Vorwort 5
Abkürzungsverzeichnis 11
Verzeichnis weiterführender Literatur 15
Verzeichnis allgemein weiterführender Internetseiten der EU 15
Benutzerhinweise 16
I. Die Geschichte der Europäischen Integration 17
A. Der Begriff "Europäische Integration" und das
Entstehen der Europaidee 17
B. Von der EGKS zur EU der Gegenwart 18
1. Die Gründung der EGKS, der EWG und der EAG 18
2. Die Entwicklung in den Folgejahren 19
3. Die Einheitliche Europäische Akte und die Gründung
der EU 20
4. Die Weiterentwicklung der EU durch die Verträge
von Amsterdam und Nizza 20
5. Die Osterweiterung 22
6. Der Konvent zur Zukunft Europas und der Vertrag über
eine Verfassung für Europa 22
7. Der Vertrag von Lissabon 23
C. Erweiterungsperspektive 25
II. Struktur, Aufbau und Institutionen der EU 28
A. Struktur, Charakter und Ziele der EU 28
1. Die neue einheitliche supranationale Struktur der EU 28
2. Die EU als Staatenverbund 29
3. Die Werte und Ziele der EU 30
B. Die Kompetenzen der EU 30
1. Die Mitgliedstaaten als "Herren der Verträge" 31
2. Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung 31
3. Die Struktur der Kompetenzverteilung zwischen
der EU und den Mitgliedstaaten 32
4. Das Subsidiaritäts- und das Verhältnismäßigkeitsprinzip
als Kompetenzausübungsschranken 34
C. Die Organe und Institutionen der EU und ihre
Aufgaben 36
1. Organstruktur 36
2. Der Europäische Rat 38
3. Der Rat 39
4. Die Europäische Kommission 47
5. Das Europäische Parlament 51
6. Der Gerichtshof der Europäischen Union 54
7. Die Europäische Zentralbank 61
8. Der Rechnungshof 62
9. Der Ausschuss der Regionen 63
10. Der Wirtschafts- und Sozialausschuss 64
11. Die Europäische Investitionsbank 65
12. Der Europäische Bürgerbeauftragte und der
Europäische Datenschutzbeauftragte 66
D. Die Finanzierung der EU 67
1. Mehrjähriger Finanzrahmen, Einnahmen und
Ausgaben 67
2. Erlassung des Haushaltsplans 69
3. Haushaltskontrolle 70
III. Recht, Rechtsetzung und Verwaltung der EU 72
A. Begriff: EU-Recht (Unionsrecht) 72
B. Rechtsakte 74
1. Verbindliche Rechtsakte 74
2. Unverbindliche Rechtsakte 79
C. Rechtsetzung 80
1. Demokratische Grundsätze 80
2. Rechtsetzungsverfahren 81
3. Einbeziehung der Parlamente der Mitgliedstaaten 87
D. Zur Bedeutung von Lobbying im Rahmen der
Entscheidungsprozesse der EU 88
E. Struktur-, Anwendungs- und Auslegungsprinzipien
des Unionsrechts 91
1. Unmittelbare (autonome) Geltung,
Rechtssubjektivität des Individuums und
unmittelbare Anwendbarkeit (Wirkung) 91
Inhaltsverzeichnis 9
2. Das Verhältnis von Unionsrecht und nationalem
Recht: Der Anwendungsvorrang 93
3. Einheitliche Wirkung und Geltung
(Uniformitätsprinzip) 94
4. Praktische Wirksamkeit (Effektivitätsprinzip) 95
5. Loyalitätsgebot 97
6. Autonome Auslegung 97
7. Funktioneller Staatsbegriff 99
8. Unionsrechtskonforme Auslegung nationalen
Rechts 100
9. Staatshaftung 101
F. Die Verwaltung der EU 102
1. Direkter (unionsunmittelbarer) Vollzug 102
2. Indirekter Vollzug durch die Mitgliedstaaten 103
IV. Die Rechte der Bürger in der EU: Grundfreiheiten,
Diskriminierungsverbot, Unionsbürgerschaft,
Unionsgrundrechte 109
A. Die Grundfreiheiten des Binnenmarkts 109
1. Ziele des Binnenmarkts 109
2. Die Freiheit des Warenverkehrs 111
3. Die Freiheiten des Personenverkehrs 113
4. Die Freiheit des Dienstleistungsverkehrs 116
5. Exkurs: Dienstleistungsrichtlinie, Anerkennung von
Berufsqualifikationen, öffentliche Auftragsvergabe 118
6. Die Freiheit des Kapitalverkehrs 121
7. Funktionsprinzipien für die Anwendung der
Grundfreiheiten 122
B. Das allgemeine Diskriminierungsverbot 136
C. Die Unions