Die vorliegende 13. Auflage der nunmehr von Alexander Thiele verantworteten Fallsammlung wurde unter Beibehaltung des bewährten Konzepts grundlegend überarbeitet und aktualisiert. So liegt der Fokus jetzt stärker auf dem institutionellen Europarecht. Sämtliche Vorbemerkungen wurden überarbeitet und Fundstellen zu Entscheidungsbesprechungen - soweit vorhanden - erleichtern eine vertiefte Erarbeitung. Die Entscheidungssammlung ergänzt wie bislang das parallel erscheinende Mohr Siebeck Lehrbuch zum Europarecht, wobei jetzt zusätzlich jeweils auf die Randnummer verwiesen wird, in der die jeweilige Entscheidung im Lehrbuch thematisch behandelt wird. Neu ist ein mit »Varia« überschriebener Abschnitt, in dem übergreifende aktuelle Entscheidungen abgedruckt werden. Die Fallsammlung enthält rund 20 neue Entscheidungen, während zur besseren Fokussierung zugleich rund 50 Entscheidungen der vorherigen Auflage gestrichen wurden, die digital weiterhin über [...] abgerufen werden können.utb+: Leser:innen erhalten zusätzlich zum Buch eine digitale Fallsammlung. Diese ermöglicht vertiefte Arbeit und Recherche in der gesamten Breite der EuGH-Judikatur seit Bestehen des Gerichtshofs. Erhältlich über [...].
Die vorliegende 13. Auflage der nunmehr von Alexander Thiele verantworteten Fallsammlung wurde unter Beibehaltung des bewährten Konzepts grundlegend überarbeitet und aktualisiert. So liegt der Fokus jetzt stärker auf dem institutionellen Europarecht. Sämtliche Vorbemerkungen wurden überarbeitet und Fundstellen zu Entscheidungsbesprechungen - soweit vorhanden - erleichtern eine vertiefte Erarbeitung. Die Entscheidungssammlung ergänzt wie bislang das parallel erscheinende Mohr Siebeck Lehrbuch zum Europarecht, wobei jetzt zusätzlich jeweils auf die Randnummer verwiesen wird, in der die jeweilige Entscheidung im Lehrbuch thematisch behandelt wird. Neu ist ein mit »Varia« überschriebener Abschnitt, in dem übergreifende aktuelle Entscheidungen abgedruckt werden. Die Fallsammlung enthält rund 20 neue Entscheidungen, während zur besseren Fokussierung zugleich rund 50 Entscheidungen der vorherigen Auflage gestrichen wurden, die digital weiterhin über [...] abgerufen werden können.utb+: Leser:innen erhalten zusätzlich zum Buch eine digitale Fallsammlung. Diese ermöglicht vertiefte Arbeit und Recherche in der gesamten Breite der EuGH-Judikatur seit Bestehen des Gerichtshofs. Erhältlich über [...].
Zusammenfassung
Prof. Dr. Matthias Pechstein (em.) lehrte Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Europa Recht an der Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder.
Prof. Dr. Alexander Thiele hat die Professur für Staatstheorie und Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Europarecht, an der BSP Business and Law School in Berlin inne.
Inhaltsverzeichnis
VorwortVInhaltsübersichtVIIA. Die Europäische Union und die MitgliedstaatenI. Verhältnis zwischen Unionsrecht und nationalem Recht1 Rs. 6/64 (Costa ./. ENEL)12 Verb. Rs. C-10/97 bis C-22/97 ([...].GE.'90)33 Rs. C-430/21 (RS; "Effet des arrêts d'une cour constitutionnelle")54 Rs. 43/75 (Defrenne II)13II. Allgemeine Rechtsgrundsätze und Mitgliedschaft in der Europäischen Union5 Rs. C-848/19 P (Deutschland ./. Polen)156 Rs. C-64/16 (Associação Sindical dos Juízes Portugueses ./. Tribunal de Contas; "ASJP")197 Rs. C-157/21 (Polen ./. Parlament und Rat)238 Rs. C-204/21 (Kommission ./. Polen; "Justizreformen")31III. Auswirkungen des Unionsrechts auf den nationalen Verwaltungsvollzug und dasnationale Prozessrecht1. Verwaltungsvollzug9 Rs. 103/88 (Fratelli Costanzo)3910 Verb. Rs. 205/82 bis 215/82 (Deutsche Milchkontor)4111 Rs. C-217/88 (Kommission ./. Deutschland; "Tafelwein")4312 Rs. C-24/95 (Alcan Deutschland)4513 Rs. C-224/97 (Ciola)4914 Rs. C-453/00 (Kühne & Heitz)512. Einstweiliger Rechtsschutz15 Verb. Rs. C-143/88 und C-92/89 (Zuckerfabrik Süderdithmarschen)5416 Rs. C-465/93 (Atlanta Fruchthandelsgesellschaft)543. Klagen vor nationalen Gerichten17 Rs. C-231/96 (Edis)6118 Rs. C-234/04 (Kapferer)6419 Rs. C-119/05 (Lucchini)6620 Rs. C-505/14 (Klausner Holz Niedersachsen)7021 Rs. C-752/18 (Deutsche Umwelthilfe)75IV. Befugnisse der EZB22 Rs. C-62/14 (Gauweiler u. a.; "Der OMT-Beschluss")8023 Rs. C-493/17 (Weiss u. a.)85V. Austritt und Folgen24 Rs. C-621/18 (Wightman)9225 Rs. C-202/24 (Alchaster)97B. Die Rechtsetzung durch die UnionI. Subsidiaritätsprinzip und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit26 Rs. C-58/08 (Vodafone)101II. Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen; Durchführungsrechtsakte27 Rs. C-427/12 (Kommission ./. Parlament und Rat)107III. Initiativrecht der Kommission28 Rs. C-409/13 (Rat ./. Kommission)111C. Die Rechtsquellen des UnionsrechtsI. Primäres Unionsrecht29 Rs. 26/62 (van Gend & Loos) 118II. Sekundäres Unionsrecht1. Verordnungen30 Rs. 34/73 (Variola)12031 Rs. C-253/00 (Muñoz)1212. Richtliniena) Bindung der Mitgliedstaaten an Richtlinien32 Rs. C-422/05 (Kommission ./. Belgien)12433 Rs. C-144/04 (Mangold)12734 Rs. C-555/07 (Kücükdeveci)127b) Form der Umsetzung in innerstaatliches Recht35 Rs. C-361/88 (Kommission ./. Bundesrepublik Deutschland; "TA-Luft")13736 Rs. C-144/99 (Kommission ./. Niederlande)139c) Unmittelbare Wirkungaa) Vertikale (begünstigende) Richtlinienwirkung37 Rs. 8/81 (Becker)142bb) Umgekehrt vertikale (belastende) Richtlinienwirkung38 Rs. 80/86 (Kolpinghuis Nijmegen)14339 Rs. C-316/22 (Gabel Industria Tessile SpA u. a.)145cc) Drittbelastende Richtlinienwirkung (Dreiecksverhältnis)40 Rs. C-201/02 (Wells)14741 Verb. Rs. C-152/07 bis C-154/07 (Arcor)150dd) Horizontale Richtlinienwirkung (Drittwirkung);mittelbare Drittwirkung; richtlinienkonforme Auslegung42 Rs. 152/84 (Marshall)15243 Verb. Rs. C-397/01 bis C-403/01 (Pfeiffer)15444 Rs. C-261/20 (Thelen Technopark Berlin)15745 Rs. C-443/98 (Unilever)162ee) Rein objektive Richtlinienwirkung46 Rs. C-431/92 (Kommission ./. Deutschland; "Großkrotzenburg")1653. Beschlüsse47 Rs. 9/70 (Leberpfennig)16748 Rs. C-80/06 (Carp)17049 Rs. C-153/98 P (Guérin automobiles ./. Kommission)1734. Empfehlungen50 Rs. C-322/88 (Grimaldi)174III. EU und Völkerrecht1. Die Vertragsschließungskompetenzen der Europäischen Union51 Rs. 22/70 (Kommission ./. Rat; "AETR")17652 Gutachten 2/15 (Freihandelsabkommen Singapur)1792. Geltung und unmittelbare Anwendbarkeit der völkerrechtlichenAbkommen im Unionsrecht, insbesondere im Rahmen der WTO53 Rs. 104/81 (Kupferberg)18654 Rs. 12/86 (Demirel)18955 Rs. C-280/93 (Deutschland ./. Rat; "Bananenmarktordnung")19256 Verb. Rs. C-300/98 und C-392/98 (Dior)19457 Rs. C-284/16 (Slowakische Republik ./. Achmea BV; "Achmea")19758 Gutachten 1/17 (Freihandelsabkommen zwischen derEuropäischen Union und Kanada;
