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Beschreibung
Die Abhandlung zeigt zunächst auf, dass die (für die Landtage in Deutschland geradezu exemplarische) Nachkriegsgeschichte des Landesparlamentarismus in Niedersachsen besonders durch drei Entwicklungen geprägt ist: den starken Rückgang der Gesetzgebungskompetenzen, die weitgehende Verkümmerung des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens zu einem rituellen Vollzugsakt für die primär von der Landesregierung initiierten Gesetzentwürfe und die zunehmende politische Bedeutungslosigkeit der parlamentarischen Kontrolle.
Daneben wird kritisch ausgeführt, dass trotz dieser Entwicklung die vom Landtag beschlossenen Änderungen im Entschädigungsrecht seiner Abgeordneten ihnen die Möglichkeit eröffnet hat, "Politik als Beruf" zu betreiben. Schließlich werden (zum Teil verfassungsrechtlich gebotene) Reformvorschläge für eine Überwindung der offensichtlich bestehenden Krise des niedersächsischen Landesparlamentarismus gemacht und die Gründe für deren fehlende Realisierungschance dargelegt.
Der Autor ist Verfassungsrechtler und war Direktor beim Niedersächsischen Landtag.
Die Abhandlung zeigt zunächst auf, dass die (für die Landtage in Deutschland geradezu exemplarische) Nachkriegsgeschichte des Landesparlamentarismus in Niedersachsen besonders durch drei Entwicklungen geprägt ist: den starken Rückgang der Gesetzgebungskompetenzen, die weitgehende Verkümmerung des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens zu einem rituellen Vollzugsakt für die primär von der Landesregierung initiierten Gesetzentwürfe und die zunehmende politische Bedeutungslosigkeit der parlamentarischen Kontrolle.
Daneben wird kritisch ausgeführt, dass trotz dieser Entwicklung die vom Landtag beschlossenen Änderungen im Entschädigungsrecht seiner Abgeordneten ihnen die Möglichkeit eröffnet hat, "Politik als Beruf" zu betreiben. Schließlich werden (zum Teil verfassungsrechtlich gebotene) Reformvorschläge für eine Überwindung der offensichtlich bestehenden Krise des niedersächsischen Landesparlamentarismus gemacht und die Gründe für deren fehlende Realisierungschance dargelegt.
Der Autor ist Verfassungsrechtler und war Direktor beim Niedersächsischen Landtag.
Details
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Broschüre
ISBN-13: 9783832928292
ISBN-10: 3832928294
Sprache: Deutsch
Ausstattung / Beilage: Rückendraht
Autor: Janssen, Albert
Hersteller: Nomos
Verantwortliche Person für die EU: preigu GmbH & Co. KG, Lengericher Landstr. 19, D-49078 Osnabrück, mail@preigu.de
Maße: 4 x 148 x 210 mm
Von/Mit: Albert Janssen
Gewicht: 0,104 kg
Artikel-ID: 101957743

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