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Versammlungsrecht
des Bundes und der Länder
Buch von Michael Breitbach (u. a.)
Sprache: Deutsch

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Beschreibung
Der Kommentar zum Versammlungsrecht
Der von Helmut Ridder maßgeblich geprägte Kommentar ist in seiner geschichts- und sozialwissenschaftlich fundierten Kommentierung der einzelnen Bestimmungen meinungsführend. Er spart Defizite des geltenden Rechts nicht aus und zeigt gleichzeitig Wege zu seiner demokratischen Weiterentwicklung in der Anwendungspraxis konkret auf.
Die Neuauflage
ist von der Fachöffentlichkeit lange erwartet.
Die Herausgeber, Michael Breitbach und Dieter Deiseroth, legen dabei Wert auf eine intensive Verzahnung von Grundrechten, Bundes- und Landesrecht sowie strafrechtlichen Regelungen, wie sie sich auch in der Praxis der Verwaltungsentscheidungen widerspiegelt. Zudem trägt eine fundierte Kommentierung der europäischen und internationalen Entwicklungen im Versammlungsrecht der transnationalen Verflechtung Rechnung.

Aktuelle Schwerpunkte
• Umgang mit verfassungsfeindlichen Symbolen und Parolen
• Beschränkungen von Versammlungen
• Umgang mit Protest-Camps und Zeltlagern
• Vorfeldmaßnahmen gegen Teilnehmer
• Umgang mit Schutzzonen und ,besonderen Orten'
• Eingriffsschwellen bei Auflagen und Auflösungen
• Rechtsfolgen bei Ermessensauflösungen
• Verfahrensrecht: Einstweilige Anordnung, Gebührenrahmen, Zuständigkeiten.
Bereits kommentiert ist die Rechtsprechung zu COVID-19-bedingten Versammlungsverboten, insbesondere
• die Verfassungswirdigkeit von Totalverboten nach BVerfG Beschl. v. 15.4.2020 und VG Hamburg Beschl. v. 16.5.2020
• Einschränkungen von Versammlungen aufgrund von Maßnahmen gegen Kranke, Krankheitsverdächtige, Ausscheider oder Ansteckungsverdächtige nach § 28 Nr. 4-7 IfSG
• infektionsschutzrechtliche Ermächtigungen für Verwaltung und Polizei durch Gefährdungs- bzw. Gefährdertatbestände
• Sperrung infektionsgefährdeter Versammlungsstätten.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Clemens Arzt, Prof. Dr. Tristan Barczak, LL.M., RiVG Dr. Ylva Blackstein, RA Christian Brandt, Kanzler Dr. Michael Breitbach, RiKG Sebastian Brinsa, RiBVerwG a.D. Dr. Dieter Deiseroth, Dr. Sebastian Eickenjäger, Elena Sofia Ewering, Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, LL.M. (EHI), Andreas Gutmann, Hanna Haerkötter, Prof. Dr. Mathias Hong, Simon Kase, Nils Kohlmeier, Prof. a.D. Dr. Martin Kutscha, Prof. Dr. Ulrike Lembke, Prof. Dr. Joachim Renzikowski, RiBVerwG Till Oliver Rothfuß, Gianna M. Schlichte, Tore Vetter, Dr. Berit Völzmann, Prof. Dr. Friederike Wapler, RiVerwG Dr. Philipp Wittmann
Der Kommentar zum Versammlungsrecht
Der von Helmut Ridder maßgeblich geprägte Kommentar ist in seiner geschichts- und sozialwissenschaftlich fundierten Kommentierung der einzelnen Bestimmungen meinungsführend. Er spart Defizite des geltenden Rechts nicht aus und zeigt gleichzeitig Wege zu seiner demokratischen Weiterentwicklung in der Anwendungspraxis konkret auf.
Die Neuauflage
ist von der Fachöffentlichkeit lange erwartet.
Die Herausgeber, Michael Breitbach und Dieter Deiseroth, legen dabei Wert auf eine intensive Verzahnung von Grundrechten, Bundes- und Landesrecht sowie strafrechtlichen Regelungen, wie sie sich auch in der Praxis der Verwaltungsentscheidungen widerspiegelt. Zudem trägt eine fundierte Kommentierung der europäischen und internationalen Entwicklungen im Versammlungsrecht der transnationalen Verflechtung Rechnung.

Aktuelle Schwerpunkte
• Umgang mit verfassungsfeindlichen Symbolen und Parolen
• Beschränkungen von Versammlungen
• Umgang mit Protest-Camps und Zeltlagern
• Vorfeldmaßnahmen gegen Teilnehmer
• Umgang mit Schutzzonen und ,besonderen Orten'
• Eingriffsschwellen bei Auflagen und Auflösungen
• Rechtsfolgen bei Ermessensauflösungen
• Verfahrensrecht: Einstweilige Anordnung, Gebührenrahmen, Zuständigkeiten.
Bereits kommentiert ist die Rechtsprechung zu COVID-19-bedingten Versammlungsverboten, insbesondere
• die Verfassungswirdigkeit von Totalverboten nach BVerfG Beschl. v. 15.4.2020 und VG Hamburg Beschl. v. 16.5.2020
• Einschränkungen von Versammlungen aufgrund von Maßnahmen gegen Kranke, Krankheitsverdächtige, Ausscheider oder Ansteckungsverdächtige nach § 28 Nr. 4-7 IfSG
• infektionsschutzrechtliche Ermächtigungen für Verwaltung und Polizei durch Gefährdungs- bzw. Gefährdertatbestände
• Sperrung infektionsgefährdeter Versammlungsstätten.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Clemens Arzt, Prof. Dr. Tristan Barczak, LL.M., RiVG Dr. Ylva Blackstein, RA Christian Brandt, Kanzler Dr. Michael Breitbach, RiKG Sebastian Brinsa, RiBVerwG a.D. Dr. Dieter Deiseroth, Dr. Sebastian Eickenjäger, Elena Sofia Ewering, Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, LL.M. (EHI), Andreas Gutmann, Hanna Haerkötter, Prof. Dr. Mathias Hong, Simon Kase, Nils Kohlmeier, Prof. a.D. Dr. Martin Kutscha, Prof. Dr. Ulrike Lembke, Prof. Dr. Joachim Renzikowski, RiBVerwG Till Oliver Rothfuß, Gianna M. Schlichte, Tore Vetter, Dr. Berit Völzmann, Prof. Dr. Friederike Wapler, RiVerwG Dr. Philipp Wittmann
Details
Erscheinungsjahr: 2020
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Buch
Seiten: 1699
Inhalt: 1699 S.
ISBN-13: 9783848705382
ISBN-10: 3848705389
Sprache: Deutsch
Einband: Gebunden
Redaktion: Breitbach, Michael
Deiseroth, Dieter
Ridder, Helmut
Herausgeber: Michael Breitbach/Dieter Deiseroth/Helmut Ridder u a
Auflage: 2. Auflage
Hersteller: Nomos
Nomos Verlagsges.MBH + Co
Maße: 246 x 177 x 45 mm
Von/Mit: Michael Breitbach (u. a.)
Erscheinungsdatum: 03.08.2020
Gewicht: 1,429 kg
preigu-id: 116277577
Details
Erscheinungsjahr: 2020
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Buch
Seiten: 1699
Inhalt: 1699 S.
ISBN-13: 9783848705382
ISBN-10: 3848705389
Sprache: Deutsch
Einband: Gebunden
Redaktion: Breitbach, Michael
Deiseroth, Dieter
Ridder, Helmut
Herausgeber: Michael Breitbach/Dieter Deiseroth/Helmut Ridder u a
Auflage: 2. Auflage
Hersteller: Nomos
Nomos Verlagsges.MBH + Co
Maße: 246 x 177 x 45 mm
Von/Mit: Michael Breitbach (u. a.)
Erscheinungsdatum: 03.08.2020
Gewicht: 1,429 kg
preigu-id: 116277577
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