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Das informationelle Verwendungsverbot im Nachrichtendienstrecht.
Buch von Johannes Carl Höhner
Sprache: Deutsch

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Beschreibung
Das Recht der Nachrichtendienste enthält die Selbstbeschränkung des Staates, wahre Informationen auch dann nicht zu nutzen, wenn sie dem Betroffenen oder dem Ansehen des Verwaltungsverfahrens schaden. Angelehnt an die strafprozessuale Dogmatik der Beweisverbotslehre belegt die Arbeit die Existenz von Informationsverwendungsverboten im Nachrichtendienstrecht. Dabei wendet sie eine modifizierte Abwägungslösung an, die die Stellung der Nachrichtendienste in der deutschen Sicherheitsarchitektur als Gefahrenabwehrbehörden angemessen berücksichtigt. Im Vergleich zur strafprozessualen Diskussion kommt den absoluten Informationsverwendungsverboten eine ungleich größere Bedeutung zu, weil im Rahmen internationaler Kooperationen die grundrechtlichen Mindeststandards regelmäßig unterlaufen werden. Die hieraus abgeleiteten Änderungsvorschläge berücksichtigen die herausgehobene Stellung der Dienste zum Schutze innerer und äußerer Sicherheit und bringen den Grundrechtsschutz und die Staatsaufgabe Sicherheit in einen schonenden Ausgleich.
Das Recht der Nachrichtendienste enthält die Selbstbeschränkung des Staates, wahre Informationen auch dann nicht zu nutzen, wenn sie dem Betroffenen oder dem Ansehen des Verwaltungsverfahrens schaden. Angelehnt an die strafprozessuale Dogmatik der Beweisverbotslehre belegt die Arbeit die Existenz von Informationsverwendungsverboten im Nachrichtendienstrecht. Dabei wendet sie eine modifizierte Abwägungslösung an, die die Stellung der Nachrichtendienste in der deutschen Sicherheitsarchitektur als Gefahrenabwehrbehörden angemessen berücksichtigt. Im Vergleich zur strafprozessualen Diskussion kommt den absoluten Informationsverwendungsverboten eine ungleich größere Bedeutung zu, weil im Rahmen internationaler Kooperationen die grundrechtlichen Mindeststandards regelmäßig unterlaufen werden. Die hieraus abgeleiteten Änderungsvorschläge berücksichtigen die herausgehobene Stellung der Dienste zum Schutze innerer und äußerer Sicherheit und bringen den Grundrechtsschutz und die Staatsaufgabe Sicherheit in einen schonenden Ausgleich.
Über den Autor
Johannes Höhner ist Verwaltungswissenschaftler und Referent im öffentlichen Dienst. Nach seinem Studium zum Diplom Verwaltungswirt (FH) an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung absolvierte er den Master of Public Administration (M.A.) an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung

2. Verwertungsverbote bei Polizei und Strafverfolgung

3. Übertragung der Systematik der Beweisverbote im Strafverfahren auf das Recht der Nachrichtendienste

4. Selbstständige nachrichtendienstliche Informationsverwendungsverbote

5. Wirkung und Reichweite von nachrichtendienstlichen Informationsverwendungsverboten

6. Zusammenfassung der Ergebnisse der rechtlichen Analyse

7. Aus den Ergebnissen der rechtlichen Analyse abgeleiteter Änderungsbedarf

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: 2024
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Buch
Seiten: 307
Reihe: Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit
Inhalt: 307 S.
ISBN-13: 9783428191321
ISBN-10: 3428191323
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 19132
Einband: Gebunden
Autor: Höhner, Johannes Carl
Auflage: 1. Auflage
Hersteller: Duncker & Humblot GmbH
Maße: 234 x 162 x 21 mm
Von/Mit: Johannes Carl Höhner
Erscheinungsdatum: 21.03.2024
Gewicht: 0,566 kg
preigu-id: 128630866
Über den Autor
Johannes Höhner ist Verwaltungswissenschaftler und Referent im öffentlichen Dienst. Nach seinem Studium zum Diplom Verwaltungswirt (FH) an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung absolvierte er den Master of Public Administration (M.A.) an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung

2. Verwertungsverbote bei Polizei und Strafverfolgung

3. Übertragung der Systematik der Beweisverbote im Strafverfahren auf das Recht der Nachrichtendienste

4. Selbstständige nachrichtendienstliche Informationsverwendungsverbote

5. Wirkung und Reichweite von nachrichtendienstlichen Informationsverwendungsverboten

6. Zusammenfassung der Ergebnisse der rechtlichen Analyse

7. Aus den Ergebnissen der rechtlichen Analyse abgeleiteter Änderungsbedarf

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: 2024
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Buch
Seiten: 307
Reihe: Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit
Inhalt: 307 S.
ISBN-13: 9783428191321
ISBN-10: 3428191323
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 19132
Einband: Gebunden
Autor: Höhner, Johannes Carl
Auflage: 1. Auflage
Hersteller: Duncker & Humblot GmbH
Maße: 234 x 162 x 21 mm
Von/Mit: Johannes Carl Höhner
Erscheinungsdatum: 21.03.2024
Gewicht: 0,566 kg
preigu-id: 128630866
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