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Beschreibung
Das bewährte Standardwerk beschreibt leicht verständlich und umfassend die Neuentwicklungen des Völkerrechts im Zeitalter der Globalisierung. Es thematisiert zahlreiche aktuelle Problembereiche wie etwa den virtuellen Raum und den Umgang mit kolonial erbeuteten Kulturgütern. Neben der durchgehenden Aktualisierung wurden unter anderem die Kapitel über das Wirtschaftsvölkerrecht, einschließlich des Entwicklungsvölkerrechts, die Menschenrechte oder auch das Umweltvölkerrecht besonders überarbeitet. Großer Wert wurde auf Benutzerfreundlichkeit durch zahlreiche Übersichten und Querverweise gelegt.
Der Überprüfung des erworbenen Wissens dienen online zur Verfügung stehende Wiederholungsfragen. Auch eine umfangreiche Liste mit vertiefender Literatur zu den einzelnen Kapiteln ist online einsehbar.
¿Ein hervorragendes Lehrbuch, welches sich primär an eine im Studium befindliche Leserschar richtet. Aufgrund seines durchdachten, didaktischen Stils kann es auch Nicht- Juristen, die sich mit dem Völkerrecht zu befassen haben, empfohlen werden.¿
HuV | Humanitäres Völkerrecht
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Das bewährte Standardwerk beschreibt leicht verständlich und umfassend die Neuentwicklungen des Völkerrechts im Zeitalter der Globalisierung. Es thematisiert zahlreiche aktuelle Problembereiche wie etwa den virtuellen Raum und den Umgang mit kolonial erbeuteten Kulturgütern. Neben der durchgehenden Aktualisierung wurden unter anderem die Kapitel über das Wirtschaftsvölkerrecht, einschließlich des Entwicklungsvölkerrechts, die Menschenrechte oder auch das Umweltvölkerrecht besonders überarbeitet. Großer Wert wurde auf Benutzerfreundlichkeit durch zahlreiche Übersichten und Querverweise gelegt.
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Über den Autor
Prof. Dr. Stephan Hobe ist Direktor des Instituts für Luftrecht,Weltraumrecht und Cyberrecht.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort V
Abkürzungsverzeichnis XVII
Materialien zum Studium des Völkerrechts XXIX
1. Grundlagen 1
1.1 Relevanz des Völkerrechts 1
1.2 Zur theoretischen Einordnung des Völkerrechts 6
1.3 Entfaltung und gegenwärtiger Stand des Völkerrechts im Zeitalter der Globalisierung 12
1.3.1 Eingrenzungsprobleme 12
1.3.2 Vorformen des Völkerrechts in der Antike 13
1.3.3 Die abendländische Rechtsgemeinschaft im Mittelalter 15
1.3.4 Das ¿klassische¿ Völkerrecht 20
1.3.5 Das moderne Völkerrecht 26
1.3.5.1 Die Völkerbundsära nach Ende des Ersten Weltkrieges 26
1.3.5.2 Die Ära der Vereinten Nationen nach Ende des Zweiten Weltkriegs 31
1.3.5.3 Völkerrecht im Umbruch: Herausforderungen zu Beginn des 21. Jahrhunderts 36
2. Die Völkerrechtssubjektivität 45
2.1 Die souveränen Staaten als Völkerrechtssubjekte 49
2.1.1 Der Staat im Völkerrecht ¿ die Elemente des Staatsbegriffs 49
2.1.2 Die Anerkennung 52
2.1.3 Das Staatsgebiet 58
2.1.4 Erwerb und Verlust von Staatsgebiet 62
2.1.5 Das Staatsvolk: Staatsangehörigkeit, Staatenlosigkeit und Fremdenrecht 66
2.1.6 Die Staatsgewalt: Der Grundsatz der Gebietsausschließlichkeit 75
2.1.7 Die Staatensukzession 82
2.1.7.1 Begriff und Bedeutung 82
2.1.7.2 Kodifikationsbestrebungen 84
2.1.7.3 Grundsätze 85
2.1.7.4 Die Wiedervereinigung Deutschlands im Lichte der Regeln über die Staatennachfolge 89
2.1.8 Exkurs: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 90
2.2 Staatenverbindungen 96
2.2.1 Definitionen 96
2.2.2 Internationale Organisationen 99
2.2.3 Insbesondere: Die Organisation der Vereinten Nationen 102
2.2.3.1 Allgemeines 102
2.2.3.2 Organe 104
2.2.3.3 Sonderorganisationen 109
2.2.3.4 Exkurs: Die Debatte um die Reform der Vereinten Nationen 110
2.2.4 Regionale und supranationale Organisationen 113
2.2.4.1 Der Europarat 114
2.2.4.2 Die North Atlantic Treaty Organization 114
2.2.4.3 Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 115
2.2.4.4 Die Organisation Amerikanischer Staaten 118
2.2.4.5 Die Arabische Liga 118
2.2.4.6 Die Afrikanische Union 118
2.2.4.7 Die Europäische Union 119
2.3 Sonderfälle der Völkerrechtssubjektivität 120
2.3.1 Der Heilige Stuhl 120
2.3.2 Der Souveräne Malteserorden 121
2.3.3 Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz 122
2.4 Andere Rechtsstellungen im Völkerrecht 124
2.4.1 Nichtstaatliche internationale Organisationen 124
2.4.2 Transnationale Unternehmen 127
2.4.3 Das Individuum 129
2.4.4 Völker, Volksgruppen, Minderheiten und indigene Völker 133
2.4.5 Das de facto-Regime, Aufständische und Kriegführende sowie Befreiungsbewegungen 136
3. Völkerrechtsquellen 139
3.1 Allgemeiner Überblick 139
3.2 Verträge 141
3.2.1 Kategorien völkerrechtlicher Verträge 143
3.2.2 Völkerrechtliche Verträge und ¿Soft Law¿ 145
3.3 Völkerrechtliches Recht der Verträge 147
3.3.1 Zustandekommen 148
3.3.1.1 Verhandlungsvollmacht 148
3.3.1.2 Vertragsabschluss und dessen Vorwirkungen 149
3.3.2 Inkrafttreten 152
3.3.3 Wirkung gegenüber Dritten 152
3.3.4 Vorbehalte 154
3.3.4.1 Voraussetzungen 155
3.3.4.2 Rechtsfolgen eines unzulässigen Vorbehalts 157
3.3.4.3 Wirkung von Vorbehalten 158
3.3.5 Interpretation/Auslegung von völkerrechtlichen Verträgen 159
3.3.6 Willensmängel und Gewaltanwendung 160
3.3.7 Vertragsbruch 161
3.3.8 Vertragsbeendigung 161
3.3.9 Vertragskollision 163
3.3.10 Sonderfall: Vertragsrecht internationaler Organisationen 163
3.4 Gewohnheitsrecht 164
3.4.1 Entstehungsvoraussetzungen 164
3.4.1.1 Objektives Element: Praxis 164
3.4.1.2 Rechtsüberzeugung 166
3.4.1.3 Sog. Persistent Objector-Regel 168
3.4.2 Entwicklungen 168
3.4.3 Geltungsverlust und Änderung 170
3.5 Die allgemeinen Rechtsgrundsätze 171
3.6 Ius cogens und Hierarchie der Rechtsquellen 173
3.7 Hilfsmittel zur Feststellung von Völkerrechtsnormen 178
3.8 Die Kodifikation des Völkerrechts 179
3.9 Die Resolutionen der UN-Organe 181
3.10 Sog. ¿Soft Law¿ 183
3.11 Einseitige Handlungen 186
4. Völkerrecht und innerstaatliches Recht 193
4.1 Die Theorien zum Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht und ihre praktischen Auswirkungen 193
4.1.1 Die monistische Theorie mit Primat des innerstaatlichen Rechts 193
4.1.2 Die monistische Theorie mit Primat des Völkerrechts 194
4.1.3 Die dualistische Theorie 194
4.1.4 Der gemäßigte Dualismus 194
4.2 Das Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht nach dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 198
4.2.1 Die Bindung an die allgemeinen Regeln des Völkerrechts 198
4.2.2 Die Transformation von Völkervertragsrecht in deutsches Bundesrecht 200
4.2.3 Der Grundsatz der Völker- und Europarechtsfreundlichkeit 202
5. Die Grundprinzipien der zwischenstaatlichen Beziehungen ¿ Gewaltverbot/ Interventionsverbot/ Gegenseitigkeit/Zusammenarbeit 205
5.1 Das Gewaltverbot als Konkretisierung der Pflicht zur Erhaltung des Weltfriedens 205
5.1.1 Entstehungsgeschichte 205
5.1.2 Anwendungsbereich 207
5.1.3 Ausnahme: Das Selbstverteidigungsrecht 211
5.1.3.1 Geschichte und Entwicklung des Selbstverteidigungsrechts 211
5.1.3.2 Der Tatbestand des Art. 51 UN-Charta 212
5.1.3.3 Grenzen des Art. 51 UN-Charta 213
5.1.3.4 Kollektive Selbstverteidigung 216
5.1.3.5 Präventive Selbstverteidigung 216
5.1.3.6 Selbsthilfe bei der Rettung eigener Staatsbürger 220
5.1.3.7 Selbstverteidigung gegen terroristische Angriffe 221
5.1.4 Ausnahme: Kollektive Sicherheit 222
5.1.4.1 Das System der kollektiven Sicherheit 223
5.1.4.2 Die Konzeption der UN-Charta 223
5.1.4.3 Humanitäre Intervention mit UN-Autorisierung 229
5.1.5 Weitere Ausnahme: Humanitäre Intervention ohne UN-Mandat? 231
5.1.6 Die Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) 232
5.1.7 Anhang: Friedenssicherungsmaßnahmen 233
5.1.7.1 Friedenssicherung durch Friedenstruppen 233
5.1.7.2 Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Krisengebieten 238
5.2 Das Interventionsverbot als Konkretisierung des Grundsatzes der souveränen Staatengleichheit 239
5.2.1 Anwendungsbereich und Abgrenzung 240
5.2.2 Das Interventionsverbot im Verhältnis der Vereinten Nationen zu ihren Mitgliedstaaten 242
5.2.3 Weitere Konsequenzen aus dem Grundsatz der souveränen Staatengleichheit 243
5.2.3.1 Bindung an das Völkerrecht 243
5.2.3.2 Mitgliedschaft in internationalen Organisationen und Konferenzen 243
5.2.3.3 Gerichtsbarkeit anderer Staaten 243
5.2.3.4 Act of State Doctrine 244
5.2.3.5 Insbesondere: Immunitäten 244
5.2.4 Exkurs: Cyberwar als Eingriff in die staatliche Souveränität 247
5.3 Das Prinzip der Gegenseitigkeit 248
5.4 Pflicht der Staaten zur gegenseitigen Zusammenarbeit 250
6. Reaktionen auf die Verletzung des Völkerrechts 255
6.1 Mechanismen des Rechtsvollzugs im Völkerrecht 255
6.1.1 Unilateraler Rechtsvollzug, Retorsion und Gegenmaßnahmen 256
6.1.2 Multilateraler Rechtsvollzug und Sanktionen 257
6.1.3 Rechtsvollzug durch internationale Organisationen und Gerichte sowiekollektive Zwangsmaßnahmen 258
6.2 Völkerrechtliche Verantwortlichkeit und Staatenverantwortlichkeit 259
6.2.1 Zurechnung 262
6.2.2 Verstoß gegen eine Völkerrechtsnorm 265
6.2.3 Rechtswidrigkeit des Völkerrechtsverstoßes 265
6.2.4 Rechtsfolge: Schaden und Wiedergutmachung 266
7. Internationale I Rechtsprechung und andere Formen der friedlichen Streitbeilegung 267
7.1 Internationale Gerichtsbarkeit 268
7.1.1 Der Internationale Gerichtshof 269
7.1.2 Internationale Gerichtsbarkeit mit spezieller Zuständigkeit 283
7.1.3 Internationale Gerichte mit regionaler Zuständigkeit 285
7.2 Internationale Schiedsgerichtsbarkeit 287
7.3 Diplomatische Verfahren der friedlichen Streitbeilegung 294
8. Diplomaten- und Konsularrecht 301
8.1 Diplomatenrecht 301
8.1.1 Grundsätze nach der Wiener Diplomatenrechtskonvention 302
8.1.2 Weitergehender Schutz von Diplomaten 310
8.2 Konsularrecht 312
9. Das Recht der internationalen Wirtschaftsordnung 317
9.1 Begriff und Entwicklung 317
9.2 Die Welthandelsordnung im Rahmen der WTO 320
9.2.1 Die normative Basis 320
9.2.2 Die Welthandelsorganisation als internationale Organisation 322
9.2.3 Welthandelsabkommen für Güter (GATT 1994) 326
9.2.3.1 Grundprinzipien und -regeln 326
9.2.3.2 Sonderregelungen für Entwicklungsländer 329
9.2.4 Welthandelsabkommen für Dienstleistungen (GATS) 331
9.2.5 Abkommen über handelsrelevante Aspekte geistiger Eigentumsrechte (TRIPS) 332
9.2.6 Perspektiven 333
9.2.7 Preferential Trade Agreements 334
9.3 Internationales Eigentums- und Investitionsrecht 334
9.3.1 Die Notwendigkeit von Investitionsschutz und dessen Mechanismen 335
9.3.2 Investitionsschutzabkommen 336
9.3.3 Investitionsschiedsgerichtsbarkeit ¿ ICSID 340
9.4 Internationales Währungs- und Finanzrecht 341
9.4.1 Der Internationale Währungsfonds (IWF) 342
9.4.2 Die Weltbank 343
9.4.3 Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich 344
9.4.4 Die G8/G20 345
9.4.5 Das europäische Währungssystem 346
9.4.6 Internationale Finanzmarktregulierung 346
9.4.7 Staatenfinanzierung und -insolvenz 347
9.4.8 Unternehmensverantwortung und internationales Recht 348
9.5 Entwicklungsvölkerrecht 348
9.5.1 Begriff und Geschichte 349
9.5.2 Wesentliche Grundprinzipien des Entwicklungsvölkerrechts 349
9.5.3 Konkretisierungen im Wirtschaftsvölkerrecht 350
9.5.4 Regulierung des Rohstoffhandels 350
9.5.5 EU-AKP Assoziierungsabkommen 350
9.5.6 Entwicklungsvölkerrecht und Weltfinanzsystem 351
9.5.7 Menschenrecht auf Entwicklung 351
10. Menschenrechte, Minderheiten- und Flüchtlingsschutz 353
10.1 Die Entwicklung des Grundgedankens des Schutzes der Menschenrechte 353
10.2 Die Systematisierung der Menschenrechte 354
10.3 Internationaler Menschenrechtsschutz auf universeller Ebene 356
10.3.1 Verbürgungen auf universeller Ebene 356
10.3.1.1 Die Charta der Vereinten Nationen 356
10.3.1.2 Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 358
10.3.1.3 Beiträge der Generalversammlung und des Wirtschafts- und Sozialrats 359
10.3.1.4 Die Internationalen Menschenrechtspakte 360
10.3.1.5 Weitere universelle Konventionen zum Schutz der...
Abkürzungsverzeichnis XVII
Materialien zum Studium des Völkerrechts XXIX
1. Grundlagen 1
1.1 Relevanz des Völkerrechts 1
1.2 Zur theoretischen Einordnung des Völkerrechts 6
1.3 Entfaltung und gegenwärtiger Stand des Völkerrechts im Zeitalter der Globalisierung 12
1.3.1 Eingrenzungsprobleme 12
1.3.2 Vorformen des Völkerrechts in der Antike 13
1.3.3 Die abendländische Rechtsgemeinschaft im Mittelalter 15
1.3.4 Das ¿klassische¿ Völkerrecht 20
1.3.5 Das moderne Völkerrecht 26
1.3.5.1 Die Völkerbundsära nach Ende des Ersten Weltkrieges 26
1.3.5.2 Die Ära der Vereinten Nationen nach Ende des Zweiten Weltkriegs 31
1.3.5.3 Völkerrecht im Umbruch: Herausforderungen zu Beginn des 21. Jahrhunderts 36
2. Die Völkerrechtssubjektivität 45
2.1 Die souveränen Staaten als Völkerrechtssubjekte 49
2.1.1 Der Staat im Völkerrecht ¿ die Elemente des Staatsbegriffs 49
2.1.2 Die Anerkennung 52
2.1.3 Das Staatsgebiet 58
2.1.4 Erwerb und Verlust von Staatsgebiet 62
2.1.5 Das Staatsvolk: Staatsangehörigkeit, Staatenlosigkeit und Fremdenrecht 66
2.1.6 Die Staatsgewalt: Der Grundsatz der Gebietsausschließlichkeit 75
2.1.7 Die Staatensukzession 82
2.1.7.1 Begriff und Bedeutung 82
2.1.7.2 Kodifikationsbestrebungen 84
2.1.7.3 Grundsätze 85
2.1.7.4 Die Wiedervereinigung Deutschlands im Lichte der Regeln über die Staatennachfolge 89
2.1.8 Exkurs: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 90
2.2 Staatenverbindungen 96
2.2.1 Definitionen 96
2.2.2 Internationale Organisationen 99
2.2.3 Insbesondere: Die Organisation der Vereinten Nationen 102
2.2.3.1 Allgemeines 102
2.2.3.2 Organe 104
2.2.3.3 Sonderorganisationen 109
2.2.3.4 Exkurs: Die Debatte um die Reform der Vereinten Nationen 110
2.2.4 Regionale und supranationale Organisationen 113
2.2.4.1 Der Europarat 114
2.2.4.2 Die North Atlantic Treaty Organization 114
2.2.4.3 Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 115
2.2.4.4 Die Organisation Amerikanischer Staaten 118
2.2.4.5 Die Arabische Liga 118
2.2.4.6 Die Afrikanische Union 118
2.2.4.7 Die Europäische Union 119
2.3 Sonderfälle der Völkerrechtssubjektivität 120
2.3.1 Der Heilige Stuhl 120
2.3.2 Der Souveräne Malteserorden 121
2.3.3 Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz 122
2.4 Andere Rechtsstellungen im Völkerrecht 124
2.4.1 Nichtstaatliche internationale Organisationen 124
2.4.2 Transnationale Unternehmen 127
2.4.3 Das Individuum 129
2.4.4 Völker, Volksgruppen, Minderheiten und indigene Völker 133
2.4.5 Das de facto-Regime, Aufständische und Kriegführende sowie Befreiungsbewegungen 136
3. Völkerrechtsquellen 139
3.1 Allgemeiner Überblick 139
3.2 Verträge 141
3.2.1 Kategorien völkerrechtlicher Verträge 143
3.2.2 Völkerrechtliche Verträge und ¿Soft Law¿ 145
3.3 Völkerrechtliches Recht der Verträge 147
3.3.1 Zustandekommen 148
3.3.1.1 Verhandlungsvollmacht 148
3.3.1.2 Vertragsabschluss und dessen Vorwirkungen 149
3.3.2 Inkrafttreten 152
3.3.3 Wirkung gegenüber Dritten 152
3.3.4 Vorbehalte 154
3.3.4.1 Voraussetzungen 155
3.3.4.2 Rechtsfolgen eines unzulässigen Vorbehalts 157
3.3.4.3 Wirkung von Vorbehalten 158
3.3.5 Interpretation/Auslegung von völkerrechtlichen Verträgen 159
3.3.6 Willensmängel und Gewaltanwendung 160
3.3.7 Vertragsbruch 161
3.3.8 Vertragsbeendigung 161
3.3.9 Vertragskollision 163
3.3.10 Sonderfall: Vertragsrecht internationaler Organisationen 163
3.4 Gewohnheitsrecht 164
3.4.1 Entstehungsvoraussetzungen 164
3.4.1.1 Objektives Element: Praxis 164
3.4.1.2 Rechtsüberzeugung 166
3.4.1.3 Sog. Persistent Objector-Regel 168
3.4.2 Entwicklungen 168
3.4.3 Geltungsverlust und Änderung 170
3.5 Die allgemeinen Rechtsgrundsätze 171
3.6 Ius cogens und Hierarchie der Rechtsquellen 173
3.7 Hilfsmittel zur Feststellung von Völkerrechtsnormen 178
3.8 Die Kodifikation des Völkerrechts 179
3.9 Die Resolutionen der UN-Organe 181
3.10 Sog. ¿Soft Law¿ 183
3.11 Einseitige Handlungen 186
4. Völkerrecht und innerstaatliches Recht 193
4.1 Die Theorien zum Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht und ihre praktischen Auswirkungen 193
4.1.1 Die monistische Theorie mit Primat des innerstaatlichen Rechts 193
4.1.2 Die monistische Theorie mit Primat des Völkerrechts 194
4.1.3 Die dualistische Theorie 194
4.1.4 Der gemäßigte Dualismus 194
4.2 Das Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht nach dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 198
4.2.1 Die Bindung an die allgemeinen Regeln des Völkerrechts 198
4.2.2 Die Transformation von Völkervertragsrecht in deutsches Bundesrecht 200
4.2.3 Der Grundsatz der Völker- und Europarechtsfreundlichkeit 202
5. Die Grundprinzipien der zwischenstaatlichen Beziehungen ¿ Gewaltverbot/ Interventionsverbot/ Gegenseitigkeit/Zusammenarbeit 205
5.1 Das Gewaltverbot als Konkretisierung der Pflicht zur Erhaltung des Weltfriedens 205
5.1.1 Entstehungsgeschichte 205
5.1.2 Anwendungsbereich 207
5.1.3 Ausnahme: Das Selbstverteidigungsrecht 211
5.1.3.1 Geschichte und Entwicklung des Selbstverteidigungsrechts 211
5.1.3.2 Der Tatbestand des Art. 51 UN-Charta 212
5.1.3.3 Grenzen des Art. 51 UN-Charta 213
5.1.3.4 Kollektive Selbstverteidigung 216
5.1.3.5 Präventive Selbstverteidigung 216
5.1.3.6 Selbsthilfe bei der Rettung eigener Staatsbürger 220
5.1.3.7 Selbstverteidigung gegen terroristische Angriffe 221
5.1.4 Ausnahme: Kollektive Sicherheit 222
5.1.4.1 Das System der kollektiven Sicherheit 223
5.1.4.2 Die Konzeption der UN-Charta 223
5.1.4.3 Humanitäre Intervention mit UN-Autorisierung 229
5.1.5 Weitere Ausnahme: Humanitäre Intervention ohne UN-Mandat? 231
5.1.6 Die Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) 232
5.1.7 Anhang: Friedenssicherungsmaßnahmen 233
5.1.7.1 Friedenssicherung durch Friedenstruppen 233
5.1.7.2 Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Krisengebieten 238
5.2 Das Interventionsverbot als Konkretisierung des Grundsatzes der souveränen Staatengleichheit 239
5.2.1 Anwendungsbereich und Abgrenzung 240
5.2.2 Das Interventionsverbot im Verhältnis der Vereinten Nationen zu ihren Mitgliedstaaten 242
5.2.3 Weitere Konsequenzen aus dem Grundsatz der souveränen Staatengleichheit 243
5.2.3.1 Bindung an das Völkerrecht 243
5.2.3.2 Mitgliedschaft in internationalen Organisationen und Konferenzen 243
5.2.3.3 Gerichtsbarkeit anderer Staaten 243
5.2.3.4 Act of State Doctrine 244
5.2.3.5 Insbesondere: Immunitäten 244
5.2.4 Exkurs: Cyberwar als Eingriff in die staatliche Souveränität 247
5.3 Das Prinzip der Gegenseitigkeit 248
5.4 Pflicht der Staaten zur gegenseitigen Zusammenarbeit 250
6. Reaktionen auf die Verletzung des Völkerrechts 255
6.1 Mechanismen des Rechtsvollzugs im Völkerrecht 255
6.1.1 Unilateraler Rechtsvollzug, Retorsion und Gegenmaßnahmen 256
6.1.2 Multilateraler Rechtsvollzug und Sanktionen 257
6.1.3 Rechtsvollzug durch internationale Organisationen und Gerichte sowiekollektive Zwangsmaßnahmen 258
6.2 Völkerrechtliche Verantwortlichkeit und Staatenverantwortlichkeit 259
6.2.1 Zurechnung 262
6.2.2 Verstoß gegen eine Völkerrechtsnorm 265
6.2.3 Rechtswidrigkeit des Völkerrechtsverstoßes 265
6.2.4 Rechtsfolge: Schaden und Wiedergutmachung 266
7. Internationale I Rechtsprechung und andere Formen der friedlichen Streitbeilegung 267
7.1 Internationale Gerichtsbarkeit 268
7.1.1 Der Internationale Gerichtshof 269
7.1.2 Internationale Gerichtsbarkeit mit spezieller Zuständigkeit 283
7.1.3 Internationale Gerichte mit regionaler Zuständigkeit 285
7.2 Internationale Schiedsgerichtsbarkeit 287
7.3 Diplomatische Verfahren der friedlichen Streitbeilegung 294
8. Diplomaten- und Konsularrecht 301
8.1 Diplomatenrecht 301
8.1.1 Grundsätze nach der Wiener Diplomatenrechtskonvention 302
8.1.2 Weitergehender Schutz von Diplomaten 310
8.2 Konsularrecht 312
9. Das Recht der internationalen Wirtschaftsordnung 317
9.1 Begriff und Entwicklung 317
9.2 Die Welthandelsordnung im Rahmen der WTO 320
9.2.1 Die normative Basis 320
9.2.2 Die Welthandelsorganisation als internationale Organisation 322
9.2.3 Welthandelsabkommen für Güter (GATT 1994) 326
9.2.3.1 Grundprinzipien und -regeln 326
9.2.3.2 Sonderregelungen für Entwicklungsländer 329
9.2.4 Welthandelsabkommen für Dienstleistungen (GATS) 331
9.2.5 Abkommen über handelsrelevante Aspekte geistiger Eigentumsrechte (TRIPS) 332
9.2.6 Perspektiven 333
9.2.7 Preferential Trade Agreements 334
9.3 Internationales Eigentums- und Investitionsrecht 334
9.3.1 Die Notwendigkeit von Investitionsschutz und dessen Mechanismen 335
9.3.2 Investitionsschutzabkommen 336
9.3.3 Investitionsschiedsgerichtsbarkeit ¿ ICSID 340
9.4 Internationales Währungs- und Finanzrecht 341
9.4.1 Der Internationale Währungsfonds (IWF) 342
9.4.2 Die Weltbank 343
9.4.3 Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich 344
9.4.4 Die G8/G20 345
9.4.5 Das europäische Währungssystem 346
9.4.6 Internationale Finanzmarktregulierung 346
9.4.7 Staatenfinanzierung und -insolvenz 347
9.4.8 Unternehmensverantwortung und internationales Recht 348
9.5 Entwicklungsvölkerrecht 348
9.5.1 Begriff und Geschichte 349
9.5.2 Wesentliche Grundprinzipien des Entwicklungsvölkerrechts 349
9.5.3 Konkretisierungen im Wirtschaftsvölkerrecht 350
9.5.4 Regulierung des Rohstoffhandels 350
9.5.5 EU-AKP Assoziierungsabkommen 350
9.5.6 Entwicklungsvölkerrecht und Weltfinanzsystem 351
9.5.7 Menschenrecht auf Entwicklung 351
10. Menschenrechte, Minderheiten- und Flüchtlingsschutz 353
10.1 Die Entwicklung des Grundgedankens des Schutzes der Menschenrechte 353
10.2 Die Systematisierung der Menschenrechte 354
10.3 Internationaler Menschenrechtsschutz auf universeller Ebene 356
10.3.1 Verbürgungen auf universeller Ebene 356
10.3.1.1 Die Charta der Vereinten Nationen 356
10.3.1.2 Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 358
10.3.1.3 Beiträge der Generalversammlung und des Wirtschafts- und Sozialrats 359
10.3.1.4 Die Internationalen Menschenrechtspakte 360
10.3.1.5 Weitere universelle Konventionen zum Schutz der...
Details
Erscheinungsjahr: | 2020 |
---|---|
Fachbereich: | Internationales & ausländ. Recht |
Genre: | Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft |
Produktart: | Nachschlagewerke |
Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
Medium: | Taschenbuch |
Inhalt: | 650 S. |
ISBN-13: | 9783825253714 |
ISBN-10: | 3825253716 |
Sprache: | Deutsch |
Herstellernummer: | 0469 |
Einband: | Kartoniert / Broschiert |
Autor: | Hobe, Stephan |
Auflage: | 11. überarbeitete und aktual. Aufl. |
Hersteller: |
UTB GmbH
Francke A. Verlag |
Maße: | 238 x 171 x 43 mm |
Von/Mit: | Stephan Hobe |
Erscheinungsdatum: | 18.05.2020 |
Gewicht: | 1,224 kg |
Über den Autor
Prof. Dr. Stephan Hobe ist Direktor des Instituts für Luftrecht,Weltraumrecht und Cyberrecht.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort V
Abkürzungsverzeichnis XVII
Materialien zum Studium des Völkerrechts XXIX
1. Grundlagen 1
1.1 Relevanz des Völkerrechts 1
1.2 Zur theoretischen Einordnung des Völkerrechts 6
1.3 Entfaltung und gegenwärtiger Stand des Völkerrechts im Zeitalter der Globalisierung 12
1.3.1 Eingrenzungsprobleme 12
1.3.2 Vorformen des Völkerrechts in der Antike 13
1.3.3 Die abendländische Rechtsgemeinschaft im Mittelalter 15
1.3.4 Das ¿klassische¿ Völkerrecht 20
1.3.5 Das moderne Völkerrecht 26
1.3.5.1 Die Völkerbundsära nach Ende des Ersten Weltkrieges 26
1.3.5.2 Die Ära der Vereinten Nationen nach Ende des Zweiten Weltkriegs 31
1.3.5.3 Völkerrecht im Umbruch: Herausforderungen zu Beginn des 21. Jahrhunderts 36
2. Die Völkerrechtssubjektivität 45
2.1 Die souveränen Staaten als Völkerrechtssubjekte 49
2.1.1 Der Staat im Völkerrecht ¿ die Elemente des Staatsbegriffs 49
2.1.2 Die Anerkennung 52
2.1.3 Das Staatsgebiet 58
2.1.4 Erwerb und Verlust von Staatsgebiet 62
2.1.5 Das Staatsvolk: Staatsangehörigkeit, Staatenlosigkeit und Fremdenrecht 66
2.1.6 Die Staatsgewalt: Der Grundsatz der Gebietsausschließlichkeit 75
2.1.7 Die Staatensukzession 82
2.1.7.1 Begriff und Bedeutung 82
2.1.7.2 Kodifikationsbestrebungen 84
2.1.7.3 Grundsätze 85
2.1.7.4 Die Wiedervereinigung Deutschlands im Lichte der Regeln über die Staatennachfolge 89
2.1.8 Exkurs: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 90
2.2 Staatenverbindungen 96
2.2.1 Definitionen 96
2.2.2 Internationale Organisationen 99
2.2.3 Insbesondere: Die Organisation der Vereinten Nationen 102
2.2.3.1 Allgemeines 102
2.2.3.2 Organe 104
2.2.3.3 Sonderorganisationen 109
2.2.3.4 Exkurs: Die Debatte um die Reform der Vereinten Nationen 110
2.2.4 Regionale und supranationale Organisationen 113
2.2.4.1 Der Europarat 114
2.2.4.2 Die North Atlantic Treaty Organization 114
2.2.4.3 Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 115
2.2.4.4 Die Organisation Amerikanischer Staaten 118
2.2.4.5 Die Arabische Liga 118
2.2.4.6 Die Afrikanische Union 118
2.2.4.7 Die Europäische Union 119
2.3 Sonderfälle der Völkerrechtssubjektivität 120
2.3.1 Der Heilige Stuhl 120
2.3.2 Der Souveräne Malteserorden 121
2.3.3 Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz 122
2.4 Andere Rechtsstellungen im Völkerrecht 124
2.4.1 Nichtstaatliche internationale Organisationen 124
2.4.2 Transnationale Unternehmen 127
2.4.3 Das Individuum 129
2.4.4 Völker, Volksgruppen, Minderheiten und indigene Völker 133
2.4.5 Das de facto-Regime, Aufständische und Kriegführende sowie Befreiungsbewegungen 136
3. Völkerrechtsquellen 139
3.1 Allgemeiner Überblick 139
3.2 Verträge 141
3.2.1 Kategorien völkerrechtlicher Verträge 143
3.2.2 Völkerrechtliche Verträge und ¿Soft Law¿ 145
3.3 Völkerrechtliches Recht der Verträge 147
3.3.1 Zustandekommen 148
3.3.1.1 Verhandlungsvollmacht 148
3.3.1.2 Vertragsabschluss und dessen Vorwirkungen 149
3.3.2 Inkrafttreten 152
3.3.3 Wirkung gegenüber Dritten 152
3.3.4 Vorbehalte 154
3.3.4.1 Voraussetzungen 155
3.3.4.2 Rechtsfolgen eines unzulässigen Vorbehalts 157
3.3.4.3 Wirkung von Vorbehalten 158
3.3.5 Interpretation/Auslegung von völkerrechtlichen Verträgen 159
3.3.6 Willensmängel und Gewaltanwendung 160
3.3.7 Vertragsbruch 161
3.3.8 Vertragsbeendigung 161
3.3.9 Vertragskollision 163
3.3.10 Sonderfall: Vertragsrecht internationaler Organisationen 163
3.4 Gewohnheitsrecht 164
3.4.1 Entstehungsvoraussetzungen 164
3.4.1.1 Objektives Element: Praxis 164
3.4.1.2 Rechtsüberzeugung 166
3.4.1.3 Sog. Persistent Objector-Regel 168
3.4.2 Entwicklungen 168
3.4.3 Geltungsverlust und Änderung 170
3.5 Die allgemeinen Rechtsgrundsätze 171
3.6 Ius cogens und Hierarchie der Rechtsquellen 173
3.7 Hilfsmittel zur Feststellung von Völkerrechtsnormen 178
3.8 Die Kodifikation des Völkerrechts 179
3.9 Die Resolutionen der UN-Organe 181
3.10 Sog. ¿Soft Law¿ 183
3.11 Einseitige Handlungen 186
4. Völkerrecht und innerstaatliches Recht 193
4.1 Die Theorien zum Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht und ihre praktischen Auswirkungen 193
4.1.1 Die monistische Theorie mit Primat des innerstaatlichen Rechts 193
4.1.2 Die monistische Theorie mit Primat des Völkerrechts 194
4.1.3 Die dualistische Theorie 194
4.1.4 Der gemäßigte Dualismus 194
4.2 Das Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht nach dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 198
4.2.1 Die Bindung an die allgemeinen Regeln des Völkerrechts 198
4.2.2 Die Transformation von Völkervertragsrecht in deutsches Bundesrecht 200
4.2.3 Der Grundsatz der Völker- und Europarechtsfreundlichkeit 202
5. Die Grundprinzipien der zwischenstaatlichen Beziehungen ¿ Gewaltverbot/ Interventionsverbot/ Gegenseitigkeit/Zusammenarbeit 205
5.1 Das Gewaltverbot als Konkretisierung der Pflicht zur Erhaltung des Weltfriedens 205
5.1.1 Entstehungsgeschichte 205
5.1.2 Anwendungsbereich 207
5.1.3 Ausnahme: Das Selbstverteidigungsrecht 211
5.1.3.1 Geschichte und Entwicklung des Selbstverteidigungsrechts 211
5.1.3.2 Der Tatbestand des Art. 51 UN-Charta 212
5.1.3.3 Grenzen des Art. 51 UN-Charta 213
5.1.3.4 Kollektive Selbstverteidigung 216
5.1.3.5 Präventive Selbstverteidigung 216
5.1.3.6 Selbsthilfe bei der Rettung eigener Staatsbürger 220
5.1.3.7 Selbstverteidigung gegen terroristische Angriffe 221
5.1.4 Ausnahme: Kollektive Sicherheit 222
5.1.4.1 Das System der kollektiven Sicherheit 223
5.1.4.2 Die Konzeption der UN-Charta 223
5.1.4.3 Humanitäre Intervention mit UN-Autorisierung 229
5.1.5 Weitere Ausnahme: Humanitäre Intervention ohne UN-Mandat? 231
5.1.6 Die Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) 232
5.1.7 Anhang: Friedenssicherungsmaßnahmen 233
5.1.7.1 Friedenssicherung durch Friedenstruppen 233
5.1.7.2 Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Krisengebieten 238
5.2 Das Interventionsverbot als Konkretisierung des Grundsatzes der souveränen Staatengleichheit 239
5.2.1 Anwendungsbereich und Abgrenzung 240
5.2.2 Das Interventionsverbot im Verhältnis der Vereinten Nationen zu ihren Mitgliedstaaten 242
5.2.3 Weitere Konsequenzen aus dem Grundsatz der souveränen Staatengleichheit 243
5.2.3.1 Bindung an das Völkerrecht 243
5.2.3.2 Mitgliedschaft in internationalen Organisationen und Konferenzen 243
5.2.3.3 Gerichtsbarkeit anderer Staaten 243
5.2.3.4 Act of State Doctrine 244
5.2.3.5 Insbesondere: Immunitäten 244
5.2.4 Exkurs: Cyberwar als Eingriff in die staatliche Souveränität 247
5.3 Das Prinzip der Gegenseitigkeit 248
5.4 Pflicht der Staaten zur gegenseitigen Zusammenarbeit 250
6. Reaktionen auf die Verletzung des Völkerrechts 255
6.1 Mechanismen des Rechtsvollzugs im Völkerrecht 255
6.1.1 Unilateraler Rechtsvollzug, Retorsion und Gegenmaßnahmen 256
6.1.2 Multilateraler Rechtsvollzug und Sanktionen 257
6.1.3 Rechtsvollzug durch internationale Organisationen und Gerichte sowiekollektive Zwangsmaßnahmen 258
6.2 Völkerrechtliche Verantwortlichkeit und Staatenverantwortlichkeit 259
6.2.1 Zurechnung 262
6.2.2 Verstoß gegen eine Völkerrechtsnorm 265
6.2.3 Rechtswidrigkeit des Völkerrechtsverstoßes 265
6.2.4 Rechtsfolge: Schaden und Wiedergutmachung 266
7. Internationale I Rechtsprechung und andere Formen der friedlichen Streitbeilegung 267
7.1 Internationale Gerichtsbarkeit 268
7.1.1 Der Internationale Gerichtshof 269
7.1.2 Internationale Gerichtsbarkeit mit spezieller Zuständigkeit 283
7.1.3 Internationale Gerichte mit regionaler Zuständigkeit 285
7.2 Internationale Schiedsgerichtsbarkeit 287
7.3 Diplomatische Verfahren der friedlichen Streitbeilegung 294
8. Diplomaten- und Konsularrecht 301
8.1 Diplomatenrecht 301
8.1.1 Grundsätze nach der Wiener Diplomatenrechtskonvention 302
8.1.2 Weitergehender Schutz von Diplomaten 310
8.2 Konsularrecht 312
9. Das Recht der internationalen Wirtschaftsordnung 317
9.1 Begriff und Entwicklung 317
9.2 Die Welthandelsordnung im Rahmen der WTO 320
9.2.1 Die normative Basis 320
9.2.2 Die Welthandelsorganisation als internationale Organisation 322
9.2.3 Welthandelsabkommen für Güter (GATT 1994) 326
9.2.3.1 Grundprinzipien und -regeln 326
9.2.3.2 Sonderregelungen für Entwicklungsländer 329
9.2.4 Welthandelsabkommen für Dienstleistungen (GATS) 331
9.2.5 Abkommen über handelsrelevante Aspekte geistiger Eigentumsrechte (TRIPS) 332
9.2.6 Perspektiven 333
9.2.7 Preferential Trade Agreements 334
9.3 Internationales Eigentums- und Investitionsrecht 334
9.3.1 Die Notwendigkeit von Investitionsschutz und dessen Mechanismen 335
9.3.2 Investitionsschutzabkommen 336
9.3.3 Investitionsschiedsgerichtsbarkeit ¿ ICSID 340
9.4 Internationales Währungs- und Finanzrecht 341
9.4.1 Der Internationale Währungsfonds (IWF) 342
9.4.2 Die Weltbank 343
9.4.3 Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich 344
9.4.4 Die G8/G20 345
9.4.5 Das europäische Währungssystem 346
9.4.6 Internationale Finanzmarktregulierung 346
9.4.7 Staatenfinanzierung und -insolvenz 347
9.4.8 Unternehmensverantwortung und internationales Recht 348
9.5 Entwicklungsvölkerrecht 348
9.5.1 Begriff und Geschichte 349
9.5.2 Wesentliche Grundprinzipien des Entwicklungsvölkerrechts 349
9.5.3 Konkretisierungen im Wirtschaftsvölkerrecht 350
9.5.4 Regulierung des Rohstoffhandels 350
9.5.5 EU-AKP Assoziierungsabkommen 350
9.5.6 Entwicklungsvölkerrecht und Weltfinanzsystem 351
9.5.7 Menschenrecht auf Entwicklung 351
10. Menschenrechte, Minderheiten- und Flüchtlingsschutz 353
10.1 Die Entwicklung des Grundgedankens des Schutzes der Menschenrechte 353
10.2 Die Systematisierung der Menschenrechte 354
10.3 Internationaler Menschenrechtsschutz auf universeller Ebene 356
10.3.1 Verbürgungen auf universeller Ebene 356
10.3.1.1 Die Charta der Vereinten Nationen 356
10.3.1.2 Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 358
10.3.1.3 Beiträge der Generalversammlung und des Wirtschafts- und Sozialrats 359
10.3.1.4 Die Internationalen Menschenrechtspakte 360
10.3.1.5 Weitere universelle Konventionen zum Schutz der...
Abkürzungsverzeichnis XVII
Materialien zum Studium des Völkerrechts XXIX
1. Grundlagen 1
1.1 Relevanz des Völkerrechts 1
1.2 Zur theoretischen Einordnung des Völkerrechts 6
1.3 Entfaltung und gegenwärtiger Stand des Völkerrechts im Zeitalter der Globalisierung 12
1.3.1 Eingrenzungsprobleme 12
1.3.2 Vorformen des Völkerrechts in der Antike 13
1.3.3 Die abendländische Rechtsgemeinschaft im Mittelalter 15
1.3.4 Das ¿klassische¿ Völkerrecht 20
1.3.5 Das moderne Völkerrecht 26
1.3.5.1 Die Völkerbundsära nach Ende des Ersten Weltkrieges 26
1.3.5.2 Die Ära der Vereinten Nationen nach Ende des Zweiten Weltkriegs 31
1.3.5.3 Völkerrecht im Umbruch: Herausforderungen zu Beginn des 21. Jahrhunderts 36
2. Die Völkerrechtssubjektivität 45
2.1 Die souveränen Staaten als Völkerrechtssubjekte 49
2.1.1 Der Staat im Völkerrecht ¿ die Elemente des Staatsbegriffs 49
2.1.2 Die Anerkennung 52
2.1.3 Das Staatsgebiet 58
2.1.4 Erwerb und Verlust von Staatsgebiet 62
2.1.5 Das Staatsvolk: Staatsangehörigkeit, Staatenlosigkeit und Fremdenrecht 66
2.1.6 Die Staatsgewalt: Der Grundsatz der Gebietsausschließlichkeit 75
2.1.7 Die Staatensukzession 82
2.1.7.1 Begriff und Bedeutung 82
2.1.7.2 Kodifikationsbestrebungen 84
2.1.7.3 Grundsätze 85
2.1.7.4 Die Wiedervereinigung Deutschlands im Lichte der Regeln über die Staatennachfolge 89
2.1.8 Exkurs: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 90
2.2 Staatenverbindungen 96
2.2.1 Definitionen 96
2.2.2 Internationale Organisationen 99
2.2.3 Insbesondere: Die Organisation der Vereinten Nationen 102
2.2.3.1 Allgemeines 102
2.2.3.2 Organe 104
2.2.3.3 Sonderorganisationen 109
2.2.3.4 Exkurs: Die Debatte um die Reform der Vereinten Nationen 110
2.2.4 Regionale und supranationale Organisationen 113
2.2.4.1 Der Europarat 114
2.2.4.2 Die North Atlantic Treaty Organization 114
2.2.4.3 Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 115
2.2.4.4 Die Organisation Amerikanischer Staaten 118
2.2.4.5 Die Arabische Liga 118
2.2.4.6 Die Afrikanische Union 118
2.2.4.7 Die Europäische Union 119
2.3 Sonderfälle der Völkerrechtssubjektivität 120
2.3.1 Der Heilige Stuhl 120
2.3.2 Der Souveräne Malteserorden 121
2.3.3 Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz 122
2.4 Andere Rechtsstellungen im Völkerrecht 124
2.4.1 Nichtstaatliche internationale Organisationen 124
2.4.2 Transnationale Unternehmen 127
2.4.3 Das Individuum 129
2.4.4 Völker, Volksgruppen, Minderheiten und indigene Völker 133
2.4.5 Das de facto-Regime, Aufständische und Kriegführende sowie Befreiungsbewegungen 136
3. Völkerrechtsquellen 139
3.1 Allgemeiner Überblick 139
3.2 Verträge 141
3.2.1 Kategorien völkerrechtlicher Verträge 143
3.2.2 Völkerrechtliche Verträge und ¿Soft Law¿ 145
3.3 Völkerrechtliches Recht der Verträge 147
3.3.1 Zustandekommen 148
3.3.1.1 Verhandlungsvollmacht 148
3.3.1.2 Vertragsabschluss und dessen Vorwirkungen 149
3.3.2 Inkrafttreten 152
3.3.3 Wirkung gegenüber Dritten 152
3.3.4 Vorbehalte 154
3.3.4.1 Voraussetzungen 155
3.3.4.2 Rechtsfolgen eines unzulässigen Vorbehalts 157
3.3.4.3 Wirkung von Vorbehalten 158
3.3.5 Interpretation/Auslegung von völkerrechtlichen Verträgen 159
3.3.6 Willensmängel und Gewaltanwendung 160
3.3.7 Vertragsbruch 161
3.3.8 Vertragsbeendigung 161
3.3.9 Vertragskollision 163
3.3.10 Sonderfall: Vertragsrecht internationaler Organisationen 163
3.4 Gewohnheitsrecht 164
3.4.1 Entstehungsvoraussetzungen 164
3.4.1.1 Objektives Element: Praxis 164
3.4.1.2 Rechtsüberzeugung 166
3.4.1.3 Sog. Persistent Objector-Regel 168
3.4.2 Entwicklungen 168
3.4.3 Geltungsverlust und Änderung 170
3.5 Die allgemeinen Rechtsgrundsätze 171
3.6 Ius cogens und Hierarchie der Rechtsquellen 173
3.7 Hilfsmittel zur Feststellung von Völkerrechtsnormen 178
3.8 Die Kodifikation des Völkerrechts 179
3.9 Die Resolutionen der UN-Organe 181
3.10 Sog. ¿Soft Law¿ 183
3.11 Einseitige Handlungen 186
4. Völkerrecht und innerstaatliches Recht 193
4.1 Die Theorien zum Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht und ihre praktischen Auswirkungen 193
4.1.1 Die monistische Theorie mit Primat des innerstaatlichen Rechts 193
4.1.2 Die monistische Theorie mit Primat des Völkerrechts 194
4.1.3 Die dualistische Theorie 194
4.1.4 Der gemäßigte Dualismus 194
4.2 Das Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht nach dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 198
4.2.1 Die Bindung an die allgemeinen Regeln des Völkerrechts 198
4.2.2 Die Transformation von Völkervertragsrecht in deutsches Bundesrecht 200
4.2.3 Der Grundsatz der Völker- und Europarechtsfreundlichkeit 202
5. Die Grundprinzipien der zwischenstaatlichen Beziehungen ¿ Gewaltverbot/ Interventionsverbot/ Gegenseitigkeit/Zusammenarbeit 205
5.1 Das Gewaltverbot als Konkretisierung der Pflicht zur Erhaltung des Weltfriedens 205
5.1.1 Entstehungsgeschichte 205
5.1.2 Anwendungsbereich 207
5.1.3 Ausnahme: Das Selbstverteidigungsrecht 211
5.1.3.1 Geschichte und Entwicklung des Selbstverteidigungsrechts 211
5.1.3.2 Der Tatbestand des Art. 51 UN-Charta 212
5.1.3.3 Grenzen des Art. 51 UN-Charta 213
5.1.3.4 Kollektive Selbstverteidigung 216
5.1.3.5 Präventive Selbstverteidigung 216
5.1.3.6 Selbsthilfe bei der Rettung eigener Staatsbürger 220
5.1.3.7 Selbstverteidigung gegen terroristische Angriffe 221
5.1.4 Ausnahme: Kollektive Sicherheit 222
5.1.4.1 Das System der kollektiven Sicherheit 223
5.1.4.2 Die Konzeption der UN-Charta 223
5.1.4.3 Humanitäre Intervention mit UN-Autorisierung 229
5.1.5 Weitere Ausnahme: Humanitäre Intervention ohne UN-Mandat? 231
5.1.6 Die Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) 232
5.1.7 Anhang: Friedenssicherungsmaßnahmen 233
5.1.7.1 Friedenssicherung durch Friedenstruppen 233
5.1.7.2 Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Krisengebieten 238
5.2 Das Interventionsverbot als Konkretisierung des Grundsatzes der souveränen Staatengleichheit 239
5.2.1 Anwendungsbereich und Abgrenzung 240
5.2.2 Das Interventionsverbot im Verhältnis der Vereinten Nationen zu ihren Mitgliedstaaten 242
5.2.3 Weitere Konsequenzen aus dem Grundsatz der souveränen Staatengleichheit 243
5.2.3.1 Bindung an das Völkerrecht 243
5.2.3.2 Mitgliedschaft in internationalen Organisationen und Konferenzen 243
5.2.3.3 Gerichtsbarkeit anderer Staaten 243
5.2.3.4 Act of State Doctrine 244
5.2.3.5 Insbesondere: Immunitäten 244
5.2.4 Exkurs: Cyberwar als Eingriff in die staatliche Souveränität 247
5.3 Das Prinzip der Gegenseitigkeit 248
5.4 Pflicht der Staaten zur gegenseitigen Zusammenarbeit 250
6. Reaktionen auf die Verletzung des Völkerrechts 255
6.1 Mechanismen des Rechtsvollzugs im Völkerrecht 255
6.1.1 Unilateraler Rechtsvollzug, Retorsion und Gegenmaßnahmen 256
6.1.2 Multilateraler Rechtsvollzug und Sanktionen 257
6.1.3 Rechtsvollzug durch internationale Organisationen und Gerichte sowiekollektive Zwangsmaßnahmen 258
6.2 Völkerrechtliche Verantwortlichkeit und Staatenverantwortlichkeit 259
6.2.1 Zurechnung 262
6.2.2 Verstoß gegen eine Völkerrechtsnorm 265
6.2.3 Rechtswidrigkeit des Völkerrechtsverstoßes 265
6.2.4 Rechtsfolge: Schaden und Wiedergutmachung 266
7. Internationale I Rechtsprechung und andere Formen der friedlichen Streitbeilegung 267
7.1 Internationale Gerichtsbarkeit 268
7.1.1 Der Internationale Gerichtshof 269
7.1.2 Internationale Gerichtsbarkeit mit spezieller Zuständigkeit 283
7.1.3 Internationale Gerichte mit regionaler Zuständigkeit 285
7.2 Internationale Schiedsgerichtsbarkeit 287
7.3 Diplomatische Verfahren der friedlichen Streitbeilegung 294
8. Diplomaten- und Konsularrecht 301
8.1 Diplomatenrecht 301
8.1.1 Grundsätze nach der Wiener Diplomatenrechtskonvention 302
8.1.2 Weitergehender Schutz von Diplomaten 310
8.2 Konsularrecht 312
9. Das Recht der internationalen Wirtschaftsordnung 317
9.1 Begriff und Entwicklung 317
9.2 Die Welthandelsordnung im Rahmen der WTO 320
9.2.1 Die normative Basis 320
9.2.2 Die Welthandelsorganisation als internationale Organisation 322
9.2.3 Welthandelsabkommen für Güter (GATT 1994) 326
9.2.3.1 Grundprinzipien und -regeln 326
9.2.3.2 Sonderregelungen für Entwicklungsländer 329
9.2.4 Welthandelsabkommen für Dienstleistungen (GATS) 331
9.2.5 Abkommen über handelsrelevante Aspekte geistiger Eigentumsrechte (TRIPS) 332
9.2.6 Perspektiven 333
9.2.7 Preferential Trade Agreements 334
9.3 Internationales Eigentums- und Investitionsrecht 334
9.3.1 Die Notwendigkeit von Investitionsschutz und dessen Mechanismen 335
9.3.2 Investitionsschutzabkommen 336
9.3.3 Investitionsschiedsgerichtsbarkeit ¿ ICSID 340
9.4 Internationales Währungs- und Finanzrecht 341
9.4.1 Der Internationale Währungsfonds (IWF) 342
9.4.2 Die Weltbank 343
9.4.3 Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich 344
9.4.4 Die G8/G20 345
9.4.5 Das europäische Währungssystem 346
9.4.6 Internationale Finanzmarktregulierung 346
9.4.7 Staatenfinanzierung und -insolvenz 347
9.4.8 Unternehmensverantwortung und internationales Recht 348
9.5 Entwicklungsvölkerrecht 348
9.5.1 Begriff und Geschichte 349
9.5.2 Wesentliche Grundprinzipien des Entwicklungsvölkerrechts 349
9.5.3 Konkretisierungen im Wirtschaftsvölkerrecht 350
9.5.4 Regulierung des Rohstoffhandels 350
9.5.5 EU-AKP Assoziierungsabkommen 350
9.5.6 Entwicklungsvölkerrecht und Weltfinanzsystem 351
9.5.7 Menschenrecht auf Entwicklung 351
10. Menschenrechte, Minderheiten- und Flüchtlingsschutz 353
10.1 Die Entwicklung des Grundgedankens des Schutzes der Menschenrechte 353
10.2 Die Systematisierung der Menschenrechte 354
10.3 Internationaler Menschenrechtsschutz auf universeller Ebene 356
10.3.1 Verbürgungen auf universeller Ebene 356
10.3.1.1 Die Charta der Vereinten Nationen 356
10.3.1.2 Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 358
10.3.1.3 Beiträge der Generalversammlung und des Wirtschafts- und Sozialrats 359
10.3.1.4 Die Internationalen Menschenrechtspakte 360
10.3.1.5 Weitere universelle Konventionen zum Schutz der...
Details
Erscheinungsjahr: | 2020 |
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Fachbereich: | Internationales & ausländ. Recht |
Genre: | Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft |
Produktart: | Nachschlagewerke |
Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
Medium: | Taschenbuch |
Inhalt: | 650 S. |
ISBN-13: | 9783825253714 |
ISBN-10: | 3825253716 |
Sprache: | Deutsch |
Herstellernummer: | 0469 |
Einband: | Kartoniert / Broschiert |
Autor: | Hobe, Stephan |
Auflage: | 11. überarbeitete und aktual. Aufl. |
Hersteller: |
UTB GmbH
Francke A. Verlag |
Maße: | 238 x 171 x 43 mm |
Von/Mit: | Stephan Hobe |
Erscheinungsdatum: | 18.05.2020 |
Gewicht: | 1,224 kg |
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