Jonathan Pott ist als Rechtsanwalt in Düsseldorf im Bau- und Architektenrecht tätig. Er studierte von 2010 bis 2016 Rechtswissenschaft in Münster und Saragossa und war dabei ab 2012 Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung. Das Referendariat absolvierte er von 2017 bis 2019 im Bezirk des OLG Düsseldorf.

A. Einführung in die Thematik


B. Zielsetzung der Arbeit und Gang der Untersuchung


Erster Teil: Dogmatische Grundlagen des freien Kündigungsrechts nach § 648 BGB


A. Terminologie und Motive des Gesetzgebers


I. Bezeichnung als "Kündigung"


II. Motive des historischen Gesetzgebers


B. Verhältnis des § 648 BGB zum Gesamtgefüge des BGB


I. Systematische und dogmatische Einordnung des Kündigungsrechts aus § 648 S. 1 BGB


II. Systematische und dogmatische Einordnung des Anspruchs aus § 648 S. 2 BGB


III. Vereinbarkeit des freien Kündigungsrechts mit dem Grundsatz der Vertragstreue .. 28


IV. Eigenständiger Regelungsgehalt des § 648 BGB


C. Prinzip der Vor- und Nachteilswahrung als wesentlicher Normzweck


I. Begriffsbestimmungen


II. Prinzip der Vorteilswahrung


III. Prinzip der Nachteilswahrung


IV. Faktische Vor- und Nachteile infolge der Kündigung


V. Zusammenfassung


Zweiter Teil: Rechtspolitische Bewertung des freien Kündigungsrechts


A. Freies Kündigungsrecht bei Werkverträgen zweckmäßig


I. Motive für Schaffung des freien Kündigungsrechts


II. Diskussion über Streichung des freien Kündigungsrechts


III. Freies Kündigungsrecht ist interessengerecht


IV. Freies Kündigungsrecht ist ökonomisch effizient


B. Diskussion über Anwendung des freien Kündigungsrechts auf andere


Vertragstypen


I. Einseitiges anlassloses Loslösungsrecht bei einzelnen Vertragstypen?


II. Zusammenfassung: Ausdehnung des freies Loslösungsrechts ist nicht angezeigt


Dritter Teil: Konkrete Anwendungsprobleme


A. Materiell-rechtliche Anwendungsprobleme


I. Veränderungen des Leistungsumfangs und Begriff der vereinbarten Vergütung


II. Anderweitiger Erwerb


B. Prozessuale Anwendungsprobleme124


I. Grundsätze der Darlegungs- und Beweislast bei § 648 S. 2 BGB


II. Die Vorschrift des § 648 S. 3 BGB


III. Lösungsansätze zur Darlegungs- und Beweislast


IV. Schätzung der Vergütung gemäß § 287 ZPO


V. Zusammenfassung zur Darlegung des Vergütungsanspruchs


Zusammenfassung der wesentlichen Forschungsergebnisse und Ausblick