Der Patentschutz von neuen Wirkungen bei b...

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Sprache: Deutsch

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Beschreibung

Diese Arbeit behandelt die patentrechtliche Fallkonstellation, bei der durch einen bekannten Stoff oder durch eine bekannte Sache eine Wirkung erzeugt wird, die in diesem Kontext bisher noch nicht in Erscheinung getreten ist. Dabei wird die Sache oder der Stoff in derselben Weise eingesetzt, wie zur Realisierung der vorbekannten Wirkung. In dieser Arbeit wird diese Fallgruppe der neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung von den gesetzlich geregelten medizinischen Indikationen abgegrenzt und Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufgezeigt. Im Anschluss wird der Frage nachgegangen, ob ein Patentschutz für diese Fallgruppe besteht. Dabei wird auf die einzelnen Voraussetzungen, die das Gesetz an die Patentierbarkeit stellt, eingegangen, wobei sich der Autor insbesondere mit der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes, der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und der Literatur auseinandersetzt. Das Hauptaugenmerk bei der Frage des Patentschutzes liegt bei derVoraussetzung der Neuheit der Erfindung.

Über den Autor

Frederik Fortmann war externer Promotionsstudent bei Prof. Dr. Jan Busche, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Gewerblichen Rechtsschutz.

Inhaltsverzeichnis

Einleitung,- Einordnung in das System des Patentrechts.- Die Patentfähigkeit von neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung.- Verbotsumfang bei der Fallgruppe der neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung.- Zusammenfassung.

Details

Erscheinungsjahr:	2021
Fachbereich:	BGB
Genre:	Recht , Sozialwissenschaften , Wirtschaft
Produktart:	Nachschlagewerke
Rubrik:	Recht & Wirtschaft
Medium:	Taschenbuch
Inhalt:	xxi 303 S. 1 s/w Illustr. 303 S. 1 Abb.
ISBN-13:	9783658346850
ISBN-10:	365834685X
Sprache:	Deutsch
Herstellernummer:	978-3-658-34685-0
Einband:	Kartoniert / Broschiert
Autor:	Fortmann, Frederik
Auflage:	1. Aufl. 2021
Hersteller:	Springer Springer Vieweg Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Verantwortliche Person für die EU:	Springer Verlag GmbH, Tiergartenstr. 17, D-69121 Heidelberg, juergen.hartmann@springer.com
Abbildungen:	Bibliographie
Maße:	210 x 148 x 18 mm
Von/Mit:	Frederik Fortmann
Erscheinungsdatum:	14.08.2021
Gewicht:	0,426 kg