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Bearbeitungsentgelte im Darlehensrecht.
Eine Analyse unter Berücksichtigung grundlegender Fragen des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Taschenbuch von Sebastian Vollmer
Sprache: Deutsch

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Beschreibung
Über Jahrzehnte entsprach es der üblichen Bankenpraxis, in Darlehensverträgen als "Bearbeitungsentgelt " oder "Bearbeitungsgebühr" bezeichnete laufzeitunabhängige Entgelte zu erheben. In mehreren Entscheidungen seit dem Jahr 2014 hat der BGH diese Entgelterhebung in Form von AGB für unwirksam erklärt. Sebastian Vollmer unterzieht diese Rechtsprechung einer umfassenden kritischen Würdigung und befasst sich dabei eingehend mit den Grundlagen des AGB-Rechts. Gegenstand der Untersuchung sind sowohl Verbraucher- als auch Unternehmerdarlehensverträge sowie besondere Darlehensformen wie Bausparverträge und Förderkreditverträge. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die Erhebung von Bearbeitungsentgelten in Darlehensverträgen entgegen der Rechtsprechung des BGH der richterlichen Inhaltskontrolle von AGB entzogen ist. Auf Grundlage seiner Ergebnisse entwickelt Sebastian Vollmer abschließend einen alternativen Ansatz zur Kontrolle von Entgeltregelungen in AGB.
Über Jahrzehnte entsprach es der üblichen Bankenpraxis, in Darlehensverträgen als "Bearbeitungsentgelt " oder "Bearbeitungsgebühr" bezeichnete laufzeitunabhängige Entgelte zu erheben. In mehreren Entscheidungen seit dem Jahr 2014 hat der BGH diese Entgelterhebung in Form von AGB für unwirksam erklärt. Sebastian Vollmer unterzieht diese Rechtsprechung einer umfassenden kritischen Würdigung und befasst sich dabei eingehend mit den Grundlagen des AGB-Rechts. Gegenstand der Untersuchung sind sowohl Verbraucher- als auch Unternehmerdarlehensverträge sowie besondere Darlehensformen wie Bausparverträge und Förderkreditverträge. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die Erhebung von Bearbeitungsentgelten in Darlehensverträgen entgegen der Rechtsprechung des BGH der richterlichen Inhaltskontrolle von AGB entzogen ist. Auf Grundlage seiner Ergebnisse entwickelt Sebastian Vollmer abschließend einen alternativen Ansatz zur Kontrolle von Entgeltregelungen in AGB.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung

B. Die Bedeutung von Bearbeitungsentgelten im Kreditgeschäft
Tatsächliche Erscheinungsformen - Bankbetriebswirtschaftlicher Hintergrund - Verhältnis zur Vorfälligkeitsentschädigung - Abgrenzung von einem Disagio - Vereinbarung in Form Allgemeiner Geschäftsbedingungen

C. Allgemeine Überlegungen zur Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen
Der Schutzzweck der Inhaltskontrolle nach
307 BGB - Die Rechtfertigung der Inhaltskontrolle - Abgrenzung von Inhalts- und Transparenzkontrolle

D. Die Eröffnung der Inhaltskontrolle bei Entgeltklauseln
Keine richterliche Kontrolle von Preisen und Leistungsangeboten - Kontrollfähigkeit von Entgeltklauseln nach der Rechtsprechung

E. Bearbeitungsentgeltklauseln in Verbraucherdarlehensverträgen
Eröffnung der Inhaltskontrolle - Teleologische Kontrollüberlegung zur Eröffnung der Inhaltskontrolle - Inhaltskontrolle nach
307 BGB - Ergebnis

F. Bearbeitungsentgeltklauseln in Unternehmerdarlehensverträgen
Allgemeine Überlegungen zur Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Unternehmerbereich - Eröffnung der Inhaltskontrolle - Inhaltskontrolle nach
307 BGB - Ergebnis

G. Bearbeitungsentgeltklauseln in besonderen Darlehensverträgen
Kontokorrentkredit - Avalkredite - Konsortialkredite - Förderdarlehensvertrag - Bausparvertrag

H. Alternativer Ansatz zur Kontrolle von Entgeltregelungen
Bedürfnis nach einer Kontrolle von Entgeltregelungen - Teleologische Reduktion von
307 Abs. 3 S. 1 BGB - Folgen für die Angemessenheitsprüfung nach
307 BGB

I. Zusammenfassung
Allgemeine Überlegungen zur Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen - Die Eröffnung der Inhaltskontrolle bei Entgeltklauseln - Bearbeitungsentgeltklauseln in Verbraucherdarlehensverträgen - Bearbeitungsentgeltklauseln in Unternehmerdarlehensverträgen - Bearbeitungsentgeltklauseln in besonderen Darlehensverträgen - Alternativer Ansatz zur Kontrolle von Entgeltklauseln

Literaturverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: 2020
Fachbereich: Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Seiten: 186
Inhalt: 186 S.
ISBN-13: 9783428180219
ISBN-10: 3428180216
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 18021
Autor: Vollmer, Sebastian
Hersteller: Duncker & Humblot
Maße: 234 x 160 x 11 mm
Von/Mit: Sebastian Vollmer
Erscheinungsdatum: 29.05.2020
Gewicht: 0,272 kg
preigu-id: 118393255
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung

B. Die Bedeutung von Bearbeitungsentgelten im Kreditgeschäft
Tatsächliche Erscheinungsformen - Bankbetriebswirtschaftlicher Hintergrund - Verhältnis zur Vorfälligkeitsentschädigung - Abgrenzung von einem Disagio - Vereinbarung in Form Allgemeiner Geschäftsbedingungen

C. Allgemeine Überlegungen zur Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen
Der Schutzzweck der Inhaltskontrolle nach
307 BGB - Die Rechtfertigung der Inhaltskontrolle - Abgrenzung von Inhalts- und Transparenzkontrolle

D. Die Eröffnung der Inhaltskontrolle bei Entgeltklauseln
Keine richterliche Kontrolle von Preisen und Leistungsangeboten - Kontrollfähigkeit von Entgeltklauseln nach der Rechtsprechung

E. Bearbeitungsentgeltklauseln in Verbraucherdarlehensverträgen
Eröffnung der Inhaltskontrolle - Teleologische Kontrollüberlegung zur Eröffnung der Inhaltskontrolle - Inhaltskontrolle nach
307 BGB - Ergebnis

F. Bearbeitungsentgeltklauseln in Unternehmerdarlehensverträgen
Allgemeine Überlegungen zur Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Unternehmerbereich - Eröffnung der Inhaltskontrolle - Inhaltskontrolle nach
307 BGB - Ergebnis

G. Bearbeitungsentgeltklauseln in besonderen Darlehensverträgen
Kontokorrentkredit - Avalkredite - Konsortialkredite - Förderdarlehensvertrag - Bausparvertrag

H. Alternativer Ansatz zur Kontrolle von Entgeltregelungen
Bedürfnis nach einer Kontrolle von Entgeltregelungen - Teleologische Reduktion von
307 Abs. 3 S. 1 BGB - Folgen für die Angemessenheitsprüfung nach
307 BGB

I. Zusammenfassung
Allgemeine Überlegungen zur Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen - Die Eröffnung der Inhaltskontrolle bei Entgeltklauseln - Bearbeitungsentgeltklauseln in Verbraucherdarlehensverträgen - Bearbeitungsentgeltklauseln in Unternehmerdarlehensverträgen - Bearbeitungsentgeltklauseln in besonderen Darlehensverträgen - Alternativer Ansatz zur Kontrolle von Entgeltklauseln

Literaturverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: 2020
Fachbereich: Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Seiten: 186
Inhalt: 186 S.
ISBN-13: 9783428180219
ISBN-10: 3428180216
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 18021
Autor: Vollmer, Sebastian
Hersteller: Duncker & Humblot
Maße: 234 x 160 x 11 mm
Von/Mit: Sebastian Vollmer
Erscheinungsdatum: 29.05.2020
Gewicht: 0,272 kg
preigu-id: 118393255
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