Partner bei dmp Derra, Meyer & Partner PartGmbB, Düsseldorf, Ulm, Berlin Themenschwerpunkte: Compliance, Datenschutzrecht, IT- und Telekommunikationsrecht, Wettbewerbs- und Marketingrecht

1 TTDSG - ePrivacy und DSGV
1.1 Ziel des TTDSG und Anlass für die Schaffung des TTDSG
1.2 TTDSG zwischen ePrivacy-Richtlinie und ePrivacy-Verordnung
1.3 TTDSG und DSGVO: Was hat Vorrang? Wo ist das wie geregelt?
2 Allgemeiner Teil des TTDSG
2.1 Ein Gesetz - Zwei Regelungsmaterien
2.2 TTDSG - Dann ist es anzuwenden
2.2.1 Sachlicher Anwendungsbereich
2.2.2 Räumlicher Anwendungsbereich
2.2.3 Besonderheit: Datenschutz auch für juristische Personen
2.3 Begriffsbestimmungen des TTDSG
2.4 Abgrenzung Telekommunikation - Telemedien - DSGVO
2.5 Keine umfassende und abschließende Regelung im TTDSG
2.6 Übersicht über den Aufbau des TTDSG
3 Datenschutz bei Telemedien
3.1 Überblick und Verhältnis zur DSGVO und zum TMG
3.2 Orientierungshilfe(n) Telemedien der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden
3.3 Telemediendatenschutz (§§¿19 bis 24 TTDSG)
3.3.1 Anwendungsbereich und DSGVO
3.3.2 Wer ist verpflichtet? Was und wer ist geschützt?
3.3.2.1 Übersicht über die Regelungen des Teil 3 des TTDSG58
3.3.2.2 Was gilt für das Intranet im Unternehmen?
3.3.3 Sicherheit der Verarbeitung und Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten
3.3.3.1 Technische und organisatorische Vorkehrungen
3.3.3.2 Verarbeitung personenbezogener Daten Minderjähriger
3.3.3.3 Sicherheit der Verarbeitung nach DSGVO und Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten
3.3.4 Auskunftserteilung (§§¿21 - 24 TTDSG)
3.3.5 Im Ergebnis: Regelung des Datenschutzes für Telemedien durch die DSGVO
3.4 Schutz der Privatsphäre bei Endeinrichtungen und Einwilligungsmanagement (§§¿25, 26 TTDSG)
3.4.1 Vorgabe in der sog. ePrivacy-Richtlinie
3.4.2 Schutz der Privatsphäre bei Endeinrichtungen (§¿25 TTDSG)
3.4.2.1 Erläuterungen zum Anwendungsbereich des §¿25 TTDSG
3.4.2.2 Erläuterungen zum Einwilligungserfordernis des §¿25 Abs.¿1 TTDSG
3.4.2.3 Erläuterungen zu den Ausnahmen vom Einwilligungserfordernis (§¿25 Abs.¿2 TTDSG)
3.4.2.3.1 Zulässigkeit ohne Einwilligung im Bereich Telekommunikation (§¿25 Abs.¿2 Nr.¿1 TTDSG)
3.4.2.3.2 Zulässigkeit ohne Einwilligung im Bereich Telemedien (§¿25 Abs.¿2 Nr.¿2 TTDSG)
3.4.2.3.3 Prüfungsschritte zu §¿25 TTDSG
3.4.2.4 Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit §¿25 TTDSG
3.4.3 Ansätze, Positionierungen und Erläuterungen der Orientierungshilfe Telemedien zu §¿25 TTDSG
3.4.3.1 Schwerpunkt der OH Telemedien
3.4.3.2 Orientierungshilfe Telemedien
3.4.3.2.1 Ausführungen zur Anwendung des §¿25 TTDSG
3.4.3.2.2 Ausführungen zur Einwilligung nach §¿25 Abs.¿1 TTDSG
3.4.3.2.3 Ausführungen zur Ausnahme nach §¿25 Abs.¿2 Nr.¿2 TTDSG
3.4.4 Verhältnis des §¿25 TTDSG zur DSGVO
3.4.5 Anerkannte Dienste zur Einwilligungsverwaltung, Endnutzereinstellungen (§¿26 TTDSG)
3.5 Datentransfer in Drittländer - Ein Überblick
3.6 Zusammenfassung zur Prüfung von Tracking & Co.
3.6.1 Maßgaben der deutschen Datenschutz­aufsichtsbehörden zum Tracking und Profiling
3.6.1.1 Orientierungshilfe Telemedien 2021
3.6.1.2 Exkurs: Datenschutzaufsichtsbehörden - Hinweise zum Einsatz von Google Analytics
3.6.2 Bewertung von Tracking und Profiling: Drei Unterschiedliche Anforderungen müssen beachtet werden!
3.6.3 Was gilt ergänzend aus der DSGVO bei TM?
3.6.4 Webhoster und Agenturen: An was ist zu denken!?
4 Datenschutz in der Telekommunikation
4.1 Überblick und Verhältnis zur DSGVO und zum TKG
4.2 Anwendungsbereich und DSGVO
4.2.1 Wer ist verpflichtet? Was und wer ist geschützt? (§¿3 TTDSG)
4.2.2 Im Übrigen gilt die DSGVO!
4.2.3 Erweiterung auf OTT
4.3 Datenschutz in der Telekommunikation - Überblick
4.4 Vertraulichkeit der Kommunikation - Fernmeldegeheimnis (§¿3 Abs.¿1 TTDSG)
4.4.1 Schutz des Fernmeldegeheimnisses
4.4.2 Eigenständiger strafrechtlicher Schutz des Fernmeldegeheimnisses durch §¿206 StGB
4.4.3 Sonderfall: Telekommunikation im Beschäftigungsverhältnis
4.4.3.1 Anwendung der Datenschutzbestimmungen des TKG
4.4.3.2 Anwendungsvorrang der DSGVO
4.4.3.3 Sonderregelungen für das Beschäftigungsverhältnis und DSGVO
4.4.4 Rechte des Erben des Endnutzers und anderer berechtigter Personen (§¿4 TTDSG)
4.4.5 Abhörverbot, Geheimhaltungspflicht der Betreiber von Funkanlagen (§¿5 TTDSG)
4.4.6 Nachrichtenübermittlung mit Zwischenspeicherung (§¿6 TTDSG)
4.5 Bestandsdaten
4.6 Sicherheit der Verarbeitung und Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten
4.6.1 Missbrauch von Telekommunikationsanlagen (§¿8 TTDSG)
4.6.2 Störungen von Telekommunikationsanlagen und Missbrauch von Telekommunikationsdiensten (§¿12 TTDSG)
4.6.3 Sicherheit der Verarbeitung nach TKG und Verhältnis zur DSGVO
4.7 Verkehrsdaten und Standortdaten153
4.7.1 Verarbeitung von Verkehrsdaten (§¿9 TTDSG)
4.7.2 Entgeltermittlung und Entgeltabrechnung (§¿10 TTDSG)
4.7.3 Einzelverbindungsnachweis (§¿11 TTDSG)
4.7.4 Standortdaten (§¿13 TTDSG)
4.8 Mitteilen ankommender Verbindungen, Rufnummernanzeige und -unterdrückung, automatische Anrufweiterschaltung
4.8.1 Mitteilung ankommender Verbindungen (§¿14 TTDSG)
4.8.2 Rufnummernanzeige und -unterdrückung (§¿15 TTDSG)
4.8.3 Zusammenhang der Rufnummernanzeige (§¿15 TKG) mit Werbeanrufen
4.8.4 Automatische Anrufweiterschaltung (§¿16 TTDSG)
4.9 Endnutzerverzeichnisse, Bereitstellen von Endnutzerdaten (§§¿17, 18 TTDSG)
4.10 Ergänzung durch die Regelungen der DSGVO
5 Straf- und Bußgeldvorschriften und Aufsicht
5.1 Strafvorschriften (§¿27 TTDSG)
5.2 Bußgeldvorschriften (§¿28 TTDSG) und Verhältnis zur DSGVO
5.3 Zuständigkeiten
5.3.1 Zuständigkeit, Aufgaben und Befugnisse der oder des Bundesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit (§¿29 TTDSG)
5.3.2 Zuständigkeit, Aufgaben und Befugnisse der Bundesnetzagentur (§¿30 TTDSG)
5.3.3 Zuständigkeit der Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder