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Beschreibung
Patentstrategien können in Patentanmeldestrategien und Strategien zur Abwehr störender Patente unterteilt werden. In aller Regel werden Patente und nicht Patentanmeldungen als störend empfunden, da Patentanmeldungen im Gegensatz zu Patenten nicht durchgesetzt werden können bzw. da es noch überhaupt nicht bekannt ist, was überhaupt der Schutzbereich eines durchsetzungsfähigen Patents aus der Anmeldung sein wird. Der Schutzumfang wird erst durch die Patenterteilung bestimmt. Dann ist es möglich, dass der Schutzumfang der erteilten Anmeldung nicht mehr stört, da das eigene Produkt keine Patentverletzung darstellt. Außerdem ist es möglich, dass sich aus einer Patentanmeldung überhaupt kein Schutzbereich ergibt, da die Patentanmeldung zurückgewiesen wird. Eine Patentanmeldung ist eben ein noch ungeprüftes Schutzrecht. Ein eingetragenes Gebrauchsmuster ist ebenfalls ein ungeprüftes Schutzrecht, obwohl es als vollständig durchsetzbares Schutzrecht gilt. Dennoch wird es der Inhaber eines eingetragenen Gebrauchsmusters schwer haben, eine einstweilige Verfügung ohne vorherige mündliche Anhörung der Gegenseite zu erhalten. Die Chancen hierfür sind bei einem Patent deutlich besser.
Der Anmelder einer Patentanmeldung wird sich spätestens kurz vor Ablauf des Prioritätsjahrs vor die Frage gestellt sehen, ob er Nachanmeldungen in ausländischen Ländern vornehmen soll. Hierbei ist es relevant, in welchen Ländern wichtige Märkte für ihn sind und in welchen Ländern die Wettbewerber ihre Produktionsanlagen haben. Außerdem benötigt der Anmelder Informationen, wie am effektivsten und am kostengünstigsten Nachanmeldungen vorzunehmen sind bzw. welche Patentanmeldestrategien angewandt werden können. Dieses Fachbuch gibt dem Leser die Informationen an die Hand, die geeignete Anmeldestrategie zu finden und störende Patente abzuwehren.
Der Anmelder einer Patentanmeldung wird sich spätestens kurz vor Ablauf des Prioritätsjahrs vor die Frage gestellt sehen, ob er Nachanmeldungen in ausländischen Ländern vornehmen soll. Hierbei ist es relevant, in welchen Ländern wichtige Märkte für ihn sind und in welchen Ländern die Wettbewerber ihre Produktionsanlagen haben. Außerdem benötigt der Anmelder Informationen, wie am effektivsten und am kostengünstigsten Nachanmeldungen vorzunehmen sind bzw. welche Patentanmeldestrategien angewandt werden können. Dieses Fachbuch gibt dem Leser die Informationen an die Hand, die geeignete Anmeldestrategie zu finden und störende Patente abzuwehren.
Patentstrategien können in Patentanmeldestrategien und Strategien zur Abwehr störender Patente unterteilt werden. In aller Regel werden Patente und nicht Patentanmeldungen als störend empfunden, da Patentanmeldungen im Gegensatz zu Patenten nicht durchgesetzt werden können bzw. da es noch überhaupt nicht bekannt ist, was überhaupt der Schutzbereich eines durchsetzungsfähigen Patents aus der Anmeldung sein wird. Der Schutzumfang wird erst durch die Patenterteilung bestimmt. Dann ist es möglich, dass der Schutzumfang der erteilten Anmeldung nicht mehr stört, da das eigene Produkt keine Patentverletzung darstellt. Außerdem ist es möglich, dass sich aus einer Patentanmeldung überhaupt kein Schutzbereich ergibt, da die Patentanmeldung zurückgewiesen wird. Eine Patentanmeldung ist eben ein noch ungeprüftes Schutzrecht. Ein eingetragenes Gebrauchsmuster ist ebenfalls ein ungeprüftes Schutzrecht, obwohl es als vollständig durchsetzbares Schutzrecht gilt. Dennoch wird es der Inhaber eines eingetragenen Gebrauchsmusters schwer haben, eine einstweilige Verfügung ohne vorherige mündliche Anhörung der Gegenseite zu erhalten. Die Chancen hierfür sind bei einem Patent deutlich besser.
Der Anmelder einer Patentanmeldung wird sich spätestens kurz vor Ablauf des Prioritätsjahrs vor die Frage gestellt sehen, ob er Nachanmeldungen in ausländischen Ländern vornehmen soll. Hierbei ist es relevant, in welchen Ländern wichtige Märkte für ihn sind und in welchen Ländern die Wettbewerber ihre Produktionsanlagen haben. Außerdem benötigt der Anmelder Informationen, wie am effektivsten und am kostengünstigsten Nachanmeldungen vorzunehmen sind bzw. welche Patentanmeldestrategien angewandt werden können. Dieses Fachbuch gibt dem Leser die Informationen an die Hand, die geeignete Anmeldestrategie zu finden und störende Patente abzuwehren.
Der Anmelder einer Patentanmeldung wird sich spätestens kurz vor Ablauf des Prioritätsjahrs vor die Frage gestellt sehen, ob er Nachanmeldungen in ausländischen Ländern vornehmen soll. Hierbei ist es relevant, in welchen Ländern wichtige Märkte für ihn sind und in welchen Ländern die Wettbewerber ihre Produktionsanlagen haben. Außerdem benötigt der Anmelder Informationen, wie am effektivsten und am kostengünstigsten Nachanmeldungen vorzunehmen sind bzw. welche Patentanmeldestrategien angewandt werden können. Dieses Fachbuch gibt dem Leser die Informationen an die Hand, die geeignete Anmeldestrategie zu finden und störende Patente abzuwehren.
Über den Autor
Dr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Dr. Meitinger studierte Elektrotechnik in Karlsruhe und arbeitete als Entwicklungsingenieur, Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel und schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz. Er ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und [...].
Prof. Dr.-Ing. habil. Oliver Mayer ist Leiter des Bereichs Energie bei der Bayern Innovativ GmbH in Nürnberg. Oliver Mayer hat sein Studium an der Technischen Universität München (TUM) abgeschlossen. Er promovierte an der Universität der Bundeswehr in Deutschland zum Dr.-Ing. über solare Wasserförderung. Oliver Mayer ist einer von zwei TRIZ-Mastern in Deutschland.
Dipl.-Ing. Philipp Gasteiger ist Unternehmensberater, Produkt-, Prozess- und Innovationsspezialist in München. Philipp Gasteiger hat die SIT-Methode über viele Jahre in knapp einhundert Workshops weiterentwickelt. Philipp Gasteiger studierte in München an der Technischen Universität Bauingenieurwesen. Noch während seines Studiums gründete er 1999 sein erstes Online-Start-Up mit Projekten rund um regionale Online-Portale, E-Commerce und Preisvergleich.
Prof. Dr.-Ing. habil. Oliver Mayer ist Leiter des Bereichs Energie bei der Bayern Innovativ GmbH in Nürnberg. Oliver Mayer hat sein Studium an der Technischen Universität München (TUM) abgeschlossen. Er promovierte an der Universität der Bundeswehr in Deutschland zum Dr.-Ing. über solare Wasserförderung. Oliver Mayer ist einer von zwei TRIZ-Mastern in Deutschland.
Dipl.-Ing. Philipp Gasteiger ist Unternehmensberater, Produkt-, Prozess- und Innovationsspezialist in München. Philipp Gasteiger hat die SIT-Methode über viele Jahre in knapp einhundert Workshops weiterentwickelt. Philipp Gasteiger studierte in München an der Technischen Universität Bauingenieurwesen. Noch während seines Studiums gründete er 1999 sein erstes Online-Start-Up mit Projekten rund um regionale Online-Portale, E-Commerce und Preisvergleich.
Zusammenfassung
Patentanmeldestrategien mit ihren Vor- und Nachteilen
Strategien zur Abwehr störender Patente
Methoden des effektiven und kostengünstigen Managements von Schutzrechten
Inhaltsverzeichnis
Einführung.- Schutzrechtsarten.- Grundlagen von Patentstrategien.- Patentanmeldestrategien.- Anmeldestrategien unterschiedlicher Unternehmenstypen.- Abwehr störender Patente und Gebrauchsmuster.- Durchsetzung von Schutzrechten.- Vorlagen.
Details
| Erscheinungsjahr: | 2022 |
|---|---|
| Fachbereich: | Fertigungstechnik |
| Genre: | Mathematik, Medizin, Naturwissenschaften, Technik |
| Rubrik: | Naturwissenschaften & Technik |
| Medium: | Taschenbuch |
| Inhalt: | Kartoniert / Broschiert |
| ISBN-13: | 9783662650882 |
| ISBN-10: | 3662650886 |
| Sprache: | Deutsch |
| Herstellernummer: | 978-3-662-65088-2 |
| Einband: | Kartoniert / Broschiert |
| Autor: | Meitinger, Thomas Heinz |
| Hersteller: | Springer |
| Verantwortliche Person für die EU: | Springer Nature Customer Service Center GmbH, Europaplatz 3, D-69115 Heidelberg, productsafety@springernature.com |
| Maße: | 240 x 168 x 11 mm |
| Von/Mit: | Thomas Heinz Meitinger |
| Erscheinungsdatum: | 09.06.2022 |
| Gewicht: | 0,313 kg |