Vorwort
Formalien der Kündigung wegen Eigenbedarf

• Einhaltung der Schriftform
• Kündigung durch einen Bevollmächtigten
• Kündigung bei mehreren Vermietern oder Mietern
• Wann die Kündigung dem Mieter wirksam zugeht
• Eindeutigkeit der Kündigung
• Unzulässige Teilkündigung
• Widerspruch gegen stillschweigende Verlängerung
• Vermieter muss Eigenbedarf begründen
• Vertraglicher Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts

Welche Fristen gelten?

• Diese Kündigungsfristen sind zu beachten
• Wann die Kündigungssperrfrist greift

Die Kündigung wegen Eigenbedarf

• Verfassungsrechtliche Grundsätze
• Der Selbstnutzungswunsch des Vermieters
• Die Kündigung des Vermieters zu Wohnzwecken
• Die Kündigung des Vermieters für ein Mietmischverhältnis
• Die Kündigung des Vermieters für eine gewerbliche Nutzung
• Die Kündigung durch eine Stadt/Gemeinde
• Die Kündigung durch einen gemeinnützigen Verein
• Wer für wen Eigenbedarf geltend machen kann
• Der Eigenbedarf des Erwerbers und des Erben
• Der Eigenbedarf bei Umwandlung
• Der Eigenbedarf bei Vermietung auf bestimmte Zeit
• Der Eigenbedarf des Untervermieters und Nießbrauchers
• Der Eigenbedarf einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts
• Der Eigenbedarf für eine offene Handelsgesellschaft (OHG)
• Der Eigenbedarf für eine Kommanditgesellschaft (KG)
• Der Eigenbedarf für Familienangehörige
• Der Eigenbedarf für Angehörige des Haushalts
• Der Eigenbedarf für Pflegepersonen
• Vernünftige und nachvollziehbare Gründe für den Eigenbedarf
• Die Ernsthaftigkeit des Selbstnutzungswunsches
• Das Benötigen der Räume
• Der Eigenbedarf für die Begründung eines eigenen Hausstands
• Der Eigenbedarf bei einer Trennung vom Ehepartner
• Der Eigenbedarf für eine Pflegeperson
• Der Eigenbedarf wegen einer Krankheit
• Der Eigenbedarf wegen einer Fehlplanung
• Der Eigenbedarf wegen Begründung eines Altersruhesitzes
• Der Eigenbedarf wegen Entfernung zum Arbeitsplatz
• Der Eigenbedarf wegen Zusammenlegung zweier Wohnungen
• Der Eigenbedarf wegen zeitlich begrenzter Nutzung
• Der Eigenbedarf wegen eines Arbeitszimmers
• Der Eigenbedarf wegen Kinderbesuchs
• Der Eigenbedarf wegen Nutzung als Zweitwohnung
• Der Eigenbedarf wegen Überlassung an Angehörige
• Eigenbedarf trotz Alternativwohnung
• Auswahlrecht und Anbietpflicht des Vermieters
• Das Auswahlrecht des Vermieters
• Steht eine Alternativwohnung zur Verfügung?
• Die Anbietpflicht gegenüber dem Mieter
• Die Begründung des Kündigungsschreibens
• Was der Vermieter anführen muss
• Unrichtige Angaben im Kündigungsschreiben
• Sachverhaltsrelevante Vorkenntnisse des Mieters
• Wenn die Kündigung nicht begründet ist
• Checkliste: Wie die Eigenbedarfskündigung begründet werden muss
• Muster für Kündigungsschreiben
• Die Bedarfsvorschau des Vermieters
• Wie weit der Vermieter vorausplanen muss
• Vorhersehbarer Bedarf
• Alternative: Zeitmietvertrag
• Der beiderseitige Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts
• Das Auswechseln des Kündigungsgrundes
• Überhöhter Wohnbedarf
• Vorgetäuschter Eigenbedarf
• Wenn der Eigenbedarf nachträglich wegfällt
• Schadensersatzansprüche des Mieters
• Schadensersatzansprüche des Vermieters
• Wer muss was beweisen?
• Die Beweislast des Mieters
• Die Beweislast des Vermieters
• Umfassende Beweisaufnahme

Wann wird der Mieter durch die Sozialklausel geschützt?

• Anwendung der Sozialklausel
• Form und Frist des Widerspruchs
• Was unter einer Härte zu verstehen ist
• Ersatzwohnraum
• Was der Mieter nachweisen muss
• Persönliche, wirtschaftliche und soziale Härtegründe
• Interessenabwägung
• Fortsetzung des Mietverhältnisses nach einem Widerspruch
• Wiederholte Vertragsfortsetzung
• Unabdingbares Recht

Erleichterte Kündigungsmöglichkeiten ohne Begründungserfordernis

• Selbst bewohntes Zweifamilienhaus
• Mietverhältnisse, bei denen der Mieter nicht vor einer Eigenbedarfskündigung geschützt ist

Mietaufhebungsvertrag

• Gründe für einen Mietaufhebungsvertrag
• Inhalt des Mietaufhebungsvertrags
• Wann der Mieter ein Widerrufsrecht hat
• Der Mieter muss Verbraucher sein
• Der Vermieter muss Unternehmer sein
• Widerrufsrecht für Mietaufhebungsvertrag
• Widerrufsfrist
• Form

Räumungsklage und Zwangsvollstreckung

• Das taktisch richtige Vorgehen bei der Räumung
• Erheben der Räumungsklage
• Kündigung im Rechtsstreit
• Die Kosten des Rechtsstreits
• Räumungstitel
• Räumungsvergleich
• Räumungsfrist
• Räumungsschutz durch das Vollstreckungsgericht
• Zwangsräumung

Die Autorinnen
Stichwortverzeichnis