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Beschreibung
In einem digitalisierten Besteuerungsverfahren entscheidet ein Algorithmus über den Vertrauensschutz hinsichtlich verfassungswidriger Steuergesetze, höchstrichterlicher Rechtsprechung und rechtswidriger Verwaltungsvorschriften. Dies ergibt sich aus
176 AO, der an den Erlass eines Steuerbescheids anknüpft. Im Gegensatz hierzu muss das Vertrauen von noch nicht veranlagten Personen auf das nichtige Gesetz, auf eine Rechtsprechung oder auf eine rechtswidrige Verwaltungsrichtlinie bezogen werden. Aus dieser Differenzierung folgt eine unterschiedliche Schutzintensität. Diese wiederum führt nicht selten dazu, dass eine Person, die zufälligerweise bereits veranlagt wurde, vollen Schutz ihres Vertrauens erhält, wohingegen einer noch nicht veranlagten Person unter Umständen kein Vertrauensschutz gewährt werden kann. Die Arbeit entwickelt einen Reformvorschlag, der durch einen einheitlichen Bezugspunkt des Vertrauens zur Gleichbehandlung der Personengruppen führt.
176 AO, der an den Erlass eines Steuerbescheids anknüpft. Im Gegensatz hierzu muss das Vertrauen von noch nicht veranlagten Personen auf das nichtige Gesetz, auf eine Rechtsprechung oder auf eine rechtswidrige Verwaltungsrichtlinie bezogen werden. Aus dieser Differenzierung folgt eine unterschiedliche Schutzintensität. Diese wiederum führt nicht selten dazu, dass eine Person, die zufälligerweise bereits veranlagt wurde, vollen Schutz ihres Vertrauens erhält, wohingegen einer noch nicht veranlagten Person unter Umständen kein Vertrauensschutz gewährt werden kann. Die Arbeit entwickelt einen Reformvorschlag, der durch einen einheitlichen Bezugspunkt des Vertrauens zur Gleichbehandlung der Personengruppen führt.
In einem digitalisierten Besteuerungsverfahren entscheidet ein Algorithmus über den Vertrauensschutz hinsichtlich verfassungswidriger Steuergesetze, höchstrichterlicher Rechtsprechung und rechtswidriger Verwaltungsvorschriften. Dies ergibt sich aus
176 AO, der an den Erlass eines Steuerbescheids anknüpft. Im Gegensatz hierzu muss das Vertrauen von noch nicht veranlagten Personen auf das nichtige Gesetz, auf eine Rechtsprechung oder auf eine rechtswidrige Verwaltungsrichtlinie bezogen werden. Aus dieser Differenzierung folgt eine unterschiedliche Schutzintensität. Diese wiederum führt nicht selten dazu, dass eine Person, die zufälligerweise bereits veranlagt wurde, vollen Schutz ihres Vertrauens erhält, wohingegen einer noch nicht veranlagten Person unter Umständen kein Vertrauensschutz gewährt werden kann. Die Arbeit entwickelt einen Reformvorschlag, der durch einen einheitlichen Bezugspunkt des Vertrauens zur Gleichbehandlung der Personengruppen führt.
176 AO, der an den Erlass eines Steuerbescheids anknüpft. Im Gegensatz hierzu muss das Vertrauen von noch nicht veranlagten Personen auf das nichtige Gesetz, auf eine Rechtsprechung oder auf eine rechtswidrige Verwaltungsrichtlinie bezogen werden. Aus dieser Differenzierung folgt eine unterschiedliche Schutzintensität. Diese wiederum führt nicht selten dazu, dass eine Person, die zufälligerweise bereits veranlagt wurde, vollen Schutz ihres Vertrauens erhält, wohingegen einer noch nicht veranlagten Person unter Umständen kein Vertrauensschutz gewährt werden kann. Die Arbeit entwickelt einen Reformvorschlag, der durch einen einheitlichen Bezugspunkt des Vertrauens zur Gleichbehandlung der Personengruppen führt.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung: Gang der Darstellung - Grundlagen des derzeitigen Vertrauensschutzsystems
1. Vertrauensschutz hinsichtlich höchstrichterlicher Rechtsprechung und verfassungswidriger Steuergesetze sowie rechtswidriger Verwaltungsvorschriften nach bisherigem Konzept: Die Änderung höchstrichterlicher Rechtsprechung - Das verfassungswidrige Steuergesetz - Die rechtswidrige Verwaltungsvorschrift
2. Verfassungsmäßigkeit der bisherigen Ausgestaltung von
176 AO: Vertrauensbasis der
172 ff. AO und des
176 AO - Steuerbescheid als gesetzlicher Anknüpfungspunkt für Vertrauensschutz - Vereinbarkeit des
176 AO mit dem allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG)
3. Ein Reformvorschlag für Vertrauensschutz: Gleichbehandlung der Fallgruppen durch Aufhebung des
176 AO? - Erstreckung auf den erstmaligen Erlass eines Steuerbescheids - Modifizierung der Korrekturnormen infolge des Vertrauensträgerwechsels - Auswirkungen des Reformvorschlags
4. Abschließende Bewertung: Kernthesen
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
1. Vertrauensschutz hinsichtlich höchstrichterlicher Rechtsprechung und verfassungswidriger Steuergesetze sowie rechtswidriger Verwaltungsvorschriften nach bisherigem Konzept: Die Änderung höchstrichterlicher Rechtsprechung - Das verfassungswidrige Steuergesetz - Die rechtswidrige Verwaltungsvorschrift
2. Verfassungsmäßigkeit der bisherigen Ausgestaltung von
176 AO: Vertrauensbasis der
172 ff. AO und des
176 AO - Steuerbescheid als gesetzlicher Anknüpfungspunkt für Vertrauensschutz - Vereinbarkeit des
176 AO mit dem allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG)
3. Ein Reformvorschlag für Vertrauensschutz: Gleichbehandlung der Fallgruppen durch Aufhebung des
176 AO? - Erstreckung auf den erstmaligen Erlass eines Steuerbescheids - Modifizierung der Korrekturnormen infolge des Vertrauensträgerwechsels - Auswirkungen des Reformvorschlags
4. Abschließende Bewertung: Kernthesen
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: | 2021 |
---|---|
Fachbereich: | Steuern |
Genre: | Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft |
Produktart: | Nachschlagewerke |
Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
Medium: | Taschenbuch |
Titelzusatz: | Verfassungswidrige Steuergesetze, rückwirkende Rechtsprechungsänderungen und rechtswidrige Verwaltungsvorschriften. Zur Reformbedürftigkeit des 176 AO. |
Inhalt: | 190 S. |
ISBN-13: | 9783428182312 |
ISBN-10: | 3428182316 |
Sprache: | Deutsch |
Herstellernummer: | 18231 |
Autor: | Fuchs, Dennis Christoph |
Hersteller: | Duncker & Humblot |
Verantwortliche Person für die EU: | Duncker & Humblot GmbH, Anne Fiedler, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de |
Maße: | 10 x 160 x 236 mm |
Von/Mit: | Dennis Christoph Fuchs |
Erscheinungsdatum: | 28.04.2021 |
Gewicht: | 0,29 kg |
Inhaltsverzeichnis
Einleitung: Gang der Darstellung - Grundlagen des derzeitigen Vertrauensschutzsystems
1. Vertrauensschutz hinsichtlich höchstrichterlicher Rechtsprechung und verfassungswidriger Steuergesetze sowie rechtswidriger Verwaltungsvorschriften nach bisherigem Konzept: Die Änderung höchstrichterlicher Rechtsprechung - Das verfassungswidrige Steuergesetz - Die rechtswidrige Verwaltungsvorschrift
2. Verfassungsmäßigkeit der bisherigen Ausgestaltung von
176 AO: Vertrauensbasis der
172 ff. AO und des
176 AO - Steuerbescheid als gesetzlicher Anknüpfungspunkt für Vertrauensschutz - Vereinbarkeit des
176 AO mit dem allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG)
3. Ein Reformvorschlag für Vertrauensschutz: Gleichbehandlung der Fallgruppen durch Aufhebung des
176 AO? - Erstreckung auf den erstmaligen Erlass eines Steuerbescheids - Modifizierung der Korrekturnormen infolge des Vertrauensträgerwechsels - Auswirkungen des Reformvorschlags
4. Abschließende Bewertung: Kernthesen
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
1. Vertrauensschutz hinsichtlich höchstrichterlicher Rechtsprechung und verfassungswidriger Steuergesetze sowie rechtswidriger Verwaltungsvorschriften nach bisherigem Konzept: Die Änderung höchstrichterlicher Rechtsprechung - Das verfassungswidrige Steuergesetz - Die rechtswidrige Verwaltungsvorschrift
2. Verfassungsmäßigkeit der bisherigen Ausgestaltung von
176 AO: Vertrauensbasis der
172 ff. AO und des
176 AO - Steuerbescheid als gesetzlicher Anknüpfungspunkt für Vertrauensschutz - Vereinbarkeit des
176 AO mit dem allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG)
3. Ein Reformvorschlag für Vertrauensschutz: Gleichbehandlung der Fallgruppen durch Aufhebung des
176 AO? - Erstreckung auf den erstmaligen Erlass eines Steuerbescheids - Modifizierung der Korrekturnormen infolge des Vertrauensträgerwechsels - Auswirkungen des Reformvorschlags
4. Abschließende Bewertung: Kernthesen
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: | 2021 |
---|---|
Fachbereich: | Steuern |
Genre: | Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft |
Produktart: | Nachschlagewerke |
Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
Medium: | Taschenbuch |
Titelzusatz: | Verfassungswidrige Steuergesetze, rückwirkende Rechtsprechungsänderungen und rechtswidrige Verwaltungsvorschriften. Zur Reformbedürftigkeit des 176 AO. |
Inhalt: | 190 S. |
ISBN-13: | 9783428182312 |
ISBN-10: | 3428182316 |
Sprache: | Deutsch |
Herstellernummer: | 18231 |
Autor: | Fuchs, Dennis Christoph |
Hersteller: | Duncker & Humblot |
Verantwortliche Person für die EU: | Duncker & Humblot GmbH, Anne Fiedler, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de |
Maße: | 10 x 160 x 236 mm |
Von/Mit: | Dennis Christoph Fuchs |
Erscheinungsdatum: | 28.04.2021 |
Gewicht: | 0,29 kg |
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