»Non-codified Rules in the German Federal Parliament. An Empirical and Systematic Legal Study of the Informal Parliament«: The thesis analyses the numerous unwritten practices, customs and habits of the German Federal Parliament, which significantly shape its organisation and procedures. Based on an empirical collection of such non-codified parliamentary rules, a phenomenological examination is carried out and - against the background of the principle of parliamentary autonomy - a proposal for their systematisation based on legal and non-legal categories is made. / Wer leitet die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages? Dürfen alle Fraktionen einen Vizepräsidenten stellen? Kann ein Ausschuss seinen Vorsitzenden abberufen? Wer sitzt im Plenarsaal an welchem Platz? - solche, mit einem Blick in Grundgesetz und Geschäftsordnung nicht eindeutig zu beantwortende Fragen sind Anzeichen eines besonderen parlamentarischen Phänomens: Organisation und Verfahrensgang eines Parlaments werden nicht allein von kodifizierten Normen gesteuert, sondern von einer Vielzahl an ungeschriebenen Übungen, Sitten, Gebräuchen und Gepflogenheiten entscheidend mitbestimmt. Der Autor nimmt diesen Befund zum Anlass, derartige Regelmäßigkeiten am Beispiel des Deutschen Bundestages empirisch zu erfassen, rechtssystematisch zu ordnen und die Ursachen ihrer Wirksamkeit zu ergründen. In Zeiten, in denen der Grundkonsens zwischen den am Parlamentsgeschehen beteiligten Akteuren zunehmend in Frage gestellt ist, bietet die Untersuchung auch der Praxis rechtliche Orientierung.
Ausgezeichnet mit dem Wissenschaftspreis 2025 des Deutschen Bundestages.
/ Dissertationsschrift
»Non-codified Rules in the German Federal Parliament. An Empirical and Systematic Legal Study of the Informal Parliament«: The thesis analyses the numerous unwritten practices, customs and habits of the German Federal Parliament, which significantly shape its organisation and procedures. Based on an empirical collection of such non-codified parliamentary rules, a phenomenological examination is carried out and - against the background of the principle of parliamentary autonomy - a proposal for their systematisation based on legal and non-legal categories is made. / Wer leitet die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages? Dürfen alle Fraktionen einen Vizepräsidenten stellen? Kann ein Ausschuss seinen Vorsitzenden abberufen? Wer sitzt im Plenarsaal an welchem Platz? - solche, mit einem Blick in Grundgesetz und Geschäftsordnung nicht eindeutig zu beantwortende Fragen sind Anzeichen eines besonderen parlamentarischen Phänomens: Organisation und Verfahrensgang eines Parlaments werden nicht allein von kodifizierten Normen gesteuert, sondern von einer Vielzahl an ungeschriebenen Übungen, Sitten, Gebräuchen und Gepflogenheiten entscheidend mitbestimmt. Der Autor nimmt diesen Befund zum Anlass, derartige Regelmäßigkeiten am Beispiel des Deutschen Bundestages empirisch zu erfassen, rechtssystematisch zu ordnen und die Ursachen ihrer Wirksamkeit zu ergründen. In Zeiten, in denen der Grundkonsens zwischen den am Parlamentsgeschehen beteiligten Akteuren zunehmend in Frage gestellt ist, bietet die Untersuchung auch der Praxis rechtliche Orientierung.
Ausgezeichnet mit dem Wissenschaftspreis 2025 des Deutschen Bundestages.
/ Dissertationsschrift
Zusammenfassung
Felix Lücke studied law at the Gottfried Wilhelm Leibniz University Hannover. From September 2020 to April 2024, he worked as a research assistant at the Chair of Public Law and Social Law under Prof. Dr. Hermann Butzer and was temporarily seconded to the Lower Saxony State Court. From December 2022 to December 2024, he completed his legal traineeship in the district of the Higher Regional Court of Celle with stations at the Ministry of Justice of Lower Saxony, a law firm specialising in public law in Bonn and the German Federal Constitutional Court. Since April 2025, Felix Lücke has been a judge at the Administrative Court in Hannover.
Inhaltsverzeichnis
1. EinführungWissenschaftliche Relevanz der Thematik - Bestandsaufnahme zum aktuellen Veröffentlichungsstand - Gang der Untersuchung2. Empirische Bestandsaufnahme und Phänomenologie nicht kodifizierter Regeln im Deutschen BundestagProtokollregeln - Notwendige Organisationsregeln - Notwendige Regeln zum Verfahrensgang - Regeln zu Leitung und Ordnung der parlamentarischen Arbeit - Ausschussregeln - Proporzregeln - Kooperationsregeln - Inkompatibilitätsregeln - Zwischenbilanz: Phänomenologie nicht kodifizierter Parlamentsregeln3. Typologisierung nicht kodifizierter Regeln im Deutschen BundestagGrundlagen und Terminologie des Parlamentsrechts: Die Parlamentsautonomie des Deutschen Bundestages - Der Mischcharakter des Parlamentsrechts: Dualismus aus kodifizierten Rechtsquellen und nicht kodifizierten Regeln - Einordnung der empirisch nachgewiesenen nicht kodifizierten Regeln im Deutschen Bundestag anhand der entwickelten Typologie4. Schlussfolgerungen und SchlussbetrachtungRechtssystematische Folgerungen aus der Typologie nicht kodifizierter Regeln im Deutschen Bundestag - Schlussbetrachtung und Ausblick - Wesentliche Ergebnisse der Arbeit in ThesenLiteratur- und Stichwortverzeichnis
