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Beschreibung
Bürokratieabbau ist nicht nur eine politische Forderung, sondern ein verfassungsrechtliches Gebot, ableitbar etwa aus Art. 143h GG (Sondervermögen Infrastruktur) sowie dem Demokratiegebot und dem Grundrechtsvoraussetzungsschutz. Demnach muss der Staat sicherstellen, dass die Bedingungen bestehen, unter denen Infrastrukturen verbessert und Grundrechte überhaupt erst wahrgenommen werden können.

Prof. Dr. Walter Frenz entwickelt exemplarisch für Schlüsselthemen aus Infrastruktur, Klimaschutz und Rohstoffwirtschaft und anhand teils haarsträubender Fälle im Bereich der Klimawende konkrete Lösungsvorschläge, wie eine hier oft zu komplizierte Regulierung adressiert werden kann: etwa durch das Vorprägen von Abwägungen, feste Genehmigungszeiten oder die Konzentration der Bearbeitung bei einer Behörde bzw. des Rechtsschutzes beim OVG.

Die hochaktuellen Ansätze werden u.a. mit CRMA, RED III und dem schwarz-roten Koalitionsvertrag abgeglichen, vor allem dessen Forderung nach einer überragenden öffentlichen Bedeutung etwa von Infrastrukturvorhaben, die auf Rohstoffprojekte auszuweiten ist. Auch Einsatzmöglichkeiten von KI und ihre Grenzen werden dabei anschaulich aufgezeigt. Das am 19.11.2025 von der Kommission vorgelegte Digitalpaket zur Vereinfachung der Digitalgesetzgebung ist bereits berücksichtigt.
Bürokratieabbau ist nicht nur eine politische Forderung, sondern ein verfassungsrechtliches Gebot, ableitbar etwa aus Art. 143h GG (Sondervermögen Infrastruktur) sowie dem Demokratiegebot und dem Grundrechtsvoraussetzungsschutz. Demnach muss der Staat sicherstellen, dass die Bedingungen bestehen, unter denen Infrastrukturen verbessert und Grundrechte überhaupt erst wahrgenommen werden können.

Prof. Dr. Walter Frenz entwickelt exemplarisch für Schlüsselthemen aus Infrastruktur, Klimaschutz und Rohstoffwirtschaft und anhand teils haarsträubender Fälle im Bereich der Klimawende konkrete Lösungsvorschläge, wie eine hier oft zu komplizierte Regulierung adressiert werden kann: etwa durch das Vorprägen von Abwägungen, feste Genehmigungszeiten oder die Konzentration der Bearbeitung bei einer Behörde bzw. des Rechtsschutzes beim OVG.

Die hochaktuellen Ansätze werden u.a. mit CRMA, RED III und dem schwarz-roten Koalitionsvertrag abgeglichen, vor allem dessen Forderung nach einer überragenden öffentlichen Bedeutung etwa von Infrastrukturvorhaben, die auf Rohstoffprojekte auszuweiten ist. Auch Einsatzmöglichkeiten von KI und ihre Grenzen werden dabei anschaulich aufgezeigt. Das am 19.11.2025 von der Kommission vorgelegte Digitalpaket zur Vereinfachung der Digitalgesetzgebung ist bereits berücksichtigt.
Über den Autor
Von Prof. Dr. jur. Walter Frenz, Maître en Droit Public, Professor für Berg-, Umwelt- und Europarecht an der RWTH Aachen University
Details
Erscheinungsjahr: 2026
Genre: Mathematik, Medizin, Naturwissenschaften, Technik
Rubrik: Naturwissenschaften & Technik
Medium: Taschenbuch
Inhalt: 217 S.
ISBN-13: 9783503242122
ISBN-10: 3503242120
Sprache: Deutsch
Originalsprache: Deutsch
Einband: Kartoniert / Broschiert
Autor: Frenz, Walter
Hersteller: Schmidt, Erich Verlag
Schmidt, Erich, Verlag GmbH & Co. KG
Verantwortliche Person für die EU: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Str. 30g, D-10785 Berlin, info@esvmedien.de
Maße: 205 x 139 x 13 mm
Von/Mit: Walter Frenz
Erscheinungsdatum: 14.02.2026
Gewicht: 0,286 kg
Artikel-ID: 134579833

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