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Beschreibung
Durch Einführung des § 241 a BGB hat mit der Frage nach den Rechtsfolgen der Zusendung unbestellter Waren ein Klassiker der Zivilrechtsdiskussion neue Nahrung erhalten. Dabei ist bislang vor allem Kritik an der gesetzgeberischen Lösung zu vernehmen: Sie sei verfassungswidrig und verstoße gegen Grundprinzipien des BGB. Um einem dauernden Auseinanderfallen von Eigentum und Besitz vorzubeugen und dem Sanktionscharakter der neuen Vorschrift Einhalt zu gebieten, müsse § 241 a BGB einschränkend ausgelegt werden. Diese Arbeit wählt dagegen einen anderen Ausgangspunkt und betont das verbraucherschützende Leitmotiv des Gesetzgebers. Es zeigt sich, dass die Argumente, die für eine restriktive Auslegung des § 241 a BGB vorgebracht werden, nicht überzeugen können. Nach der stattdessen gebotenen weiten Interpretation der Norm wird die bisherige Rechtslage durch § 241 a BGB wesentlich stärker verändert als vielfach angenommen.
Durch Einführung des § 241 a BGB hat mit der Frage nach den Rechtsfolgen der Zusendung unbestellter Waren ein Klassiker der Zivilrechtsdiskussion neue Nahrung erhalten. Dabei ist bislang vor allem Kritik an der gesetzgeberischen Lösung zu vernehmen: Sie sei verfassungswidrig und verstoße gegen Grundprinzipien des BGB. Um einem dauernden Auseinanderfallen von Eigentum und Besitz vorzubeugen und dem Sanktionscharakter der neuen Vorschrift Einhalt zu gebieten, müsse § 241 a BGB einschränkend ausgelegt werden. Diese Arbeit wählt dagegen einen anderen Ausgangspunkt und betont das verbraucherschützende Leitmotiv des Gesetzgebers. Es zeigt sich, dass die Argumente, die für eine restriktive Auslegung des § 241 a BGB vorgebracht werden, nicht überzeugen können. Nach der stattdessen gebotenen weiten Interpretation der Norm wird die bisherige Rechtslage durch § 241 a BGB wesentlich stärker verändert als vielfach angenommen.
Über den Autor
Der Autor: Martin Leiß, geboren 1975 in Augsburg, studierte von 1995 bis 2002 in München und Regensburg Rechts- und Politikwissenschaft. In den Jahren 2001 bis 2003 absolvierte er den juristischen Vorbereitungsdienst, unter anderem bei den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages. Seit der Zweiten Juristischen Staatsprüfung, die er 2003 abschloss, ist er in Regensburg als Notarassessor tätig.
Inhaltsverzeichnis
Aus dem Inhalt
: Wettbewerbsrechtliche Fragestellungen - Vertragsrechtliche Fragestellungen - Außervertragsrechtliche Fragestellungen - Anwendungsbereich des § 241 a BGB - Strafrechtliche Konsequenzen.
Details
Erscheinungsjahr: 2006
Fachbereich: Allgemeines
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Inhalt: 248 S.
ISBN-13: 9783631549971
ISBN-10: 3631549970
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 54997
Einband: Kartoniert / Broschiert
Autor: Leiß, Martin
Auflage: 1. Auflage
Hersteller: Peter Lang
Verantwortliche Person für die EU: Lang, Peter GmbH, Gontardstr. 11, D-10178 Berlin, r.boehm-korff@peterlang.com
Maße: 210 x 148 x 14 mm
Von/Mit: Martin Leiß
Erscheinungsdatum: 01.03.2006
Gewicht: 0,326 kg
Artikel-ID: 132600161

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