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Beschreibung
In den letzten Jahren sind wiederholt Richter in den Blickpunkt der Öffentlichkeit geraten, weil sie zu politischen und rechtlichen Themen kritisch Stellung genommen haben. Die vorliegende Arbeit behandelt die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen diese lebhaft umstrittenen Meinungsäußerungen die Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit rechtfertigen. Dabei werden der Zweck und der verfassungsrechtliche Standort des Ablehnungsrechts ebenso verdeutlicht wie die zentralen Begriffsmerkmale der Befangenheitsnormen. Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Verhältnis zwischen prozessualem Ablehnungsrecht und dienstrechtlicher Zurückhaltungspflicht gemäß 39 DRiG. Die Ablehnung von Richtern des Bundesverfassungsgerichts wird gesondert untersucht.
In den letzten Jahren sind wiederholt Richter in den Blickpunkt der Öffentlichkeit geraten, weil sie zu politischen und rechtlichen Themen kritisch Stellung genommen haben. Die vorliegende Arbeit behandelt die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen diese lebhaft umstrittenen Meinungsäußerungen die Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit rechtfertigen. Dabei werden der Zweck und der verfassungsrechtliche Standort des Ablehnungsrechts ebenso verdeutlicht wie die zentralen Begriffsmerkmale der Befangenheitsnormen. Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Verhältnis zwischen prozessualem Ablehnungsrecht und dienstrechtlicher Zurückhaltungspflicht gemäß 39 DRiG. Die Ablehnung von Richtern des Bundesverfassungsgerichts wird gesondert untersucht.
Über den Autor
Die Autorin: Claudia Gerdes wurde 1961 in Frankfurt am Main geboren. Sie studierte Rechtswissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Von 1988 bis 1991 war sie als Referendarin in Wiesbaden und Frankfurt tätig.
Inhaltsverzeichnis
Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtlicher Standort des Ablehnungsrechts - Begriffe der Besorgnis und der Befangenheit - Ablehnung wegen Äußerung von Rechtsansichten und von politischen Ansichten - Zurückhaltungspflicht gemäß 39 DRiG - Ablehnung von Bundesverfassungsrichtern.
Details
Erscheinungsjahr: | 1992 |
---|---|
Fachbereich: | Öffentliches Recht |
Genre: | Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft |
Produktart: | Nachschlagewerke |
Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
Medium: | Taschenbuch |
ISBN-13: | 9783631442470 |
ISBN-10: | 3631442475 |
Sprache: | Deutsch |
Herstellernummer: | 44247 |
Einband: | Kartoniert / Broschiert |
Autor: | Gerdes, Claudia |
Auflage: | 1. Auflage |
Hersteller: |
Peter Lang
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften |
Verantwortliche Person für die EU: | Lang, Peter GmbH, Gontardstr. 11, D-10178 Berlin, r.boehm-korff@peterlang.com |
Maße: | 210 x 148 x 11 mm |
Von/Mit: | Claudia Gerdes |
Erscheinungsdatum: | 01.02.1992 |
Gewicht: | 0,256 kg |
Über den Autor
Die Autorin: Claudia Gerdes wurde 1961 in Frankfurt am Main geboren. Sie studierte Rechtswissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Von 1988 bis 1991 war sie als Referendarin in Wiesbaden und Frankfurt tätig.
Inhaltsverzeichnis
Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtlicher Standort des Ablehnungsrechts - Begriffe der Besorgnis und der Befangenheit - Ablehnung wegen Äußerung von Rechtsansichten und von politischen Ansichten - Zurückhaltungspflicht gemäß 39 DRiG - Ablehnung von Bundesverfassungsrichtern.
Details
Erscheinungsjahr: | 1992 |
---|---|
Fachbereich: | Öffentliches Recht |
Genre: | Recht, Sozialwissenschaften, Wirtschaft |
Produktart: | Nachschlagewerke |
Rubrik: | Recht & Wirtschaft |
Medium: | Taschenbuch |
ISBN-13: | 9783631442470 |
ISBN-10: | 3631442475 |
Sprache: | Deutsch |
Herstellernummer: | 44247 |
Einband: | Kartoniert / Broschiert |
Autor: | Gerdes, Claudia |
Auflage: | 1. Auflage |
Hersteller: |
Peter Lang
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften |
Verantwortliche Person für die EU: | Lang, Peter GmbH, Gontardstr. 11, D-10178 Berlin, r.boehm-korff@peterlang.com |
Maße: | 210 x 148 x 11 mm |
Von/Mit: | Claudia Gerdes |
Erscheinungsdatum: | 01.02.1992 |
Gewicht: | 0,256 kg |
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