«: This thesis provides a fundamental constitutional analysis concerning recognition and content of the municipal financial endowment claim as part of the guarantee of self-government in accordance with Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz. The limits of the legislator's scope are shown and the municipal financial equalization in Bavaria and North Rhine-Westphalia is examined for its constitutionality. In particular, the principle of population refinement is critically scrutinized.
»The Municipal Financial Endowment Claim as a Benchmark for Municipal Financial Equalization. Analysis of the Legal Situation in Bavaria and North Rhine-Westphalia«: This thesis provides a fundamental constitutional analysis concerning recognition and content of the municipal financial endowment claim as part of the guarantee of self-government in accordance with Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz. The limits of the legislator's scope are shown and the municipal financial equalization in Bavaria and North Rhine-Westphalia is examined for its constitutionality. In particular, the principle of population refinement is critically scrutinized.
Über den Autor
Clara Nettesheim studierte von 2007 bis 2013 Rechtswissenschaften mit Begleitstudium Europäisches Recht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und an der Universität Caen, Frankreich. Sie erhielt ein Stipendium der Studienstiftung des deutschen Volkes. Nach Ablegung der Ersten Juristischen Prüfung war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht von Prof. Dr. Joachim Suerbaum und verfasste zur gleichen Zeit ihre Dissertation. Das Referendariat absolvierte sie 2016 bis 2018 am Landgericht Tübingen. Im Anschluss an die Zweite Juristische Staatsprüfung nahm sie 2019 ihre Arbeit als Richterin beim Verwaltungsgericht Karlsruhe auf.
Inhaltsverzeichnis
1. Vorbemerkungen
Impulse - Ziele und Gang der Untersuchung

2. Der kommunale Finanzausgleich - Bestimmung des Gegenstands der Untersuchung
Die Begriffselemente des kommunalen Finanzausgleichs - Der kommunale Finanzausgleich in der Finanzverfassung des Grundgesetzes - Die Bedeutung des kommunalen Finanzausgleichs für die Finanzausstattung der Kommunen - Chancen und Risiken des kommunalen Finanzausgleichs

3. Der verfassungsrechtliche Anspruch auf angemessene Finanzausstattung
Der Finanzausstattungsanspruch als Teil der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie gem. Art. 28 Abs. 2 GG - Die verfassungsrechtlichen Anforderungen des Anspruchs auf Finanzausstattung

4. Kommunale Finanzausstattungsgarantien auf Ebene der Landesverfassungen
Einführung - Der Finanzausstattungsanspruch in den Verfassungen der Länder - Der Stand der landesverfassungsrechtlichen Rechtsprechung - Auswahl der zu untersuchenden Bundesländer

5. Die Verfassungsmäßigkeit des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern und Nordrhein-Westfalen
Zuweisungen - Umlagen - Zusammenfassung

6. Rechtsschutz
Rechtsschutzmöglichkeiten zum Bayerischen Verfassungsgerichtshof - Rechtsschutzmöglichkeiten zum Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen - Rechtsschutzmöglichkeiten zum Bundesverfassungsgericht

7. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen

Anhänge
Bayerisches Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden - Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalenan die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 - Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen
Details
Erscheinungsjahr: 2024
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
Inhalt: 436 S.
7 s/w Illustr.
4 s/w Tab.
11 Illustr.
7 Fotos
4 Tab.
ISBN-13: 9783428190683
ISBN-10: 3428190688
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 19068
Einband: Kartoniert / Broschiert
Autor: Nettesheim, Clara
Auflage: 1. Auflage
Hersteller: Duncker & Humblot GmbH
Abbildungen: 4 Tabellen,7 Abbildungen; 436 S., 7 Schwarz-Weiß- Abbildungen, 4 Schwarz-Weiß- Tabellen
Maße: 231 x 156 x 25 mm
Von/Mit: Clara Nettesheim
Erscheinungsdatum: 04.04.2024
Gewicht: 0,646 kg
Artikel-ID: 128717418
Über den Autor
Clara Nettesheim studierte von 2007 bis 2013 Rechtswissenschaften mit Begleitstudium Europäisches Recht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und an der Universität Caen, Frankreich. Sie erhielt ein Stipendium der Studienstiftung des deutschen Volkes. Nach Ablegung der Ersten Juristischen Prüfung war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht von Prof. Dr. Joachim Suerbaum und verfasste zur gleichen Zeit ihre Dissertation. Das Referendariat absolvierte sie 2016 bis 2018 am Landgericht Tübingen. Im Anschluss an die Zweite Juristische Staatsprüfung nahm sie 2019 ihre Arbeit als Richterin beim Verwaltungsgericht Karlsruhe auf.
Inhaltsverzeichnis
1. Vorbemerkungen
Impulse - Ziele und Gang der Untersuchung

2. Der kommunale Finanzausgleich - Bestimmung des Gegenstands der Untersuchung
Die Begriffselemente des kommunalen Finanzausgleichs - Der kommunale Finanzausgleich in der Finanzverfassung des Grundgesetzes - Die Bedeutung des kommunalen Finanzausgleichs für die Finanzausstattung der Kommunen - Chancen und Risiken des kommunalen Finanzausgleichs

3. Der verfassungsrechtliche Anspruch auf angemessene Finanzausstattung
Der Finanzausstattungsanspruch als Teil der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie gem. Art. 28 Abs. 2 GG - Die verfassungsrechtlichen Anforderungen des Anspruchs auf Finanzausstattung

4. Kommunale Finanzausstattungsgarantien auf Ebene der Landesverfassungen
Einführung - Der Finanzausstattungsanspruch in den Verfassungen der Länder - Der Stand der landesverfassungsrechtlichen Rechtsprechung - Auswahl der zu untersuchenden Bundesländer

5. Die Verfassungsmäßigkeit des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern und Nordrhein-Westfalen
Zuweisungen - Umlagen - Zusammenfassung

6. Rechtsschutz
Rechtsschutzmöglichkeiten zum Bayerischen Verfassungsgerichtshof - Rechtsschutzmöglichkeiten zum Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen - Rechtsschutzmöglichkeiten zum Bundesverfassungsgericht

7. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen

Anhänge
Bayerisches Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden - Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalenan die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 - Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen
Details
Erscheinungsjahr: 2024
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
Inhalt: 436 S.
7 s/w Illustr.
4 s/w Tab.
11 Illustr.
7 Fotos
4 Tab.
ISBN-13: 9783428190683
ISBN-10: 3428190688
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 19068
Einband: Kartoniert / Broschiert
Autor: Nettesheim, Clara
Auflage: 1. Auflage
Hersteller: Duncker & Humblot GmbH
Abbildungen: 4 Tabellen,7 Abbildungen; 436 S., 7 Schwarz-Weiß- Abbildungen, 4 Schwarz-Weiß- Tabellen
Maße: 231 x 156 x 25 mm
Von/Mit: Clara Nettesheim
Erscheinungsdatum: 04.04.2024
Gewicht: 0,646 kg
Artikel-ID: 128717418
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