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Beschreibung
Die Arbeit bietet eine grundlegende verfassungsrechtliche Untersuchung zur Frage der Anerkennung und zu den Inhalten des Anspruchs auf kommunale Finanzausstattung als Bestandteil der Selbstverwaltungsgarantie gemäß Art. 28 Abs. 2 GG. Im Hinblick auf die Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs werden die Grenzen des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums aufgezeigt, wie etwa das Nivellierungsverbot, das Gebot interkommunaler Gleichbehandlung und prozedurale Sicherungsmechanismen. Zudem wird der in Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte vielfach herangezogene Vorbehalt zugunsten der Leistungsfähigkeit des Landes kritisch diskutiert. Schließlich wird der kommunale Finanzausgleich in Bayern und Nordrhein-Westfalen auf seine Verfassungsmäßigkeit geprüft. Hierbei wird das Verteilungssystem aus Zuweisungen und Umlagen umfassend in den Blick genommen und insbesondere das Prinzip der Einwohnerveredelung unter Hinzuziehung finanzwissenschaftlicher Erkenntnisse in Zweifel gezogen.
Die Arbeit bietet eine grundlegende verfassungsrechtliche Untersuchung zur Frage der Anerkennung und zu den Inhalten des Anspruchs auf kommunale Finanzausstattung als Bestandteil der Selbstverwaltungsgarantie gemäß Art. 28 Abs. 2 GG. Im Hinblick auf die Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs werden die Grenzen des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums aufgezeigt, wie etwa das Nivellierungsverbot, das Gebot interkommunaler Gleichbehandlung und prozedurale Sicherungsmechanismen. Zudem wird der in Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte vielfach herangezogene Vorbehalt zugunsten der Leistungsfähigkeit des Landes kritisch diskutiert. Schließlich wird der kommunale Finanzausgleich in Bayern und Nordrhein-Westfalen auf seine Verfassungsmäßigkeit geprüft. Hierbei wird das Verteilungssystem aus Zuweisungen und Umlagen umfassend in den Blick genommen und insbesondere das Prinzip der Einwohnerveredelung unter Hinzuziehung finanzwissenschaftlicher Erkenntnisse in Zweifel gezogen.
Inhaltsverzeichnis
1. VorbemerkungenImpulse - Ziele und Gang der Untersuchung2. Der kommunale Finanzausgleich - Bestimmung des Gegenstands der UntersuchungDie Begriffselemente des kommunalen Finanzausgleichs - Der kommunale Finanzausgleich in der Finanzverfassung des Grundgesetzes - Die Bedeutung des kommunalen Finanzausgleichs für die Finanzausstattung der Kommunen - Chancen und Risiken des kommunalen Finanzausgleichs3. Der verfassungsrechtliche Anspruch auf angemessene FinanzausstattungDer Finanzausstattungsanspruch als Teil der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie gem. Art. 28 Abs. 2 GG - Die verfassungsrechtlichen Anforderungen des Anspruchs auf Finanzausstattung4. Kommunale Finanzausstattungsgarantien auf Ebene der LandesverfassungenEinführung - Der Finanzausstattungsanspruch in den Verfassungen der Länder - Der Stand der landesverfassungsrechtlichen Rechtsprechung - Auswahl der zu untersuchenden Bundesländer5. Die Verfassungsmäßigkeit des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern und Nordrhein-WestfalenZuweisungen - Umlagen - Zusammenfassung6. RechtsschutzRechtsschutzmöglichkeiten zum Bayerischen Verfassungsgerichtshof - Rechtsschutzmöglichkeiten zum Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen - Rechtsschutzmöglichkeiten zum Bundesverfassungsgericht7. Zusammenfassung der Ergebnisse in ThesenAnhängeBayerisches Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden - Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalenan die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 - Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen
Details
Erscheinungsjahr: | 2024 |
---|---|
Fachbereich: | Öffentliches Recht |
Genre: | Recht |
Produktart: | Nachschlagewerke |
Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
Medium: | Taschenbuch |
Inhalt: |
436 S.
7 s/w Illustr. 4 s/w Tab. 11 Illustr. 7 Fotos 4 Tab. |
ISBN-13: | 9783428190683 |
ISBN-10: | 3428190688 |
Sprache: | Deutsch |
Herstellernummer: | 19068 |
Autor: | Nettesheim, Clara |
Hersteller: | Duncker & Humblot |
Verantwortliche Person für die EU: | Duncker & Humblot GmbH, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de |
Abbildungen: | 4 Tab.,7 Abb.; 436 S., 7 schw.-w. Abb., 4 schw.-w. Tab. |
Maße: | 23 x 156 x 235 mm |
Von/Mit: | Clara Nettesheim |
Erscheinungsdatum: | 10.04.2024 |
Gewicht: | 0,64 kg |
Inhaltsverzeichnis
1. VorbemerkungenImpulse - Ziele und Gang der Untersuchung2. Der kommunale Finanzausgleich - Bestimmung des Gegenstands der UntersuchungDie Begriffselemente des kommunalen Finanzausgleichs - Der kommunale Finanzausgleich in der Finanzverfassung des Grundgesetzes - Die Bedeutung des kommunalen Finanzausgleichs für die Finanzausstattung der Kommunen - Chancen und Risiken des kommunalen Finanzausgleichs3. Der verfassungsrechtliche Anspruch auf angemessene FinanzausstattungDer Finanzausstattungsanspruch als Teil der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie gem. Art. 28 Abs. 2 GG - Die verfassungsrechtlichen Anforderungen des Anspruchs auf Finanzausstattung4. Kommunale Finanzausstattungsgarantien auf Ebene der LandesverfassungenEinführung - Der Finanzausstattungsanspruch in den Verfassungen der Länder - Der Stand der landesverfassungsrechtlichen Rechtsprechung - Auswahl der zu untersuchenden Bundesländer5. Die Verfassungsmäßigkeit des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern und Nordrhein-WestfalenZuweisungen - Umlagen - Zusammenfassung6. RechtsschutzRechtsschutzmöglichkeiten zum Bayerischen Verfassungsgerichtshof - Rechtsschutzmöglichkeiten zum Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen - Rechtsschutzmöglichkeiten zum Bundesverfassungsgericht7. Zusammenfassung der Ergebnisse in ThesenAnhängeBayerisches Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden - Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalenan die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 - Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen
Details
Erscheinungsjahr: | 2024 |
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Fachbereich: | Öffentliches Recht |
Genre: | Recht |
Produktart: | Nachschlagewerke |
Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
Medium: | Taschenbuch |
Inhalt: |
436 S.
7 s/w Illustr. 4 s/w Tab. 11 Illustr. 7 Fotos 4 Tab. |
ISBN-13: | 9783428190683 |
ISBN-10: | 3428190688 |
Sprache: | Deutsch |
Herstellernummer: | 19068 |
Autor: | Nettesheim, Clara |
Hersteller: | Duncker & Humblot |
Verantwortliche Person für die EU: | Duncker & Humblot GmbH, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de |
Abbildungen: | 4 Tab.,7 Abb.; 436 S., 7 schw.-w. Abb., 4 schw.-w. Tab. |
Maße: | 23 x 156 x 235 mm |
Von/Mit: | Clara Nettesheim |
Erscheinungsdatum: | 10.04.2024 |
Gewicht: | 0,64 kg |
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