Die Grenzen der richterlichen Rechtsfortbi...

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Beschreibung

Die Arbeit befasst sich mit der Abgrenzung judikativer und legislativer Kompetenzen im deutschen Verfassungsstaat. Im Mittelpunkt steht die Fragestellung, bis zu welchem Punkt ein Zivilgericht eine Rechtsfrage selbst beantworten kann, wenn sich die Antwort nicht unmittelbar aus dem Gesetzestext ergibt, und ab welchem Punkt hierzu nur der demokratisch legitimierte Gesetzgeber befugt ist. Ausgehend von der Verfassungsvorgabe, dass jedes richterliche Handeln wegen Art. 20 Abs. 3 GG an Gesetz und Recht zu messen ist, entwickelt die Arbeit ein Grenzsystem, das ein Prüfprogramm zur Verfügung stellt, mit dem abschließend über die Zulässigkeit einer intendierten Rechtsfortbildung entschieden werden kann. Ausgangspunkt ist hierfür ein neuer Lückenbegriff, der die Lücke als Abweichung des Normtexts vom gebotenen Normzweck versteht und so über die beiden Merkmale »Normtext« und »gebotener Normzweck« den Einstieg in eine strukturierte Normtext- und Normzweckanalyse ermöglicht.

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
1. Das Fundament des Grenzsystems: Die Grundannahmen zur Rechtsfortbildung - Die Grundannahmen zu den Grenzen der Rechtsfortbildung - Ergebnis des Ersten Teils
2. Die Entwicklung des Grenzsystems: Die Grenzen der Rechtsfortbildung in Rechtsprechung und Literatur - Eigener Lösungsansatz - Ergebnis des Zweiten Teils
3. Das Grenzsystem in der Anwendung: Normtextvereinbarkeit und Normzweckvereinbarkeit (Auslegung) - Normtextvereinbarkeit und Normzweckunvereinbarkeit (zulässige normtexteinschränkende Rechtsfortbildung) - Normtextunvereinbarkeit und Normzweckvereinbarkeit (zulässige normtexterweiternde Rechtsfortbildung) - Normtextunvereinbarkeit und Normzweckunvereinbarkeit (unzulässige Rechtsfortbildung)
Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Entscheidungsverzeichnis
Sachverzeichnis

Erscheinungsjahr:	2021
Fachbereich:	BGB
Genre:	Recht , Sozialwissenschaften , Wirtschaft
Produktart:	Nachschlagewerke
Rubrik:	Recht & Wirtschaft
Medium:	Taschenbuch
Inhalt:	460 S.
ISBN-13:	9783428182770
ISBN-10:	3428182774
Sprache:	Deutsch
Herstellernummer:	18277
Autor:	Jocham, Felix
Hersteller:	Duncker & Humblot
Verantwortliche Person für die EU:	Duncker & Humblot GmbH, Anne Fiedler, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de
Maße:	25 x 156 x 233 mm
Von/Mit:	Felix Jocham
Erscheinungsdatum:	24.07.2021
Gewicht:	0,68 kg