Im Rahmen eines aus Mitteln des EU-Fonds für die Innere Sicherheit (ISF-Polizei )finanzierten und vom Bundeskriminalamt als Zuständige Behörde vergebenen Forschungsprojektes untersuchte das Institut für Polizei- und Sicherheitsforschung (IPoS) der Hochschule für Öffentliche Verwaltung (HfÖV) Bremen die Aspekte Radikalisierung und Deradikalisierung in deutschen Strafvollzugsanstalten sowie Möglichkeiten der gesellschaftlichen (Re-)Integration von Strafgefangenen, wobei ein besonderer Bezug zu Strukturen außerhalb des Gefängnisses (Nachsorge und Bewährungshilfe, aber auch Gefangenenunterstützung aus dem radikalen Milieu) hergestellt wurde.In vorliegendem Buch wird der relevante Rechtsrahmen in Deutschland vor dem Hintergrund internationaler Bestimmungen und Praktiken analysiert. Hinzu treten Befragungen von Sachverständigen aus den Bereichen Justizvollzug, Bewährungshilfe, Ministerien (politische Ebene), Staatsanwaltschaft, Rechtsanwaltschaft, Verfassungsschutz, Polizei, Wissenschaft und Akteure der Zivilgesellschaft. Aus den Erkenntnissen werden Handlungsempfehlungen abgeleitet.
Im Rahmen eines aus Mitteln des EU-Fonds für die Innere Sicherheit (ISF-Polizei )finanzierten und vom Bundeskriminalamt als Zuständige Behörde vergebenen Forschungsprojektes untersuchte das Institut für Polizei- und Sicherheitsforschung (IPoS) der Hochschule für Öffentliche Verwaltung (HfÖV) Bremen die Aspekte Radikalisierung und Deradikalisierung in deutschen Strafvollzugsanstalten sowie Möglichkeiten der gesellschaftlichen (Re-)Integration von Strafgefangenen, wobei ein besonderer Bezug zu Strukturen außerhalb des Gefängnisses (Nachsorge und Bewährungshilfe, aber auch Gefangenenunterstützung aus dem radikalen Milieu) hergestellt wurde.In vorliegendem Buch wird der relevante Rechtsrahmen in Deutschland vor dem Hintergrund internationaler Bestimmungen und Praktiken analysiert. Hinzu treten Befragungen von Sachverständigen aus den Bereichen Justizvollzug, Bewährungshilfe, Ministerien (politische Ebene), Staatsanwaltschaft, Rechtsanwaltschaft, Verfassungsschutz, Polizei, Wissenschaft und Akteure der Zivilgesellschaft. Aus den Erkenntnissen werden Handlungsempfehlungen abgeleitet.
Inhaltsverzeichnis
I Allgemeiner rechtlicher RahmenI-1 Ausgestaltung des StrafvollzugsI-2 HaftartenI-2.1 FrauenvollzugI-2.2 JugendstrafvollzugI-2.3 UntersuchungshaftI-2.4 Offener und geschlossener Vollzug II Vollzug und Vollzugs-/EingliederungsplanungII-1 PlanungsgrundlagenII-2 UnterbringungII-3 TherapieII-4 Schulische und berufliche Qualifizierung/AusbildungII-5 ArbeitII-6 Soziale HilfenII-7 FreizeitII-8 AußenkontakteII-9 Vollzugsöffnende MaßnahmenII-10 Entlassungsvorbereitung und NachsorgeIII Erkennen von Radikalität im StrafvollzugIII-1 UntersuchungshaftIII-2 StrafhaftIII-3 VERA-2-R III-4 RADAR-iTEIII-5 ERG 22+III-6 MIVEA IV Unterbringung von Gefangenen IV-1 Offener oder geschlossener VollzugIV-2 EinzelunterbringungIV-3 WohngruppenvollzugIV-4 Unterbringung extremistischer GefangenerV Umgang mit extremistischen Gefangenen in JVAenV-1 UntersuchungshaftV-1.1 Zum Umgang mit GefährdernV-1.2 Zum Umgang mit Sympathisanten V-1.3 Zum Umgang mit Gefährdeten V-2 Strafhaft/BehandlungsvollzugV-2.1 Therapie V-2.2 Schulische und berufliche Qualifizierung/Ausbildung V-2.3 Arbeit V-2.4 Soziale Hilfen V-2.5 Sozialtherapie als Spezialeinrichtung des Strafvollzuges V-2.6 FreizeitV-3 Gefangenenseelsorge V-4 Deradikalisierungsarbeit in den Justizvollzugsanstalten V-4.1 VPN V-4.2 HAYAT V-4.3 Denkzeit Gesellschaft V-4.4 Legato KuBiBe V-4.5 re:vision/IFAK e.V. V-4.6 Kick-offVI Verkehr mit der Außenwelt VI-1 Kontaktsperre VI-2 BesucheVII Rechtliche Grundlagen für Sicherheitsmaßnahmen VII-1 Besondere SicherungsmaßnahmenVII-2 Beschränkung des Aufenthalts in Gemeinschaft VII-3 DisziplinarmaßnahmenVII-4 Besonderheiten in der Untersuchungshaft VIII Eingliederungs- und Übergangsmanagement VIII-1 Bewährungshilfe VIII-2 Führungsaufsicht VIII-3 Resozialisierungsgesetze VIII-4 Kooperationsvereinbarungen VIII-4.1 Beispiel Hamburg VIII-4.2 Beispiel BremenVIII-4.3 Beispiel Berlin IX Grundlagen der Zusammenarbeit der Akteure/Datenschutz IX-1 Bereichsspezifische DatenschutzregelungenIX-2 Ausblick: Musterentwurf eines Justizvollzugsdatenschutzgesetz IX-3 Ausblick: Entwurf Zweites Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an VO 2016/679 und zur Umsetzung RL 2016/680 IX-4 Stabsstelle NeDiS IX-4.1 Identifizierung IX-4.2 Prävention IX-4.3 Deradikalisierung IX-4.4 KoordinierungIX-6 Kompetenzzentrum Deradikalisierung Bayern IX-7 KODEX Bremen X Mitarbeiter inner- und außerhalb JVAen X-1 Ansprechpartnersystem X-2 Strukturbeobachter X-3 Rolle des Sicherheitsdienstleiters X-4 SchulungenXI PräventionXI-1 EU Projekt PRALT XI-2 Stärkung des Jugendgerichtswesens (EU Projekt Strengthening) XI-3 Andere ProjekteXII Handlungsempfehlungen Quellenverzeichnis
