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Recht des geistigen Eigentums
Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Buch von Matthias Pierson (u. a.)
Sprache: Deutsch

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Beschreibung
Erfahrene Experten aus Wissenschaft und Praxis legen eine umfassende, praxisnahe und wissenschaftlich fundierte Gesamtdarstellung des Gewerblichen Rechtsschutzes (insbesondere Patente, Marken und Design), des Urheberrechts und des Wettbewerbsrechts (UWG) vor. Das Werk enthält zudem eine ausführliche Darstellung der Grundlagen des geistigen Eigentums sowie der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Es erscheint in vierter Auflage und ist topaktuell.
Erfahrene Experten aus Wissenschaft und Praxis legen eine umfassende, praxisnahe und wissenschaftlich fundierte Gesamtdarstellung des Gewerblichen Rechtsschutzes (insbesondere Patente, Marken und Design), des Urheberrechts und des Wettbewerbsrechts (UWG) vor. Das Werk enthält zudem eine ausführliche Darstellung der Grundlagen des geistigen Eigentums sowie der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Es erscheint in vierter Auflage und ist topaktuell.
Über den Autor
Prof. Dr. iur. Matthias Pierson lehrte Wirtschaftsprivatrecht, Gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht an der Brunswick European Law School (BELS) der Ostfalia Hochschule Braunschweig/Wolfenbüttel.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort zur 4. Auflage 25
Abkürzungsverzeichnis 27
Abbildungsverzeichnis 35
Erster Abschnitt: Grundlagen zum Recht des geistigen Eigentums 37
§1 Einführung 39
I. Die beiden Hemisphären zum Schutz des geistigen Eigentums: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 39
II. Zum Begriff des Immaterialgüterrechts 40
III. ¿Konjunktur¿ und Herausforderung des geistigen Eigentums im Zeitalter der neuen Medien 41
IV. Schutz geistigen Eigentums im Zeitalter der Globalisierung 41
§2 Die Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Überblick 42
I. Der Schutz technischer Erfindungen: Patent- und Gebrauchsmusterrecht 42
1. Patentrecht 42
2. Gebrauchsmusterrecht 43
II. Der Schutz von Leistungen im Bereich des Designs: Designschutzrecht 44
III. Der Schutz von Kennzeichen: Markenrecht 45
IV. Spezialmaterien des gewerblichen Rechtsschutzes: Topographieschutz und Sortenschutz 46
1. Halbleiterschutzrecht 46
2. Sortenschutzrecht 47
V. Der Schutz gegen unlauteren Wettbewerb: Lauterkeitsrecht (Wettbewerbsrecht i.e.S.) 47
[...] Schutz vertraulicher Informationen: Geschäftsgeheimnisse 47
[...] Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst: Urheberrecht 48
1. Gesetzliche Grundlage und Werkbegriff 48
2. Urheberrecht im Informationszeitalter 49
§3 Geschichte des geistigen Eigentums 50
I. Ausgangspunkt: Das Streben nach technischem Fortschritt und Ausdruck 51
II. Antike und Mittelalter 51
III. Privilegienwesen 52
IV. Die Theorie vom geistigen Eigentum 53
V. Die Entwicklung im 19.Jahrhundert/Reichsgesetzgebung 54
§4 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums 55
I. Ausgangspunkt 55
II. Beschränkter Anwendungsbereich der nationalen Sondergesetze zum Schutz des geistigen
Eigentums 56
1. Persönlicher Anwendungsbereich 56
2. Räumlicher Anwendungsbereich 56
III. Staatsverträge zum Schutz des geistigen Eigentums 57
1. Pariser Verbandübereinkunft (PVÜ) 57
2. Sonderabkommen zur PVÜ 59
3. Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ) 61
4. WIPO-Konvention 62
5. TRIPS-Übereinkommen 63
IV. Recht der Europäischen Union 64
1. Rechtssetzungskompetenz der EU im Bereich des geistigen Eigentums 64
2. Formen des Rechts der Europäischen Union 65
3. Harmonisierung im Bereich des geistigen Eigentums 65
4. Einheitliche Gemeinschaftsschutzrechte 66
§5 Kategorien und Systematik des geistigen Eigentums 71
I. Zentrale Kategorien geistigen Eigentums 71
II. Ergebnisse, die in der Entdeckung einer Realität bestehen 72
1. Entdeckungen 72
2. Die Begründung der mangelnden Patentierbarkeit 73
3. Entdeckung als Grundlage eines Patents 73
4. Wissenschaftliche Theorien und Methoden 73
III. Ergebnisse, die in der Lösung eines Problems bestehen 74
1. Technische Problemlösungen 74
2. Nicht-technische Problemlösungen 75
IV. Ergebnisse, die in der Schaffung eines neuen Gutes bestehen 77
V. Kategoriale Erfassung der Kennzeichen 78
VI. Ergebnisse geistigen Schaffens und normativ-rechtliche Ausgestaltung 79
1. Materielle Schutzvoraussetzungen 79
2. Formelle Schutzvoraussetzungen 82
3. Schutzwirkungen 83
§6 Das Recht des geistigen Eigentums in der Gesamtrechtsordnung 84
I. Verfassungsrechtliche Bezüge 85
II. Das Recht des geistigen Eigentums als Teil des Privatrechts 85
1. Zuordnung zum Privatrecht 85
2. Nebengebiete des bürgerlichen Rechts 86
3. Kennzeichenschutz außerhalb des Markengesetzes 87
4. Bezüge zum Arbeitsrecht 87
III. Verwaltungsrechtliche Bezüge 87
IV. Straftat- und Bußgeldtatbestände 88
§7 Die wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums 88

I. Allgemeine Bedeutung 88
II. Gewerblicher Rechtsschutz 89
1. Technische Schutzrechte 89
2. Designrecht 90
3. Markenrecht 90
III. Urheberrecht 91
1. Die traditionelle Bedeutung des Urheberrechts 91
2. Der Bedeutungszuwachs des Urheberrechts 92
Zweiter Abschnitt: Der Schutz technischer Ideen 93
1. Kapitel. Einleitung 95
2. Kapitel. Patentschutz in der Bundesrepublik Deutschland 97
§8 Patentierbare Erfindungen und Gewerbliche Anwendbarkeit 97
I. Patentierbare Erfindungen 97
1. Technizität 98
2. Ausschluss von der Patentierung 99
3. Computerimplementierte Erfindungen und mathematische Methoden 101
4. Biotechnologische Erfindungen 103
II. Gewerbliche Anwendbarkeit 104
§9 Stand der Technik, Neuheit, erfinderische Tätigkeit 105
I. Stand der Technik (SdT) 106
1. Vorveröffentlichungen 106
2. Ältere Anmeldungen 107
II. Durchschnittsfachmann 108
III. Neuheit 108
IV. Erfinderische Tätigkeit 109
§10 Recht auf das Patent 110
I. Erfinder 111
II. Erfinderrechte 111
III. Rechtsnachfolger 112
IV. Berechtigter vor den Patentbehörden 112
§11 Allgemeine Grundsätze des Verfahrensrechts 113
I. Übersicht 113
1. Verfahren vor dem DPMA 113
2. Verfahren vor dem BPatG 114
3. Verfahren vor dem BGH 114
II. Zur Vertretung 114
III. Fristen, Wiedereinsetzung, Weiterbehandlung 115
1. Fristen 115
2. Wiedereinsetzung 115
3. Weiterbehandlung 116
IV. Sonstiges 117
1. Rechtliches Gehör 117
2. Gebühren 117
3. Sprache 118
4. Schriftlichkeit, Elektronische Dokumente und Elektronische Akte 118
5. Patentregister 119
§12 Patentanmeldung und Erteilungsverfahren 119
I. Patentanmeldung 119
II. Anmeldetag und Priorität 122
1. Mindesterfordernisse zur Anerkennung eines Anmeldetags 122
2. Priorität 123
III. Teilanmeldung, Ausscheidung und Zusatzpatent 124
1. Teilanmeldung 124
2. Ausscheidung 125
3. Zusatzpatent 126
IV. Erteilungsverfahren 126
1. Offensichtlichkeitsprüfung 126
2. Recherchebericht 126
3. Offenlegung 127
4. Vollständige Prüfung 127
5. Patenterteilung 128
§13 Einspruch 128
I. Erhebung des Einspruchs 128
II. Einspruchsverfahren 129
III. Beitritt 130
IV. Begründung des Einspruchsverfahrens 130
§14 Nichtigkeit 131
I. Nichtigkeitsklage 131
II. Nichtigkeitsverfahren 132
III. Begründung der Nichtigkeitsklage 134
§15 Wirkungen des Patents 134
I. Räumliche Wirkung des Patents 134
II. Zeitliche Wirkung des Patents 135
1. Verkürzung und Entfall der Patentdauer 135
2. Schutzdauerverlängerung durch ergänzendes Schutzzertifikat 136
III. Schutzbereich 137
1. Wortsinngemäßer Schutzbereich 139
2. Äquivalenter Schutzbereich 139
3. Konsequenzen für die Schutzbereichsbestimmung 140
§16 Rechte aus dem Patent 140
I. Rechte aus Erzeugnisansprüchen 141
1. Herstellung 141
2. Anbieten 142
3. Inverkehrbringen 142
4. Gebrauch 142
5. Einführen und Besitz 143
II. Rechte aus Verfahrensansprüchen 143
1. Anwendung 144
2. Anbieten eines Verfahrens zur Anwendung 144

3. Durch Verfahren unmittelbar hergestelltes Erzeugnis 144
III. Rechte aus Verwendungsansprüchen 145
IV. Mittelbare Patentbenutzung 146
§17 Grenzen und Ausnahmen der Schutzwirkung 147
I. Ausnahmen der Patentwirkung nach §11 PatG 147
II. Vorbenutzungs- und Weiterbenutzungsrecht 148
1. Vorbenutzungsrecht (vor Patentanmeldung) 148
2. Weiterbenutzungsrecht (nach Wiedereinsetzung) 150
III. Erschöpfung 151
IV. Lizenzbereitschaft 152
V. Weitere Rechtsbeschränkungen 153
1. Benutzungsanordnung 153
2. Zwangslizenz 153
§18 Übertragung, Lizenz 154
I. Übertragung 155
II. Lizenz 155
3. Kapitel. Besonderheiten bei europäischen Patenten 157
§[...]opäische Patentanmeldungen bis zur Veröffentlichung 158
§20 Sachprüfung, Patenterteilung, Einspruch und Beschränkung 159
§21 Beschwerde 160
§22 Nationale Verfahren 161
§23 Das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) 161
I. Allgemeines 161
II. Wirkung des Einheitspatents 163
III. Verfahren 163
4. Kapitel. Der Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) 165
§24 PCT Kapitel I 166
§25 PCT Kapitel II 167
§26 Nationale und regionale Verfahren 168
5. Kapitel. Gebrauchsmusterrecht 169
§27 Gebrauchsmusterfähige Erfindungen, Neuheit und erfinderischer Schritt 169
I. Gebrauchsmusterfähige Erfindungen 169
II. Neuheit und Stand der Technik 170
1. Stand der Technik (SdT) 170
2. Priorität 171
III. Erfinderischer Schritt 171
§28 Der Weg zum Gebrauchsmuster und seine Wirkungen 171
I. Gebrauchsmusteranmeldung und Abzweigung 171
II. Recherche, Prüfung und Veröffentlichung 172
III. Wirkungen des Gebrauchsmusters 172
§29 Löschung 173
§30 Beschwerde 173
6. Kapitel. Arbeitnehmererfinderrecht 175
§31 Anwendungsbereiche des ArbEG 175
I. Persönlicher Anwendungsbereich 175

II. Sachlicher Anwendungsbereich 176
1. Erfindungen, Verbesserungsvorschläge 176
2. Diensterfindungen, freie Erfindungen 176
§32 Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme und Erfindervergütung 177
I. Erfindungsmeldung 177
II. Inanspruchnahme und deren Wirkung 178
1. Inanspruchnahme 178
2. Wirkung der Inanspruchnahme 178
3. Freigewordene Diensterfindung 179
III. Erfindervergütung 179
§33 Freie Erfindungen 181
§34 Schiedsverfahren, gerichtliche Verfahren und Übergangsvorschriften 182
I. Schiedsverfahren und gerichtliche Verfahren 182
II. Übergangsvorschriften 183
Dritter Abschnitt: Schutz auf speziellen Gebieten 185
§35 Halbleiterschutz 187
I. Einordnung und Zweck 187
II. Schutzvoraussetzungen 187
1. Materielle Schutzvoraussetzungen, Berechtigter 187
2. Formelle Schutzvoraussetzungen 188
3. Schutzentstehung, Geltendmachung 189
III. Wirkungen des Halbleiterschutzes 189
1. Schutzgegenstand, Schutzumfang, Schutzdauer 189
2. Rechte des Schutzrechtsinhabers 190
3. Ansprüche des Schutzrechtsinhabers 190
§36 Sortenschutzrecht 191
I. Einordnung und Zweck 191
II. Schutzvoraussetzungen 192
1. Materielle Schutzvoraussetzungen 192
2. Formelle Schutzvoraussetzungen 193
III. Recht auf Sortenschutz, Rechtsnachfolge, Lizenzen 193
IV. Wirkungen des Sortenschutzes, Rechtsverletzungen...
Details
Erscheinungsjahr: 2018
Fachbereich: Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Buch
Inhalt: 692 S.
ISBN-13: 9783825246006
ISBN-10: 3825246000
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 4231
Einband: Gebunden
Autor: Pierson, Matthias
Ahrens, Thomas
Fischer, Karsten R.
Auflage: 4. überarbeitete und aktual. Aufl.
Hersteller: UTB GmbH
Nomos Verlags GmbH
Abbildungen: 19 schwarz-weiße Abbildungen
Maße: 242 x 179 x 45 mm
Von/Mit: Matthias Pierson (u. a.)
Erscheinungsdatum: 13.08.2018
Gewicht: 1,45 kg
Artikel-ID: 112200362
Über den Autor
Prof. Dr. iur. Matthias Pierson lehrte Wirtschaftsprivatrecht, Gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht an der Brunswick European Law School (BELS) der Ostfalia Hochschule Braunschweig/Wolfenbüttel.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort zur 4. Auflage 25
Abkürzungsverzeichnis 27
Abbildungsverzeichnis 35
Erster Abschnitt: Grundlagen zum Recht des geistigen Eigentums 37
§1 Einführung 39
I. Die beiden Hemisphären zum Schutz des geistigen Eigentums: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 39
II. Zum Begriff des Immaterialgüterrechts 40
III. ¿Konjunktur¿ und Herausforderung des geistigen Eigentums im Zeitalter der neuen Medien 41
IV. Schutz geistigen Eigentums im Zeitalter der Globalisierung 41
§2 Die Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Überblick 42
I. Der Schutz technischer Erfindungen: Patent- und Gebrauchsmusterrecht 42
1. Patentrecht 42
2. Gebrauchsmusterrecht 43
II. Der Schutz von Leistungen im Bereich des Designs: Designschutzrecht 44
III. Der Schutz von Kennzeichen: Markenrecht 45
IV. Spezialmaterien des gewerblichen Rechtsschutzes: Topographieschutz und Sortenschutz 46
1. Halbleiterschutzrecht 46
2. Sortenschutzrecht 47
V. Der Schutz gegen unlauteren Wettbewerb: Lauterkeitsrecht (Wettbewerbsrecht i.e.S.) 47
[...] Schutz vertraulicher Informationen: Geschäftsgeheimnisse 47
[...] Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst: Urheberrecht 48
1. Gesetzliche Grundlage und Werkbegriff 48
2. Urheberrecht im Informationszeitalter 49
§3 Geschichte des geistigen Eigentums 50
I. Ausgangspunkt: Das Streben nach technischem Fortschritt und Ausdruck 51
II. Antike und Mittelalter 51
III. Privilegienwesen 52
IV. Die Theorie vom geistigen Eigentum 53
V. Die Entwicklung im 19.Jahrhundert/Reichsgesetzgebung 54
§4 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums 55
I. Ausgangspunkt 55
II. Beschränkter Anwendungsbereich der nationalen Sondergesetze zum Schutz des geistigen
Eigentums 56
1. Persönlicher Anwendungsbereich 56
2. Räumlicher Anwendungsbereich 56
III. Staatsverträge zum Schutz des geistigen Eigentums 57
1. Pariser Verbandübereinkunft (PVÜ) 57
2. Sonderabkommen zur PVÜ 59
3. Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ) 61
4. WIPO-Konvention 62
5. TRIPS-Übereinkommen 63
IV. Recht der Europäischen Union 64
1. Rechtssetzungskompetenz der EU im Bereich des geistigen Eigentums 64
2. Formen des Rechts der Europäischen Union 65
3. Harmonisierung im Bereich des geistigen Eigentums 65
4. Einheitliche Gemeinschaftsschutzrechte 66
§5 Kategorien und Systematik des geistigen Eigentums 71
I. Zentrale Kategorien geistigen Eigentums 71
II. Ergebnisse, die in der Entdeckung einer Realität bestehen 72
1. Entdeckungen 72
2. Die Begründung der mangelnden Patentierbarkeit 73
3. Entdeckung als Grundlage eines Patents 73
4. Wissenschaftliche Theorien und Methoden 73
III. Ergebnisse, die in der Lösung eines Problems bestehen 74
1. Technische Problemlösungen 74
2. Nicht-technische Problemlösungen 75
IV. Ergebnisse, die in der Schaffung eines neuen Gutes bestehen 77
V. Kategoriale Erfassung der Kennzeichen 78
VI. Ergebnisse geistigen Schaffens und normativ-rechtliche Ausgestaltung 79
1. Materielle Schutzvoraussetzungen 79
2. Formelle Schutzvoraussetzungen 82
3. Schutzwirkungen 83
§6 Das Recht des geistigen Eigentums in der Gesamtrechtsordnung 84
I. Verfassungsrechtliche Bezüge 85
II. Das Recht des geistigen Eigentums als Teil des Privatrechts 85
1. Zuordnung zum Privatrecht 85
2. Nebengebiete des bürgerlichen Rechts 86
3. Kennzeichenschutz außerhalb des Markengesetzes 87
4. Bezüge zum Arbeitsrecht 87
III. Verwaltungsrechtliche Bezüge 87
IV. Straftat- und Bußgeldtatbestände 88
§7 Die wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums 88

I. Allgemeine Bedeutung 88
II. Gewerblicher Rechtsschutz 89
1. Technische Schutzrechte 89
2. Designrecht 90
3. Markenrecht 90
III. Urheberrecht 91
1. Die traditionelle Bedeutung des Urheberrechts 91
2. Der Bedeutungszuwachs des Urheberrechts 92
Zweiter Abschnitt: Der Schutz technischer Ideen 93
1. Kapitel. Einleitung 95
2. Kapitel. Patentschutz in der Bundesrepublik Deutschland 97
§8 Patentierbare Erfindungen und Gewerbliche Anwendbarkeit 97
I. Patentierbare Erfindungen 97
1. Technizität 98
2. Ausschluss von der Patentierung 99
3. Computerimplementierte Erfindungen und mathematische Methoden 101
4. Biotechnologische Erfindungen 103
II. Gewerbliche Anwendbarkeit 104
§9 Stand der Technik, Neuheit, erfinderische Tätigkeit 105
I. Stand der Technik (SdT) 106
1. Vorveröffentlichungen 106
2. Ältere Anmeldungen 107
II. Durchschnittsfachmann 108
III. Neuheit 108
IV. Erfinderische Tätigkeit 109
§10 Recht auf das Patent 110
I. Erfinder 111
II. Erfinderrechte 111
III. Rechtsnachfolger 112
IV. Berechtigter vor den Patentbehörden 112
§11 Allgemeine Grundsätze des Verfahrensrechts 113
I. Übersicht 113
1. Verfahren vor dem DPMA 113
2. Verfahren vor dem BPatG 114
3. Verfahren vor dem BGH 114
II. Zur Vertretung 114
III. Fristen, Wiedereinsetzung, Weiterbehandlung 115
1. Fristen 115
2. Wiedereinsetzung 115
3. Weiterbehandlung 116
IV. Sonstiges 117
1. Rechtliches Gehör 117
2. Gebühren 117
3. Sprache 118
4. Schriftlichkeit, Elektronische Dokumente und Elektronische Akte 118
5. Patentregister 119
§12 Patentanmeldung und Erteilungsverfahren 119
I. Patentanmeldung 119
II. Anmeldetag und Priorität 122
1. Mindesterfordernisse zur Anerkennung eines Anmeldetags 122
2. Priorität 123
III. Teilanmeldung, Ausscheidung und Zusatzpatent 124
1. Teilanmeldung 124
2. Ausscheidung 125
3. Zusatzpatent 126
IV. Erteilungsverfahren 126
1. Offensichtlichkeitsprüfung 126
2. Recherchebericht 126
3. Offenlegung 127
4. Vollständige Prüfung 127
5. Patenterteilung 128
§13 Einspruch 128
I. Erhebung des Einspruchs 128
II. Einspruchsverfahren 129
III. Beitritt 130
IV. Begründung des Einspruchsverfahrens 130
§14 Nichtigkeit 131
I. Nichtigkeitsklage 131
II. Nichtigkeitsverfahren 132
III. Begründung der Nichtigkeitsklage 134
§15 Wirkungen des Patents 134
I. Räumliche Wirkung des Patents 134
II. Zeitliche Wirkung des Patents 135
1. Verkürzung und Entfall der Patentdauer 135
2. Schutzdauerverlängerung durch ergänzendes Schutzzertifikat 136
III. Schutzbereich 137
1. Wortsinngemäßer Schutzbereich 139
2. Äquivalenter Schutzbereich 139
3. Konsequenzen für die Schutzbereichsbestimmung 140
§16 Rechte aus dem Patent 140
I. Rechte aus Erzeugnisansprüchen 141
1. Herstellung 141
2. Anbieten 142
3. Inverkehrbringen 142
4. Gebrauch 142
5. Einführen und Besitz 143
II. Rechte aus Verfahrensansprüchen 143
1. Anwendung 144
2. Anbieten eines Verfahrens zur Anwendung 144

3. Durch Verfahren unmittelbar hergestelltes Erzeugnis 144
III. Rechte aus Verwendungsansprüchen 145
IV. Mittelbare Patentbenutzung 146
§17 Grenzen und Ausnahmen der Schutzwirkung 147
I. Ausnahmen der Patentwirkung nach §11 PatG 147
II. Vorbenutzungs- und Weiterbenutzungsrecht 148
1. Vorbenutzungsrecht (vor Patentanmeldung) 148
2. Weiterbenutzungsrecht (nach Wiedereinsetzung) 150
III. Erschöpfung 151
IV. Lizenzbereitschaft 152
V. Weitere Rechtsbeschränkungen 153
1. Benutzungsanordnung 153
2. Zwangslizenz 153
§18 Übertragung, Lizenz 154
I. Übertragung 155
II. Lizenz 155
3. Kapitel. Besonderheiten bei europäischen Patenten 157
§[...]opäische Patentanmeldungen bis zur Veröffentlichung 158
§20 Sachprüfung, Patenterteilung, Einspruch und Beschränkung 159
§21 Beschwerde 160
§22 Nationale Verfahren 161
§23 Das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) 161
I. Allgemeines 161
II. Wirkung des Einheitspatents 163
III. Verfahren 163
4. Kapitel. Der Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) 165
§24 PCT Kapitel I 166
§25 PCT Kapitel II 167
§26 Nationale und regionale Verfahren 168
5. Kapitel. Gebrauchsmusterrecht 169
§27 Gebrauchsmusterfähige Erfindungen, Neuheit und erfinderischer Schritt 169
I. Gebrauchsmusterfähige Erfindungen 169
II. Neuheit und Stand der Technik 170
1. Stand der Technik (SdT) 170
2. Priorität 171
III. Erfinderischer Schritt 171
§28 Der Weg zum Gebrauchsmuster und seine Wirkungen 171
I. Gebrauchsmusteranmeldung und Abzweigung 171
II. Recherche, Prüfung und Veröffentlichung 172
III. Wirkungen des Gebrauchsmusters 172
§29 Löschung 173
§30 Beschwerde 173
6. Kapitel. Arbeitnehmererfinderrecht 175
§31 Anwendungsbereiche des ArbEG 175
I. Persönlicher Anwendungsbereich 175

II. Sachlicher Anwendungsbereich 176
1. Erfindungen, Verbesserungsvorschläge 176
2. Diensterfindungen, freie Erfindungen 176
§32 Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme und Erfindervergütung 177
I. Erfindungsmeldung 177
II. Inanspruchnahme und deren Wirkung 178
1. Inanspruchnahme 178
2. Wirkung der Inanspruchnahme 178
3. Freigewordene Diensterfindung 179
III. Erfindervergütung 179
§33 Freie Erfindungen 181
§34 Schiedsverfahren, gerichtliche Verfahren und Übergangsvorschriften 182
I. Schiedsverfahren und gerichtliche Verfahren 182
II. Übergangsvorschriften 183
Dritter Abschnitt: Schutz auf speziellen Gebieten 185
§35 Halbleiterschutz 187
I. Einordnung und Zweck 187
II. Schutzvoraussetzungen 187
1. Materielle Schutzvoraussetzungen, Berechtigter 187
2. Formelle Schutzvoraussetzungen 188
3. Schutzentstehung, Geltendmachung 189
III. Wirkungen des Halbleiterschutzes 189
1. Schutzgegenstand, Schutzumfang, Schutzdauer 189
2. Rechte des Schutzrechtsinhabers 190
3. Ansprüche des Schutzrechtsinhabers 190
§36 Sortenschutzrecht 191
I. Einordnung und Zweck 191
II. Schutzvoraussetzungen 192
1. Materielle Schutzvoraussetzungen 192
2. Formelle Schutzvoraussetzungen 193
III. Recht auf Sortenschutz, Rechtsnachfolge, Lizenzen 193
IV. Wirkungen des Sortenschutzes, Rechtsverletzungen...
Details
Erscheinungsjahr: 2018
Fachbereich: Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Buch
Inhalt: 692 S.
ISBN-13: 9783825246006
ISBN-10: 3825246000
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 4231
Einband: Gebunden
Autor: Pierson, Matthias
Ahrens, Thomas
Fischer, Karsten R.
Auflage: 4. überarbeitete und aktual. Aufl.
Hersteller: UTB GmbH
Nomos Verlags GmbH
Abbildungen: 19 schwarz-weiße Abbildungen
Maße: 242 x 179 x 45 mm
Von/Mit: Matthias Pierson (u. a.)
Erscheinungsdatum: 13.08.2018
Gewicht: 1,45 kg
Artikel-ID: 112200362
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