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Beschreibung
Gegenstand der Arbeit ist die Regelung des § 648 BGB zur freien Kündigung des Werkvertrages durch den Besteller. Die Regelung gibt dem Besteller die Möglichkeit, das Vertragsverhältnis grund- und anlasslos zu beenden. Dies wirft die Frage nach der Reichweite des Grundsatzes der Vertragstreue im Werkvertragsrecht auf. Die unmittelbare praktische Bedeutung der Norm für das Bauvertragsrecht hat ihren Grund u. a. darin, dass die Rechtsfolgen des § 648 S. 2, 3 BGB regelmäßig auch dann Anwendung finden, wenn der Besteller den Vertrag aus vermeintlich wichtigem Grund kündigt, ein solch wichtiger Grund für die Kündigung jedoch nicht vorliegt. Die Publikation beschäftigt sich mit den Grundlagen des § 648 BGB und nimmt darauf aufbauend eine rechtspolitische Bewertung des freien Kündigungsrechts vor. Auf diesem theoretisch-dogmatischen Fundament werden wesentliche Auslegungs- und Anwendungsfragen im Zusammenhang mit der Vergütungsregelung aus § 648 S. 2, 3 BGB behandelt.
Gegenstand der Arbeit ist die Regelung des § 648 BGB zur freien Kündigung des Werkvertrages durch den Besteller. Die Regelung gibt dem Besteller die Möglichkeit, das Vertragsverhältnis grund- und anlasslos zu beenden. Dies wirft die Frage nach der Reichweite des Grundsatzes der Vertragstreue im Werkvertragsrecht auf. Die unmittelbare praktische Bedeutung der Norm für das Bauvertragsrecht hat ihren Grund u. a. darin, dass die Rechtsfolgen des § 648 S. 2, 3 BGB regelmäßig auch dann Anwendung finden, wenn der Besteller den Vertrag aus vermeintlich wichtigem Grund kündigt, ein solch wichtiger Grund für die Kündigung jedoch nicht vorliegt. Die Publikation beschäftigt sich mit den Grundlagen des § 648 BGB und nimmt darauf aufbauend eine rechtspolitische Bewertung des freien Kündigungsrechts vor. Auf diesem theoretisch-dogmatischen Fundament werden wesentliche Auslegungs- und Anwendungsfragen im Zusammenhang mit der Vergütungsregelung aus § 648 S. 2, 3 BGB behandelt.
Über den Autor

Jonathan Pott ist als Rechtsanwalt in Düsseldorf im Bau- und Architektenrecht tätig. Er studierte von 2010 bis 2016 Rechtswissenschaft in Münster und Saragossa und war dabei ab 2012 Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung. Das Referendariat absolvierte er von 2017 bis 2019 im Bezirk des OLG Düsseldorf.

Inhaltsverzeichnis
A. Einführung in die Thematik

B. Zielsetzung der Arbeit und Gang der Untersuchung

Erster Teil: Dogmatische Grundlagen des freien Kündigungsrechts nach § 648 BGB

A. Terminologie und Motive des Gesetzgebers

I. Bezeichnung als "Kündigung"

II. Motive des historischen Gesetzgebers

B. Verhältnis des § 648 BGB zum Gesamtgefüge des BGB

I. Systematische und dogmatische Einordnung des Kündigungsrechts aus § 648 S. 1 BGB

II. Systematische und dogmatische Einordnung des Anspruchs aus § 648 S. 2 BGB

III. Vereinbarkeit des freien Kündigungsrechts mit dem Grundsatz der Vertragstreue .. 28

IV. Eigenständiger Regelungsgehalt des § 648 BGB

C. Prinzip der Vor- und Nachteilswahrung als wesentlicher Normzweck

I. Begriffsbestimmungen

II. Prinzip der Vorteilswahrung

III. Prinzip der Nachteilswahrung

IV. Faktische Vor- und Nachteile infolge der Kündigung

V. Zusammenfassung

Zweiter Teil: Rechtspolitische Bewertung des freien Kündigungsrechts

A. Freies Kündigungsrecht bei Werkverträgen zweckmäßig

I. Motive für Schaffung des freien Kündigungsrechts

II. Diskussion über Streichung des freien Kündigungsrechts

III. Freies Kündigungsrecht ist interessengerecht

IV. Freies Kündigungsrecht ist ökonomisch effizient

B. Diskussion über Anwendung des freien Kündigungsrechts auf andere

Vertragstypen

I. Einseitiges anlassloses Loslösungsrecht bei einzelnen Vertragstypen?

II. Zusammenfassung: Ausdehnung des freies Loslösungsrechts ist nicht angezeigt

Dritter Teil: Konkrete Anwendungsprobleme

A. Materiell-rechtliche Anwendungsprobleme

I. Veränderungen des Leistungsumfangs und Begriff der vereinbarten Vergütung

II. Anderweitiger Erwerb

B. Prozessuale Anwendungsprobleme124

I. Grundsätze der Darlegungs- und Beweislast bei § 648 S. 2 BGB

II. Die Vorschrift des § 648 S. 3 BGB

III. Lösungsansätze zur Darlegungs- und Beweislast

IV. Schätzung der Vergütung gemäß § 287 ZPO

V. Zusammenfassung zur Darlegung des Vergütungsanspruchs

Zusammenfassung der wesentlichen Forschungsergebnisse und Ausblick
Details
Erscheinungsjahr: 2024
Fachbereich: Allgemeines
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Reihe: Europäische Hochschulschriften Recht
Inhalt: 220 S.
ISBN-13: 9783631919453
ISBN-10: 363191945X
Sprache: Deutsch
Einband: Kartoniert / Broschiert
Autor: Pott, Jonathan
Auflage: 1. Auflage
Hersteller: Peter Lang
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Europäische Hochschulschriften Recht
Verantwortliche Person für die EU: Lang, Peter GmbH, Gontardstr. 11, D-10178 Berlin, r.boehm-korff@peterlang.com
Maße: 210 x 148 x 13 mm
Von/Mit: Jonathan Pott
Erscheinungsdatum: 15.07.2024
Gewicht: 0,291 kg
Artikel-ID: 129654349