1 Legitimation der Marktökonomie

Frank Nullmeier und Dominika Biego?

Wie werden Marktwirtschaft und Kapitalismus in der Öffentlichkeit bewertet? Ist die Marktwirtschaft seit 2008 mit der Finanzmarktkrise, dem darauf folgenden Wirtschaftseinbruch in vielen Ländern, der Schulden- oder Eurokrise in Europa und den wachsenden Ungleichgewichten in der Weltwirtschaft in eine Legitimationskrise geraten? Wie verändert sich die Debatte über die Marktwirtschaft in diesem kritischen Zeitraum? Spitzt sich die Kritik zu und kommt es zur Gegenreaktion einer erneuerten Rechtfertigung dieser Wirtschaftsform? Wie intensiv ist überhaupt die Debatte und welche Akteure beteiligen sich an ihr mit welchen Argumentationen? Kommt es zu argumentativen Koalitionen unter bestimmten Gruppen? Bestimmen einzelne gewichtige Argumente die öffentliche Debatte? Kippt die Bewertung seit 2008 deutlich ins Negative? Gewinnen kritische Argumente an Stärke? In diesem Buch analysieren wir, wie sich öffentliche Debatten zur Anerkennungswürdigkeit der Marktökonomie in den letzten Jahren entwickelt haben. Wir untersuchen damit empirisch die Legitimation der heutigen ökonomischen Ordnung. Die grundlegende Frage, die in dieser Studie beantwortet werden soll, richtet sich auf die öffentliche Diskussion über Marktwirtschaft und Kapitalismus vor und nach der Finanzmarktkrise. Eigene Antworten auf die Frage nach der Legitimität von Markt, Marktwirtschaft und Kapitalismus, d. h. der normativen Anerkennungswürdigkeit dieser ökonomischen Ordnung, wollen wir dagegen nicht präsentieren. Unsere Studie richtet sich allein auf die Bewertung von Marktwirtschaft und Kapitalismus in der medialen Öffentlichkeit.

Wir gehen davon aus, dass die Stabilität sozialer Ordnungen auch und gerade davon abhängt, dass in der öffentlichen Meinung ein Minimum an Unterstützung gesichert werden kann. Entsprechend untersuchen wir über einen Zeitraum von 14 Jahren (1998 bis 2011) das mediale Geschehen in Qualitätszeitungen, die weiterhin die Richtungsgeber der öffentlichen Meinung in etablierten Demokratien sind. Unsere Studie basiert auf einem internationalen Vergleich von vier Ländern: Deutschland, Großbritannien, USA und Schweiz. Wir wollen wissen, ob sich ländertypische Haltungen zur Ökonomie in den öffentlichen Debatten feststellen lassen. Verteilen sich Kritik und Verteidigung der Marktökonomie in den USA und Großbritannien anders als in Deutschland oder der Schweiz? Welche Kritik- und Rechtfertigungsmuster dominieren in welchem Land? Kommt es im Zuge der Finanzmarktkrise in allen Ländern zu einem Wandel der Legitimation? Gerät die Marktwirtschaft in allen Ländern in eine Krise ihrer Anerkennung oder wirkt sich die Krise ganz unterschiedlich aus?

Dieses Buch zur Legitimation von Marktwirtschaft und Kapitalismus ergänzt zwei vorhergehende Studien, die sich mit der Legitimation politischer Ordnungen auf nationaler und internationaler Ebene in den vier nationalen Öffentlichkeiten der USA, der Schweiz, Großbritanniens und Deutschlands beschäftigt haben (Schneider/Hurrelmann u. a. 2010; Nullmeier u. a. 2010). Gemeinsam ist diesen Analysen, dass sie sich auf die Bewertung der grundlegenden Strukturen von Politik und Ökonomie, auf die Ebene des Regimes oder der Ordnung, konzentrieren. Von der Bewertung einer ökonomischen Ordnung, sei es positiv als Rechtfertigung (oder Verteidigung) bzw. negativ als Kritik (oder Angriff), kann nur dann gesprochen werden, wenn sich die Äußerung auf Marktwirtschaft und Kapitalismus insgesamt oder deren wesentliche Prinzipien bezieht. Die Bewertung von einzelnen Unternehmen und Vertretern der ökonomischen Eliten, von einzelnen Strategien, Regulierungsmaßnahmen, sektoralen Entwicklungen etc. soll hier nicht interessieren.

Legitimationsfragen sind Fragen nach der Anerkennung der grundlegenden Strukturen. Es muss um die Marktwirtschaft oder den Kapitalismus selbst gehen, sei es deren grundlegende Ausprägung in einem Lan