Zur Startseite gehen
0,00 €*
Cover: 9783428156368 | Der Grundsatz politischer Neutralität. | Duygu Disçi | Taschenbuch
Dekorationsartikel gehören nicht zum Leistungsumfang.
Der Grundsatz politischer Neutralität.
Grenzen der Äußerungsbefugnis politischer Amtsträger.
Taschenbuch von Duygu Disçi
Sprache: Deutsch

99,90 €*

inkl. MwSt.

Versandkostenfrei per Post / DHL

Lieferzeit 2-3 Wochen

Kategorien:
Beschreibung
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem verfassungsrechtlichen Grundsatz politischer Neutralität von politischen Amtsträgern, der insbesondere von einem beamtenrechtlichen Neutralitätsgrundsatz abgegrenzt wird. Der Untersuchung liegen einige prominente Entscheidungen der Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsbarkeit zugrunde. Im Vordergrund steht die Vereinbarkeit politischer Äußerungen von Amtsträgern mit den verfassungsrechtlichen Rechtsgütern der am politischen Wettbewerb beteiligten Gruppierungen. Dazu zählen neben politischen Parteien auch sonstige politische Vereinigungen, die zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen und Grundrechtsschutz genießen. Bei der Maßstabsbildung des Neutralitätsgrundsatzes wird besonderes Augenmerk auf eine differenzierende Betrachtungsweise gelegt, die eine situationsgerechte Überprüfung staatlichen Kommunikationshandelns ermöglichen soll. Staatliches Kommunikationshandeln hat sich stets am Grundsatz politischer Neutralität zu orientieren.
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem verfassungsrechtlichen Grundsatz politischer Neutralität von politischen Amtsträgern, der insbesondere von einem beamtenrechtlichen Neutralitätsgrundsatz abgegrenzt wird. Der Untersuchung liegen einige prominente Entscheidungen der Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsbarkeit zugrunde. Im Vordergrund steht die Vereinbarkeit politischer Äußerungen von Amtsträgern mit den verfassungsrechtlichen Rechtsgütern der am politischen Wettbewerb beteiligten Gruppierungen. Dazu zählen neben politischen Parteien auch sonstige politische Vereinigungen, die zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen und Grundrechtsschutz genießen. Bei der Maßstabsbildung des Neutralitätsgrundsatzes wird besonderes Augenmerk auf eine differenzierende Betrachtungsweise gelegt, die eine situationsgerechte Überprüfung staatlichen Kommunikationshandelns ermöglichen soll. Staatliches Kommunikationshandeln hat sich stets am Grundsatz politischer Neutralität zu orientieren.
Inhaltsverzeichnis
1. Grundlagen politischer Neutralität

Einleitung - Notwendigkeit für die Geltung politischer Neutralität - Politische Neutralität als verfassungsdogmatischer Begriff

2. Rechtliche Fundierung politischer Neutralität

Rechtsgrundlagen der politischen Neutralität - Rechtsnatur der politischen Neutralität

3. Maßstab politischer Neutralität

Wahrung der Kompetenzen - Reichweite politischer Neutralität: Unterscheidung der Kommunikationsrollen - Zeitraum: Vorwahlzeit oder außerhalb der Vorwahlzeit - Inhalt - Formale Kriterien - Amtsspezifität

4. Politische Neutralität in der Anwendung

Beispiele aus der Rechtsprechung - Kritische Würdigung

5. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis und Sachregister
Details
Erscheinungsjahr: 2019
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Seiten: 285
Inhalt: 285 S.
ISBN-13: 9783428156368
ISBN-10: 3428156366
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 15636
Autor: Disçi, Duygu
Hersteller: Duncker & Humblot
Abbildungen: 285 S.
Maße: 243 x 158 x 16 mm
Von/Mit: Duygu Disçi
Erscheinungsdatum: 23.01.2019
Gewicht: 0,44 kg
preigu-id: 115348954
Inhaltsverzeichnis
1. Grundlagen politischer Neutralität

Einleitung - Notwendigkeit für die Geltung politischer Neutralität - Politische Neutralität als verfassungsdogmatischer Begriff

2. Rechtliche Fundierung politischer Neutralität

Rechtsgrundlagen der politischen Neutralität - Rechtsnatur der politischen Neutralität

3. Maßstab politischer Neutralität

Wahrung der Kompetenzen - Reichweite politischer Neutralität: Unterscheidung der Kommunikationsrollen - Zeitraum: Vorwahlzeit oder außerhalb der Vorwahlzeit - Inhalt - Formale Kriterien - Amtsspezifität

4. Politische Neutralität in der Anwendung

Beispiele aus der Rechtsprechung - Kritische Würdigung

5. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis und Sachregister
Details
Erscheinungsjahr: 2019
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Seiten: 285
Inhalt: 285 S.
ISBN-13: 9783428156368
ISBN-10: 3428156366
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 15636
Autor: Disçi, Duygu
Hersteller: Duncker & Humblot
Abbildungen: 285 S.
Maße: 243 x 158 x 16 mm
Von/Mit: Duygu Disçi
Erscheinungsdatum: 23.01.2019
Gewicht: 0,44 kg
preigu-id: 115348954
Warnhinweis

Ähnliche Produkte

Ähnliche Produkte

Taschenbuch
Cover: 9783428049363 | Die Höhe der Gebühr. | Grundlagen der Gebührenbemessung. | Kirchhof
Die Höhe der Gebühr.
Grundlagen der Gebührenbemessung.
EAN: 9783428049363
Sprache: Deutsch
Von/Mit: Ferdinand Kirchhof

49,90 €*

Lieferzeit 2-3 Wochen

Taschenbuch
Cover: 9783428117727 | Die Selbstbestimmung Sterbewilliger. | Ulf Kämpfer | Taschenbuch
Die Selbstbestimmung Sterbewilliger.
Sterbehilfe im deutschen und amerikanischen Verfassungsrecht.
EAN: 9783428117727
Sprache: Deutsch
Von/Mit: Ulf Kämpfer

99,90 €*

Lieferzeit 2-3 Wochen

Taschenbuch
Cover: 9783428138555 | Der Schutz der Privatsphäre und des Rechts auf informationelle...
Der Schutz der Privatsphäre und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
am Beispiel des personenbezogenen Datenverkehrs im WWW nach deutschem öffentlichen Recht.
EAN: 9783428138555
Sprache: Deutsch
Von/Mit: Ruth Weidner-Braun

109,90 €*

Lieferzeit 2-3 Wochen

Buch
Cover: 9783428108473 | Epirrhosis | Festgabe für Carl Schmitt | Hans Barion (u. a.) | Buch
Epirrhosis
Festgabe für Carl Schmitt
EAN: 9783428108473
Sprache: Deutsch
Von/Mit: Hans Barion (u. a.)

109,90 €*

Lieferzeit 2-3 Wochen

Taschenbuch
Cover: 9783958082373 | Verbindungen und Brüche | Sarah Kleinmann | Taschenbuch | 102 S.
Verbindungen und Brüche
Über (Neo-)Nationalsozialismus und die staatlichen Programme gegen Rechtsextremismus, Relationen 12, Essays zur...
EAN: 9783958082373
Sprache: Deutsch
Von/Mit: Sarah Kleinmann

12,00 €*

Lieferzeit 1-2 Wochen

Taschenbuch
Cover: 9781733690805 | Enough! | Solving America's Gun Violence Crisis | Thomas Gabor | Buch
Enough!
Solving America's Gun Violence Crisis
EAN: 9781733690805
Sprache: Englisch
Von/Mit: Thomas Gabor

22,35 €*

Lieferzeit 4-7 Werktage

Taschenbuch
Cover: 9783161600227 | Verbraucher im Kartellrecht | Robert Endler | Taschenbuch | XXVII
Verbraucher im Kartellrecht
Eine Untersuchung der Rolle privater Marktteilnehmer im deutschen und europäischen Kartellrecht unter...
EAN: 9783161600227
Sprache: Deutsch
Von/Mit: Robert Endler

104,00 €*

Lieferzeit 2-4 Werktage

Buch
Cover: 9780812253474 | Far-Right Vanguard: The Radical Roots of Modern Conservatism | Buch
Far-Right Vanguard
The Radical Roots of Modern Conservatism
EAN: 9780812253474
Von/Mit: John S Huntington

49,80 €*

Lieferzeit 1-2 Wochen

Buch
Cover: 9783347650534 | Der Ostdeutsche, das unbekannte Wesen | Band 2 | Wolfgang Schimank
Der Ostdeutsche, das unbekannte Wesen
Band 2
EAN: 9783347650534
Sprache: Deutsch
Von/Mit: Wolfgang Schimank

31,99 €*

Lieferzeit 2-3 Wochen

Taschenbuch
Cover: 9783428145645 | Richterliche Unabhängigkeit und Unparteilichkeit nach Art.6 EMRK.
Richterliche Unabhängigkeit und Unparteilichkeit nach Art.6 EMRK.
Anforderungen der Europäischen Menschenrechtskonvention und spezifische Probleme in den östlichen Europaratsstaaten.,...
EAN: 9783428145645
Sprache: Deutsch
Von/Mit: Lydia Friederike Müller

99,90 €*

Lieferzeit 2-3 Wochen

Diese Website verwendet Cookies, um eine bestmögliche Erfahrung bieten zu können. Mehr Informationen ...