Das abgabenrechtliche Vorteilsprinzip im S...

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Beschreibung

Die Besinnung auf Prinzipien im Recht und ihre konkrete Realisierung besitzen das Potential, die Akzeptanz von finanzpolitischen Belastungsentscheidungen zu befördern. An schillernden Begriffen wie dem Vorteilsprinzip, welches das Abgabenrecht mitprägt, scheiden sich die Geister. Wann liegt ein Vorteil vor und (wie) lässt er sich quantifizieren? Wer ist zu dessen Bestimmung berufen und wie entfaltet es seine Wirkung im Konkreten? Die Untersuchung leuchtet das Vorteilsprinzip am Beispiel der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge aus: Ausgehend von der Grundlegung im pr. KAG werden finanzverfassungsrechtliche Leitplanken und gleichheitsrechtliche Maßstäbe mit dem Vorteilsprinzip verzahnt. Im Mittelpunkt steht die Frage, unter welchen Voraussetzungen wiederkehrende Beiträge mit diesem vereinbar sind. Gezeigt wird, dass ein eng gefasster, gesetzlich konturierter Sondervorteil erforderlich ist; zu weit gefasste Abrechnungseinheiten und großzügige Typisierungen gefährden die Lastengleichheit.

Über den Autor

Jan Henrich studierte von 2011 bis 2017 an der Justus-Liebig-Universität in Gießen Rechtswissenschaften. Von 2013 bis 2017 war er zunächst studentischer Mitarbeiter, sodann bis 2022 wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Öffentliches Recht und Rechtstheorie an der Justus-Liebig-Universität bei Prof. Dr. Franz Reimer. Sein Rechtsreferendariat absolvierte er von 2021 bis 2023 am Landgericht Limburg a.d. Lahn unter anderem mit Stationen bei der Kanzlei Allen & Overy (heute A&O Shearman), dem Verwaltungsgericht Gießen und dem Hessischen Städte- und Gemeindebund. Seit 2023 ist Jan Henrich als Rechtsanwalt bei A&O Shearman tätig.

Inhaltsverzeichnis

1. Grundlagen und Vorverständnis: Einführung und Untersuchungsgegenstand - Gang der Untersuchung - Forschungsstand und -interesse - Begriffsbestimmungen

2. Vom einmaligen zum wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag: Das Straßenausbaubeitragsrecht in seiner rechtsgeschichtlichen Entwicklung - Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge in der rechtspolitischen Diskussion - Versuch einer Entwicklungsprognose - Zusammenfassende Bewertung

3. Verfassungsrechtliche Vorgaben und abgabenrechtliche Grundsätze: Das nichtsteuerliche Abgabensystem des Grundgesetzes - Einfluss des Grundgesetzes auf die Erhebung kommunaler Beiträge - Einfluss der Landesverfassungen auf die Erhebung kommunaler Beiträge - Zusammenfassende Bewertung

4. Das Vorteilsprinzip im Kommunalabgabenrecht: Verhältnis von Vorteils- und Äquivalenzprinzip
- Entwicklung des Vorteilsprinzips im kommunalabgabenrechtlichen Diskursraum - Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge im Lichte des Vorteilsprinzips - Zusammenfassung: Konturenlosigkeit des Vorteilsprinzips

5. Arbeitsergebnisse und Perspektiven: Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse in Thesen - Empfehlungen für ein praktikables Straßenausbaubeitragsrecht de lege ferenda - Abschließendes Fazit der Untersuchung

Details

Erscheinungsjahr:	2026
Fachbereich:	Öffentliches Recht
Genre:	Recht , Sozialwissenschaften , Wirtschaft
Produktart:	Nachschlagewerke
Rubrik:	Recht & Wirtschaft
Medium:	Taschenbuch
Reihe:	Schriften zum Öffentlichen Recht
Inhalt:	336 S.
ISBN-13:	9783428196333
ISBN-10:	3428196333
Sprache:	Deutsch
Herstellernummer:	19633
Einband:	Kartoniert / Broschiert
Autor:	Henrich, Jan
Auflage:	1. Auflage
Hersteller:	Duncker & Humblot GmbH
Verantwortliche Person für die EU:	Duncker & Humblot GmbH, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, D-12165 Berlin, info@duncker-humblot.de
Maße:	232 x 157 x 25 mm
Von/Mit:	Jan Henrich
Erscheinungsdatum:	03.02.2026
Gewicht:	0,525 kg