Patenterteilung, Einspruch, Beschwerde und...

Dekorationsartikel gehören nicht zum Leistungsumfang.

Sprache: Deutsch

49,99 €*

inkl. MwSt.

Versandkostenfrei per Post / DHL

Lieferzeit 2-4 Werktage

Kategorien:

Beschreibung

Dieses Buch beschreibt das amtliche Patenterteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Europäischen Patentamt und gibt praktische Anleitungen, um eine zügige Patenterteilung zu erreichen. Gelingt die Patenterteilung nicht, kann der Zurückweisungsbeschluss des Patentamts durch eine sogenannte „Anmelderbeschwerde“ angefochten werden. Ein bestehendes fremdes Patent kann innerhalb der Einspruchsfrist durch ein Einspruchsverfahren angegriffen werden. Nach Ablauf der Einspruchsfrist besteht die Möglichkeit der Nichtigerklärung des fremden Patents vor dem Bundespatentgericht. Vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe finden die Nichtigkeitsberufungsverfahren statt. Außerdem gibt es noch amtliche Löschungsverfahren gegen Gebrauchsmuster, Marken und Designrechte. Alle diese Verfahren vor dem DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt), dem EPA (Europäisches Patentamt), dem BPatG (Bundespatentgericht), dem BGH (Bundesgerichtshof), dem EUIPO (European Union Intellectual Property Office) und dem EPG (Einheitliches Patentgericht) werden in diesem Buch beschrieben.

Der Autor

Patentanwalt Dr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel, schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz und zu technischen Themen und hält Vorträge zum Patent-, Marken- und Designrecht. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und [...].

Der Autor

Über den Autor

Patentanwalt Dr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel, schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz und zu technischen Themen und hält Vorträge zum Patent-, Marken- und Designrecht. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und [...].

Inhaltsverzeichnis

Vorwort.- 1 Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes .- 2 Patenterteilung .- 3 Deutsches Einspruchsverfahren.- 4 Beschwerdeverfahren vor dem BPatG.- 5 Anmelderbeschwerde.- 6 Deutsche Einspruchsbeschwerde.- 7 Gebrauchsmusterlöschungsverfahren.-8 Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren.- 9 Rechtsbeschwerde vor dem BGH.- 10 Nichtigkeitsverfahren.- 11 Nichtigkeitsberufung.- [...]opäisches Einspruchsverfahren.- [...]opäische Einspruchsbeschwerde.-14 Patentverletzungsverfahren.-15 Einheitspatent .- 16 Marken .-17 Designrechte.

Erscheinungsjahr:	2025
Fachbereich:	Fertigungstechnik
Genre:	Mathematik , Medizin , Naturwissenschaften , Technik
Rubrik:	Naturwissenschaften & Technik
Medium:	Taschenbuch
Inhalt:	xiii 135 S. 35 s/w Illustr. 10 farbige Illustr. 135 S. 45 Abb. 10 Abb. in Farbe.
ISBN-13:	9783662714331
ISBN-10:	3662714337
Sprache:	Deutsch
Herstellernummer:	89549240
Einband:	Kartoniert / Broschiert
Autor:	Meitinger, Thomas Heinz
Hersteller:	Springer-Verlag GmbH Springer Berlin Heidelberg
Verantwortliche Person für die EU:	Springer Vieweg in Springer Science + Business Media, Abraham-Lincoln-Str. 46, D-65189 Wiesbaden, juergen.hartmann@springer.com
Maße:	240 x 168 x 9 mm
Von/Mit:	Thomas Heinz Meitinger
Erscheinungsdatum:	04.06.2025
Gewicht:	0,268 kg

Ähnliche Produkte