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Die legislative Prognose
Verfassungsrechtliche Prognosepflicht im Rationalitätskonzept des Grundgesetzes
Taschenbuch von Simone Ruf
Sprache: Deutsch

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Beschreibung
Prognosen sind im Gesetzgebungsverfahren omnipräsent. Zugleich ist der Gesetzgeber lediglich im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung unverbindlich dazu angehalten, Prognoseverfahren durchzuführen. Simone Ruf untersucht, ob sich darüber hinaus auch verfassungsrechtliche Anknüpfungspunkte für die Ableitung einer verbindlichen Prognosepflicht für den Gesetzeber finden lassen. Die zentralen Fragen dabei lauten: Müssen legislative Entscheidungen sachlich-inhaltlich richtig sein oder reicht es aus, wenn sie von der Mehrheit des Parlaments getragen werden? In welchem Umfang kontrolliert das Bundesverfassungsgericht legislative Prognosen? Die Analyse erfolgt im Lichte des dem Grundgesetz immanenten Rationalitätskonzepts. Darüber hinaus untersucht die Autorin die strukturellen Schwachpunkte der Ausgestaltung de lege lata und unterbreitet einen Vorschlag, um die Durchführung von Prognosen in inneren Gesetzgebungsverfahren künftig zu optimieren.
Prognosen sind im Gesetzgebungsverfahren omnipräsent. Zugleich ist der Gesetzgeber lediglich im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung unverbindlich dazu angehalten, Prognoseverfahren durchzuführen. Simone Ruf untersucht, ob sich darüber hinaus auch verfassungsrechtliche Anknüpfungspunkte für die Ableitung einer verbindlichen Prognosepflicht für den Gesetzeber finden lassen. Die zentralen Fragen dabei lauten: Müssen legislative Entscheidungen sachlich-inhaltlich richtig sein oder reicht es aus, wenn sie von der Mehrheit des Parlaments getragen werden? In welchem Umfang kontrolliert das Bundesverfassungsgericht legislative Prognosen? Die Analyse erfolgt im Lichte des dem Grundgesetz immanenten Rationalitätskonzepts. Darüber hinaus untersucht die Autorin die strukturellen Schwachpunkte der Ausgestaltung de lege lata und unterbreitet einen Vorschlag, um die Durchführung von Prognosen in inneren Gesetzgebungsverfahren künftig zu optimieren.
Details
Erscheinungsjahr: 2021
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Seiten: 222
Inhalt: XIX
222 S.
ISBN-13: 9783161602092
ISBN-10: 3161602099
Sprache: Deutsch
Autor: Ruf, Simone
Hersteller: Mohr Siebeck
Maße: 14 x 156 x 232 mm
Von/Mit: Simone Ruf
Erscheinungsdatum: 01.07.2021
Gewicht: 0,37 kg
preigu-id: 119740755
Details
Erscheinungsjahr: 2021
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Seiten: 222
Inhalt: XIX
222 S.
ISBN-13: 9783161602092
ISBN-10: 3161602099
Sprache: Deutsch
Autor: Ruf, Simone
Hersteller: Mohr Siebeck
Maße: 14 x 156 x 232 mm
Von/Mit: Simone Ruf
Erscheinungsdatum: 01.07.2021
Gewicht: 0,37 kg
preigu-id: 119740755
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