Spielräume, Prärogativen und Kontrolldicht...

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Beschreibung

Das Bundesverfassungsgericht betont in Verfahren direkter oder inzidenter Normenkontrollen stets, dass dem Gesetzgeber bestimmte Spielräume zukämen. Die begriffliche Vielfalt ist dabei beachtlich - der Autor zeigt auf, dass das Gericht über 30 verschiedene Begriffe für die Umschreibung dieses Phänomens verwendet. Er stellt heraus, dass diese fehlende Struktur einer verfassungsrechtlichen Klärung des Spannungsverhältnisses zwischen Gesetzgeber und Bundesverfassungsgericht nicht dienlich ist. Die Arbeit empfiehlt eine deutlichere Trennung zwischen materiell-rechtlichen Gestaltungsspielräumen und tatsächlich-prognostischen Einschätzungs- und Beurteilungsspielräumen. Während letztere Spielräume aus der politischen Verantwortlichkeit für fehlerhafte Prognosen resultierten, begründe sich der materiell-rechtliche Spielraum aus den Besonderheiten des politischen Verfahrens und des Austausches der parteipolitischen Positionen sowie aus dem dies alles begleitenden öffentlichen Diskurs.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
Problemaufriss - Gang der Untersuchung

2. Das Bundesverfassungsgericht im Grundgesetz
Die Kontrollbefugnis des Bundesverfassungsgerichts - Grenzen der Kontrollbefugnis

3. Spannungsfelder bei der Einleitung der Normenkontrolle
Art der Verfahren - Umfang der Verfahren

4. Spannungsfelder im Normenkontrollvorgang: Spielräume des Gesetzgebers
Systematisierung der Spielräume - Spielräume und Freiheiten in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - Tatsächliche Spannungsfelder und Spielräume - Materiell-rechtliche Spannungsfelder und Spielräume

5. Spannungsfelder bei der Normenkontrollentscheidung: Spielräume des Bundesverfassungsgerichts
Vereinbarkeit mit der Verfassung: Verfassungskonforme Auslegung - Ausnahmen von der Nichtigkeitserklärung - Vorgaben an den Gesetzgeber: Appellentscheidungen

6. Schlussbetrachtungen
Das tatsächliche Verhältnis zwischen Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber - »Die offene Gesellschaft der Verfassungsinterpreten« - Zusammenfassung - Unauflösbarkeit des Spanungsfeldes

Literaturverzeichnis, Sachregister

Details

Erscheinungsjahr:	2022
Fachbereich:	Öffentliches Recht
Genre:	Recht , Sozialwissenschaften , Wirtschaft
Produktart:	Nachschlagewerke
Rubrik:	Recht & Wirtschaft
Medium:	Taschenbuch
Inhalt:	360 S. 1 s/w Tab. 1 Illustr. 1 Tab.
ISBN-13:	9783428186563
ISBN-10:	3428186567
Sprache:	Deutsch
Herstellernummer:	18656
Autor:	Möller, Matthias
Hersteller:	Duncker & Humblot
Verantwortliche Person für die EU:	Duncker & Humblot GmbH, Anne Fiedler, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de
Abbildungen:	1 Tab; 360 S., 1 schw.-w. Tab.
Maße:	20 x 159 x 239 mm
Von/Mit:	Matthias Möller
Erscheinungsdatum:	07.11.2022
Gewicht:	0,54 kg