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Beschreibung
Die technischen Möglichkeiten entwickeln sich rasant und damit auch die Möglichkeiten Verwaltungsakte automatisiert zu erlassen. VwVfG, AO und SGB X sind durch die ausdrückliche Regelung der Vollautomation teilweise angepasst worden. Vor diesem Hintergrund erschließt die Arbeit die Gesamtheit der automationsbezogenen Vorschriften aller drei Verfahrensordnungen systematisch und arbeitet rechtspolitischen Änderungsbedarf heraus. Im Schwerpunkt befasst sich die Arbeit mit dem Verhältnis von automatisiert erlassenen Verwaltungsakten und Spielräumen und zeigt auf, dass der automatisierte Erlass von Verwaltungsakten auch beim Bestehen eines Spielraums im Grundsatz zulässig ist. Unzulässig wird der Einsatz erst, wenn möglicherweise besondere Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind. Eine einzelfallbezogene Spielraumausübung übersteigt auch die gegenwärtigen technischen Möglichkeiten. Allerdings deutet der Einsatz von LLMs die Möglichkeit der Überwindung auch dieser technischen Grenze an.
Die technischen Möglichkeiten entwickeln sich rasant und damit auch die Möglichkeiten Verwaltungsakte automatisiert zu erlassen. VwVfG, AO und SGB X sind durch die ausdrückliche Regelung der Vollautomation teilweise angepasst worden. Vor diesem Hintergrund erschließt die Arbeit die Gesamtheit der automationsbezogenen Vorschriften aller drei Verfahrensordnungen systematisch und arbeitet rechtspolitischen Änderungsbedarf heraus. Im Schwerpunkt befasst sich die Arbeit mit dem Verhältnis von automatisiert erlassenen Verwaltungsakten und Spielräumen und zeigt auf, dass der automatisierte Erlass von Verwaltungsakten auch beim Bestehen eines Spielraums im Grundsatz zulässig ist. Unzulässig wird der Einsatz erst, wenn möglicherweise besondere Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind. Eine einzelfallbezogene Spielraumausübung übersteigt auch die gegenwärtigen technischen Möglichkeiten. Allerdings deutet der Einsatz von LLMs die Möglichkeit der Überwindung auch dieser technischen Grenze an.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung1. Grundlagen der VerwaltungsautomationBegriffliche und technische Grundlagen - Rechtliche Grundlagen der Verwaltungsautomation2. Spielräume der VerwaltungDie historische Entwicklung des Ermessensbegriffs - Spielräume in der herrschenden Verwaltungsrechtsdogmatik - Kritische Überprüfung der dogmatischen Behandlung von Verwaltungsspielräumen - Zwischenfazit3. Automatisiert erlassene Verwaltungsakte im Bereich von SpielräumenSpielräume als mögliche rechtliche Grenze automatisierter Verfahrensdurchführung - Besondere organisations- und verfahrensrechtliche Anforderungen - Eignung administrativer Spielraumentscheidungen zur Automation4. ResümeeZusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse - Rechtspolitische Betrachtung - Ausblick: Umbau des Legitimations- und KontrollsystemsLiteratur- und Sachverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: | 2023 |
---|---|
Fachbereich: | Öffentliches Recht |
Genre: | Recht |
Produktart: | Nachschlagewerke |
Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
Medium: | Taschenbuch |
Inhalt: |
II
325 S. |
ISBN-13: | 9783428189649 |
ISBN-10: | 3428189647 |
Sprache: | Deutsch |
Herstellernummer: | 18964 |
Autor: | Busche, Daniel |
Hersteller: | Duncker & Humblot |
Verantwortliche Person für die EU: | Duncker & Humblot GmbH, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de |
Abbildungen: | II, 325 S. |
Maße: | 19 x 206 x 247 mm |
Von/Mit: | Daniel Busche |
Erscheinungsdatum: | 06.11.2023 |
Gewicht: | 0,435 kg |