2010 feiert Hartz IV seinen fünften Geburtstag. Die fast täglichen Debatten zeigen, dass das "Herzstück" der Agenda 2010 die Bundesrepublik grundlegender verändert hat als jede andere Reform der letzten Jahrzehnte. Basierend auf Gesprächen mit damaligen Akteuren untersuchen Anke Hassel und Christof Schiller die Hintergründe der Hartz-Reformen: Wer waren die zentralen Entscheidungsträger? Wurde der Reformstau überwunden und ist das deutsche Regierungssystem heute besser in der Lage, auf die derzeitigen Herausforderungen zu reagieren? Dieses Buch liefert erstmals eine lückenlose Analyse der Entscheidungsprozesse, die zu Hartz IV geführt haben, und gibt einen Ausblick auf die aktuellen Herausforderungen der Arbeitsmarktpolitik. Die Autoren räumen mit gängigen Vorurteilen über die rot-grünen Reformen auf und zeichnen ein kenntnisreiches Bild der wirtschaftlichen und politischen Zusammenhänge in der deutschen Politik. Sie kommen zu dem Schluss, dass die Hartz-IV-Reform, obgleich extrem, durchaus typisch für Reformpolitik in Deutschland ist und dass durch das Zusammenspiel von Föderalismus, Parteienwettbewerb und Sozialpartnern auch in Zukunft ähnliche Maßnahmen zu erwarten sind.
2010 feiert Hartz IV seinen fünften Geburtstag. Die fast täglichen Debatten zeigen, dass das "Herzstück" der Agenda 2010 die Bundesrepublik grundlegender verändert hat als jede andere Reform der letzten Jahrzehnte. Basierend auf Gesprächen mit damaligen Akteuren untersuchen Anke Hassel und Christof Schiller die Hintergründe der Hartz-Reformen: Wer waren die zentralen Entscheidungsträger? Wurde der Reformstau überwunden und ist das deutsche Regierungssystem heute besser in der Lage, auf die derzeitigen Herausforderungen zu reagieren? Dieses Buch liefert erstmals eine lückenlose Analyse der Entscheidungsprozesse, die zu Hartz IV geführt haben, und gibt einen Ausblick auf die aktuellen Herausforderungen der Arbeitsmarktpolitik. Die Autoren räumen mit gängigen Vorurteilen über die rot-grünen Reformen auf und zeichnen ein kenntnisreiches Bild der wirtschaftlichen und politischen Zusammenhänge in der deutschen Politik. Sie kommen zu dem Schluss, dass die Hartz-IV-Reform, obgleich extrem, durchaus typisch für Reformpolitik in Deutschland ist und dass durch das Zusammenspiel von Föderalismus, Parteienwettbewerb und Sozialpartnern auch in Zukunft ähnliche Maßnahmen zu erwarten sind.
Inhaltsverzeichnis
InhaltVorwort9Kapitel 1Einleitung13Kapitel 2Hartz IV: Eine Bestandsaufnahme26Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe27Armut auf Rezept?34Institutioneller Wandel in der Sozialpolitik43Rückwirkungen auf das deutsche Parteiensystem50Kapitel 3Das Ende der Vollbeschäftigung 55Wohlfahrt ohne Arbeit56Die Stilllegung des Arbeitsmarktes59Die Frühverrentung63Die aktive Arbeitsmarktpolitik65Effekte der Stilllegung auf die Kommunen68Die Politik des Verschiebebahnhofs70Kontinuität nach der Wiedervereinigung77Kapitel 4Der Beginn der Reformdebatte84Der Schock der deutschen Einheit85Erste Schritte in Richtung Strukturreform93Das erste Bündnis für Arbeit98Die Reform der Arbeitslosen- und Sozialhilfe100Das Arbeitsförderungsreformgesetz102Die Verschiebepolitik Mitte der neunziger Jahre106Kapitel 5Die Transformation der Deutschland AG109Sozialverträglicher Arbeitsplatzabbau112Betriebliche Bündnisse für Arbeit117Von der Frühverrentung zur Altersteilzeit120Konfliktunfähigkeit und verbaler Radikalismus der Arbeitgeber123Zerrissene Gewerkschaften127Kapitel 6Umbruch im Parteienwettbewerb135Neue Dynamik im Parteienwettbewerb137Sozialdemokratische Dilemmata 143Die Einkapselung traditioneller Arbeitnehmerpolitik148Der Machtkampf der Enkel und die Führungsschwäche der SPD151Das Scheitern des Dritten Wegs im Kanzleramt157Der schwierige Weg in die Neue Mitte159Kapitel 7Der Fiskalföderalismus162Die Struktur des Fiskalföderalismus in Deutschland163Die neuen Bundesländer168Die Haushaltskrise der westdeutschen Städte und Kommunen172Kapitel 8Der Weg zur Reform184Die Idee bekommt erste Konturen185Zögern im Arbeitsministerium196Die Benchmarking-Studie im Bündnis für Arbeit200Die Stunde der Reformer210Die Hartz-Kommission217Kapitel 9Die Konzeption der Reform229Konzeptionelle Anleihen bei der Sozialhilfe233Wer trägt die Verantwortung für die Langzeitarbeitslosen?242Die Regierung prescht vor - Schröders Agenda 2010248Parlamentarier auf verlassenem Posten253Kapitel 10Die Entscheidung264Der Konflikt mit den Gewerkschaften265Die Vertrauensfrage: Schröder gegen die eigene Partei270Die Gesetzesberatung im Bundestag274Der Vermittlungsausschuss276Vermittlungsausschuss Nr. 2: Das kommunale Optionsgesetz283Hartz IV als Antwort auf die kommunale Finanzkrise286Kapitel 11Wie es weitergeht291Hartz IV- eine typisch deutsche Reform293Baustelle Arbeitsmarkt304Wie wird es weitergehen?311Baustelle Reformpolitik315Literatur318Abbildungen und Tabellen333Abkürzung334Personenregister337Sachregister341
