Die G 10-Kommission - Zur Kontrolle der Na...

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Beschreibung

1 Einführung: Gegenstand der Untersuchung - Rechtsschutzqualitäten im nachrichtendienstlichen Aktionsfeld

1. Geheimnis und Kontrolle

2 Standortbestimmung des Nachrichtendienstwesens: Das Nachrichtendienstwesen als wesentlicher Bestandteil der deutschen Sicherheitsarchitektur - Nachrichten-dienste als untypische Verwaltungsbehörden - Zusammenfassung

3 Kontrollbedürfnis: Nachrichtendienstliche Befugnisse - Nachrichtendienste als Fremdkörper im Rechtsstaat? - Verfassungsrechtliche Rechtfertigung

4 Kontrolle: Dogmatischer Hintergrund: Kontrolle als Soll-Ist-Vergleich - Praktische Umsetzung durch eine Vielzahl an Kontrollformen - Kontrollprobleme in Bezug auf das nachrichtendienstliche Handeln - Leitende Parameter für die Kontrolle von Nachrichtendiensten

2. Die G 10-Kommission als besondere Form der Kontrolle

5 Grundlagen: Einordnung in die gegenwärtige Kontrolllandschaft - Die G 10-Kommission - Bestandsaufnahme

6 Verfassungsrechtliche Maßstäbe: Art. 10 Abs. 2 S. 2 GG als Hauptmaßstab - Der gerichtliche Rechtsschutz als Komplementärmaßstab

7 Defizitäre einfachrechtliche Umsetzung durch
15 G 10: Aliud oder Minus zur gerichtlichen Kontrolle? - Veränderung der Rahmenbedingungen - Ergebnis

3. Alternativen

8 Das U.S.-amerikanische Kontrollmodell: Der Rechtsvergleich als Orientierungsfolie - Das Nachrichtendienstwesen in den USA und seine Kontrolle - Rechtlicher Rahmen: Der Foreign Intelligence Surveillance Act - Kontrolle durch den Foreign Intelligence Surveillance Court - Ergebnis des Rechtsvergleichs

9 Judikativmodell mit alternativem Gerichtszugang: Bisherige Reformvorschläge - Die G 10-Kommission als Bürgerrechtsanwältin - Rechtliche Zulässigkeit des Alternativmodells - Konkrete Ausgestaltung des Alternativmodells

10 Zusammenfassung
Literatur- und Sachwortverzeichnis

Erscheinungsjahr:	2021
Fachbereich:	Öffentliches Recht
Genre:	Recht , Sozialwissenschaften , Wirtschaft
Produktart:	Nachschlagewerke
Rubrik:	Recht & Wirtschaft
Medium:	Taschenbuch
Inhalt:	273 S.
ISBN-13:	9783428182541
ISBN-10:	3428182545
Sprache:	Deutsch
Einband:	Kartoniert / Broschiert
Autor:	Bantlin, Franziska
Auflage:	1/2021
Hersteller:	Duncker und Humblot GmbH
Verantwortliche Person für die EU:	Duncker & Humblot GmbH, Anne Fiedler, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de
Maße:	234 x 158 x 15 mm
Von/Mit:	Franziska Bantlin
Erscheinungsdatum:	14.04.2021
Gewicht:	0,422 kg

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