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Beschreibung
Aufklärungsmängel im Tatkomplex um den sog. »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) und Diskussionen hinsichtlich der Beobachtung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) haben die Ämter für Verfassungsschutz zuletzt erneut in den Fokus des öffentlichen Interesses gerückt. Das Bundesamt und die 16 Landesämter für Verfassungsschutz waren ursprünglich dazu konzipiert, Strukturaufklärung über »umstürzlerische Bestrebungen« anzustellen und die Ergebnisse Regierung sowie Gesellschaft zur Verfügung zu stellen. Zunehmend werden die Ämter allerdings auch in die einzelfallbezogene Gefahrenabwehr eingebunden. Die Untersuchung skizziert umfangreich die Aufgaben der Verfassungsschutzämter sowie deren Stellung in der deutschen Sicherheitsarchitektur. Die herausgearbeiteten Zuständigkeitsüberschneidungen der Ämter mit den Polizeibehörden und dem BND werden einer eingehenden verfassungsrechtlichen Überprüfung unterzogen. Die dabei offengelegten Friktionen münden in einem rechtspolitischen Vorschlag zur Neuausrichtung der Verfassungsschutzämter.
Aufklärungsmängel im Tatkomplex um den sog. »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) und Diskussionen hinsichtlich der Beobachtung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) haben die Ämter für Verfassungsschutz zuletzt erneut in den Fokus des öffentlichen Interesses gerückt. Das Bundesamt und die 16 Landesämter für Verfassungsschutz waren ursprünglich dazu konzipiert, Strukturaufklärung über »umstürzlerische Bestrebungen« anzustellen und die Ergebnisse Regierung sowie Gesellschaft zur Verfügung zu stellen. Zunehmend werden die Ämter allerdings auch in die einzelfallbezogene Gefahrenabwehr eingebunden. Die Untersuchung skizziert umfangreich die Aufgaben der Verfassungsschutzämter sowie deren Stellung in der deutschen Sicherheitsarchitektur. Die herausgearbeiteten Zuständigkeitsüberschneidungen der Ämter mit den Polizeibehörden und dem BND werden einer eingehenden verfassungsrechtlichen Überprüfung unterzogen. Die dabei offengelegten Friktionen münden in einem rechtspolitischen Vorschlag zur Neuausrichtung der Verfassungsschutzämter.
Inhaltsverzeichnis
Moderner Verfassungsschutz im InformationszeitalterForschungsanlass: Neue Herausforderungen für den Verfassungsschutz in der Informationsgesellschaft - Untersuchungsgegenstand und Darstellung der Forschungsfragen1. Der Verfassungsschutz in der deutschen Sicherheitsarchitektur - Konturen einer nationalenVerfassungsschutzarchitekturDer umfassende Begriff der Sicherheitsarchitektur - Eingrenzung anhand der Gefahrenursache - Eingrenzung anhand der Schutzgüter - Verfassungsschutzarchitektur: Der Staatsauftrag Verfassungsschutz im Gefüge der Sicherheitsarchitektur2. Die Entwicklung der Aufgaben der Verfassungsschutzämter und die Stellung der Ämter in derVerfassungsschutzarchitekturWeitgehende Aufgabenunität der Verfassungsschutzämter trotz föderaler Organisation - Entwicklung und Einordnung der Aufgaben des Verfassungsschutzverbundes - Der Beitrag der Verfassungsschutzämter zum Verfassungsschutz und die daraus resultierende Stellung in der Verfassungsschutzarchitektur3. Herausforderungen für die Verfassungsordnung durch die Aufgabenparallelität von Polizei und VerfassungsschutzämternParallele Zuständigkeiten von Polizei und Verfassungsschutzämtern als verfassungsrechtliche Herausforderung - Potentielle Rechtfertigung: Die Effektivität der Verfassungsschutz-Verwaltung - Verfassungswidrige Parallelzuständigkeit de lege lata - Verfassungsmäßige, durch Kollisionsnormen abgesicherte Funktionentrennung de lege ferenda4. Herausforderungen für die Verfassungsordnung durch die Organisation der SpionageabwehrDie Ordnung der Spionageabwehr in der Bundesrepublik Deutschland - Die Zentralisierung der nachrichtendienstlichen Spionageabwehr unter dem Dach des BND5. Rückbesinnung des institutionellen Verfassungsschutzes - Die Verfassungsschutzämter als Behörden der primären PräventionDer weite Verfassungsschutzauftrag: Verfassungsrechtliche Vorgaben an die Aufgabenverteilung - Rückbau bisheriger Aufgaben - Bedeutung der verbleibenden Aufgabe - Identitätsversicherung der Verfassungsschutzämter - Konsolidierung: Die Verfassungsschutzämter als strukturbezogene Aufklärungsbehörden der primären Prävention - Auf die reduzierten Aufgaben abgestimmte Anpassungen der Befugnis- und Organisationsstruktur - Zur Umsetzung des vorliegenden Vorschlags befugte StaatsorganeRückblick und Ausblick: Die Neuausrichtung der Verfassungsschutzämter im Zeichen des Wandels der wehrhaften in eine widerstandsfähige DemokratieRückblick: Die strukturbezogene Prävention der Verfassungsschutzämter - Ausblick: Von der wehrhaften zur widerstandsfähigen DemokratieLiteraturverzeichnisSachwortverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: 2021
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Inhalt: 449 S.
1 s/w Illustr.
1 Illustr.
1 Foto
ISBN-13: 9783428183173
ISBN-10: 3428183177
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 18317
Autor: Banzhaf, Maximilian
Hersteller: Duncker & Humblot
Verantwortliche Person für die EU: Duncker & Humblot GmbH, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de
Abbildungen: 1 Abb.; 449 S., 1 schw.-w. Abb.
Maße: 25 x 157 x 234 mm
Von/Mit: Maximilian Banzhaf
Erscheinungsdatum: 09.07.2021
Gewicht: 0,68 kg
Artikel-ID: 120255709